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Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu Linke-Eklat/Afghanistan

Archivmeldung vom 27.02.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 27.02.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Die Fraktion der Linken hat mit ihrer gestrigen Aktion im Bundestag zumindest eines erreicht: Sie hat sich Gehör verschafft und stand im Mittelpunkt des Interesses. Doch ihren politischen Zielen, dem Abzug aus Afghanistan noch in diesem Jahr und einer Gedenkstunde im Bundestag, ist sie damit kein Stück näher gekommen.

Bleibt also die Frage nach dem Stil. Die Abgeordneten der Linken sagen, den Rauswurf aus dem Plenum habe man mit einkalkuliert. Sie haben sich also über die Geschäftsordnung des Parlaments, in das sie gewählt wurden, hinweggesetzt und haben bewusst provoziert. Sie haben eine Bundestagsdebatte zu einer Agitprop-Veranstaltung verkommen lassen, um sich Gehör zu verschaffen. Die Aktion wird beim politischen Gegner aber wohl eher ein "Jetzt erst recht nicht" hervorrufen. Immerhin gegenüber den Gepflogenheiten in anderen Parlamenten Europas, etwa in Italien oder Großbritannien, wirkte der Protest der Linken wohltuend diszipliniert.

Quelle. Märkische Oderzeitung