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Neue OZ: Zu zögerlich

Archivmeldung vom 03.05.2011

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 03.05.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Noch ist nicht ansatzweise erkennbar, wie die Liberalen den personellen und inhaltlichen Neuanfang schaffen wollen. Der künftige FDP-Vorsitzende Philipp Rösler jedenfalls hat seine Entscheidung über das neue Führungsteam erst einmal vertagt.

Vermutlich will er es sich mit keinem der prominenten Parteifreunde verderben. Aber mit der zögerlichen Haltung gibt Rösler ein fatales Signal beispielsweise für die FDP in Bremen. Derzeit sieht es so aus, dass die Partei am 22. Mai bei der Bürgerschaftswahl an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern und den Einzug ins Parlament verfehlen könnte.

Zwar sehen die Liberalen im Wettbewerb grundsätzlich etwas Positives. Aber das Schlechteste, was sie derzeit gebrauchen können, ist eine lange interne Personaldebatte. Genau danach aber sieht es im überflüssigen Gerangel um die Stellvertreterposten aus.

Abgesehen davon reicht es nach den letzten Niederlagen bei Landtagswahlen keineswegs, auf dem Parteitag Mitte Mai in Rostock lediglich das Präsidium neu zu ordnen. Um aus dem Umfragetief herauszukommen, muss die FDP auch ihr inhaltliches Profil schärfen. Nur dann können sich die Liberalen in der Bundesregierung von den Koalitionspartnern CDU und CSU abgrenzen. Somit bleibt in der kommenden Zeit viel zu tun für Rösler. Er muss bald beweisen, dass er durchsetzungsfähig ist, will er nicht schon als lahme Ente auf dem Parteitag starten.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung

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