Im Gespräch: Markus Haintz (Abmahnungen und Strafanzeigen wegen politischer Äußerungen)

Freigeschaltet am 12.05.2025 um 16:15 durch Sanjo Babić

Markus Haintz (2025) Bild: apolut / Eigenes Werk

Massenabmahnungen kennt Deutschland seit einiger Zeit als virulentes Thema. Dagegen wurde seitens des Gesetzgebers durch geschickte Gesetzesveränderungen so vorgegangen, dass sich die Abmahnungen bei angeblichen Urheberrechtsverletzungen oder fehlenden Satzzeichen im Impressum einer Homepage finanziell in den meisten Fällen nicht mehr lohnen. Aber was passiert, wenn diese Abmahnungen und Strafanzeigen organisiert werden, um die Meinungsfreiheit gezielt einzuschränken und ganz nebenbei Staatsdienern eine lukrative Nebeneinkunft ermöglichen?

Wir sprachen mit dem Rechtsanwalt Markus Haintz über die Masche von "So Done" die angeblich Hass im Netz abschalten will und in Wirklichkeit dafür sorgt, dass hochumstrittenen, hetzerischen Aussagen beispielsweise von einer Frau Strack-Zimmermann nicht mehr widersprochen werden kann. Denn der unbedarfte Bürger muss dann sofort mit der Verfolgung mittels "So Done" über eine Strafanzeige und einem juristischen Verfahren rechnen. Ist das legal?

Markus Haintz sagt im Gespräch mit Markus Fiedler: Nein. Erfahren Sie bei apolut im Gespräch, wie man sich wehren kann.

Quelle: apolut