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Westdeutsche Zeitung: Horst Köhler

Archivmeldung vom 02.06.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 02.06.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Horst Köhler hat seinen Steigbügelhaltern Merkel und Westerwelle mit seinem überraschenden Rücktritt einen Bärendienst erwiesen. Einerseits. Andererseits ergibt sich daraus die letzte große Chance, die Berliner Regierungskoalition noch auf den Weg des Erfolges zu führen.

Gelingt es der Bundeskanzlerin und dem Außenminister, reibungslos einen Kandidaten zu finden, der mehrheitsfähig ist, kann vom Ausstieg des Horst Köhler noch ein positiver Impuls ausgehen. Und solch einen hat diese Regierung dringender nötig denn je: Der FDP laufen die Wähler in Scharen davon. Die CDU  verliert nicht nur Zustimmung im Volk, sondern büßte in Roland Koch zuletzt auch das einzig verbliebene Schwergewicht ein, das dieser Volkspartei noch erkennbar konservative Züge gegeben hat. Die Kanzlerin selbst hat ihren Bonus in der Bevölkerung durch den Zickzackkurs in der Finanzkrise verspielt. Gäbe es am Sonntag Neuwahlen, erreichte die Regierung insgesamt nicht einmal mehr 40 Prozent der Stimmen. So schlimm stand es um Schwarz-Gelb noch nie. Und vor allem für die CDU gibt es kaum noch einen Ausweg, wenn es jetzt nicht gelingt, aus dem christlich-liberalen Lager einen Präsidentschaftskandidaten zu präsentieren, der in die Tradition derer von Weizsäcker und Herzog passt. Ein Erfolg muss her. Denn die FDP droht bereits, von der Fahne zu gehen. In Nordrhein-Westfalen ist aus dem klaren Nein zur Ampel ein Ja geworden. Auf diese Weise stünde die NRW-CDU allein in der Verliererecke. Das wäre auch für die Bundes-CDU aus strategischen Gründen ein alarmierendes Signal. Während ihre künftige Regierungsoption mangels eigener Größe auf Bündnisse mit der SPD hinauslaufen dürfte, öffnen sich die Liberalen wieder für die Ampel. Das kann Merkel und der CDU nicht gefallen, auch wenn die Bundeskanzlerin ihre bisher beste Zeit unter Schwarz-Rot hatte. Umso spannender ist die Frage, welches Ass Merkel, Westerwelle und diesmal wohl auch CSU-Chef Horst Seehofer nun aus dem Ärmel ziehen. Ist es kein Trumpf, dann könnte dem Rücktritt des Bundespräsidenten schon bald die Vertrauensfrage einer hoffnungslos geschwächten Bundeskanzlerin folgen. Für Angela Merkel und die CDU geht es um alles.

Quelle: Westdeutsche Zeitung

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