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Lausitzer Rundschau: Die schwarz-gelbe Koalition und das Sparen

Archivmeldung vom 31.05.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 31.05.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Wer in diesen Tagen mit Koalitionären spricht, der muss sich ernsthaft Sorgen machen um das von Angela Merkel geführte Bündnis. Die Sparklausur am Wochenende wird mehr als nur ein kniffliges Treffen zur Aufstellung des Etats 2011. Es könnte im Kanzleramt auch um den Bestand der Koalition gehen. Denn das, was einst als inhaltlicher Konsens der schwarz-gelben Traum-Ehe gepriesen wurde, ist innerhalb von sieben Monaten im Orkus der Geschichte verschwunden: Die Senkung von Steuern.

Mehr hat Schwarz-Gelb in Wahrheit nicht miteinander verbunden. Jetzt, wo das Projekt beerdigt worden ist, sind Union und FDP von der großen Inhaltsleere erfasst worden, desillusioniert, es herrscht Misstrauen und Verunsicherung. Allen voran unter den Liberalen, die bei der Ursachenforschung für den eigenen Absturz die Boxhandschuhe herausgeholt haben. Keine guten Voraussetzungen sind das, wenn man tatsächlich die desolaten Staatsfinanzen endlich in Ordnung bringen will. Vor wenigen Monaten noch ging Schwarz-Gelb mit einem fast penetranten Glauben an Wachstum durch Steuersenkungen durchs Land. Das war wenigstens noch eine Idee, wenn auch eine ökonomisch reichlich fragwürdige. Jetzt sucht man vergebens nach einem Konzept, nach einer Vorstellung, nach einer einhelligen Richtung, wie die Koalition den notwendigen Konsolidierungskurs vernünftig gestalten will. Stattdessen plappert jeder, wie er will. Der Neustart von Union und FDP am Wochenende wird daher eine Herkulesaufgabe. Wenn er überhaupt gelingen wird.

Quelle: Lausitzer Rundschau

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