Denn Horst Köhler ist nicht der erste Politiker - und vor allem nicht der erste Bundespräsident -, der die Frage der Direktwahl für die Position des ersten Mannes im Staat stellt. Johannes Rau und Richard von Weizsäcker taten das auch schon. Aktuell plädiert Guido Westerwelle dafür. Und auch die Mehrheit der Bevölkerung scheint die Direktwahl als Chance auf mehr Einflussnahme zu verstehen, also als Schritt zu einer direkteren Demokratie.
Angesichts der Ohnmacht, die die meisten Bürger beim Verfolgen - und eben nicht Mitgestalten - von politischen Prozessen empfinden, ist diese Haltung verständlich. Beim Initiator selbst ist der Wunsch erst recht plausibel. Zu oft musste Köhler erleben, dass der offizielle Chef des Landes kaum wirklich etwas bestimmen kann. Er darf formal das Parlament auflösen, im Extremfall mal einem Gesetz die Unterschrift versagen und sich ansonsten mit mehr oder minder mahnenden oder aufrüttelnden Reden zu Wort melden. Das scheint ihm nicht genug zu sein. Hat er also aus Frust seinen Vorschlag gemacht? Ein direkt gewählter Präsident hätte eine ganz andere Legitimation und damit einen höheren Stellenwert. Andere Länder, beispielsweise Frankreich, machen das vor. Für eine Direktwahl bedürfte es allerdings einer Verfassungsänderung, für die es wohl keine politische Mehrheit geben wird. Insofern ist Köhlers Vorschlag chancenlos. Er würde auch nicht zur Bundesrepublik passen, die im Grundgesetz die Rolle des Staatsoberhauptes bewusst symbolisch und repräsentativ festgelegt hat. Eine Rolle dabei spielten schlechte Erfahrungen aus der Weimarer-Republik. Diese liegen zwar lange zurück, führen aber immer noch dazu, dass Deutschland von einer Direktwahl die Finger lassen wird. Und Köhler selbst tritt ja den Beweis an, dass ein nach jetzigem Prozedere gefundenes Staatsoberhaupt ganz gut funktionieren kann. Er ist nicht mächtig, aber ein weitgehend geachteter Repräsentant, der sich auch mal unbequem und aneckend zu Wort meldet. So kann es bleiben.

Quelle: Pressemitteilung Westdeutsche Zeitung