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OSTSEE-ZEITUNG Rostock zu Hartz IV

Archivmeldung vom 17.02.2011

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Es schien genial eingefädelt: die drei Ministerpräsidenten Beck, Böhmer und Seehofer zerschlagen den dicken Knoten, in dem die Hartz-IV-Verhandlungen festgezurrt sind. Praktisch über Nacht wollten die Ü60-Landesväter ein Problem vom Tisch bekommen, das die wesentlich jüngeren Unterhändlerinnen von der Leyen und Schwesig seit Wochen emsig, aber ergebnislos beackern.

Doch zu früh gefreut. Aus dem Überraschungs-Coup der SPD-CDU-CSU-Nothelfer wird erst einmal nichts. Nicht einmal deren Kompromiss für die neuen Regelsätze, acht statt fünf Euro mehr, hat vor den knurrigen Fraktions- und Regierungsspitzen Bestand. Die nämlich fühlen sich über den Tisch gezogen, ausgetrickst und - nicht zuletzt mit Blick auf den Wahlkampf in Hamburg - geschwächt. Es ist ein Jammer, dass aus durchsichtigem parteitaktischem Kalkül das Gezerre um die neue Hartz-Regelung weitergehen wird. Dass drei Ministerpräsidenten zu einer Lösung des leidigen Problems bereit waren, ist aller Ehren wert. Der Rückzieher der Koalition dagegen ist beschämend.

Quelle: Ostsee-Zeitung