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Leader der Länder Europas erkennen die Wahlen im Südosten der Ukraine nicht an

Archivmeldung vom 01.11.2014

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 01.11.2014 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Der Krieg in der Ostukraine (auch Krieg im Donbass) ist ein bewaffneter Konflikt in den östlichen Gebieten der Ukraine.
Der Krieg in der Ostukraine (auch Krieg im Donbass) ist ein bewaffneter Konflikt in den östlichen Gebieten der Ukraine.

Foto: NordNordWest
Lizenz: CC-BY-SA-3.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die europäischen Leader würden, wie die online Redaktion von Radio "Stimme Russlands" berichtet, die Resultate der Wahlen am 2. November auf den Territorien im Südosten der Ukraine, die von den eigenmächtig proklamierten Volksrepubliken Donezk und Lugansk kontrolliert werden, für rechtswidrig halten. Das erklärte die deutsche Bundeskanzlerin, Angela Merkel, in einem Telefongespräch mit Wladimir Putin.

Bild:  Karl-Ludwig Poggemann, on Flickr CC BY-SA 2.0
Bild: Karl-Ludwig Poggemann, on Flickr CC BY-SA 2.0

Weiter heißt es: "Den Worten ihres Pressesekretärs, Georg Streiter, zufolge, nahmen am multilateralen Telefongespräch auch Frankreichs Präsident, François Hollande und der Präsident der Ukraine, Pjotr Poroschenko, teil.

“Merkel und Hollande haben hervorgehoben, dass die Abstimmung nur in Übereinstimmung mit der ukrainischen Gesetzgebung erfolgen darf“, teilte Streiter mit.

Donezk: Wahlvorbereitungen unter Artilleriefeuer

Einen Tag vor den geplanten Wahlen in der „Donezker Volksrepublik“ steht die Hauptstadt dieser von Kiew abtrünnigen ostukrainischen Region unter heftigem Beschuss. Das Militär und die Volksmilizen werfen sich gegenseitig wiederholten Bruch der Waffenruhe vor.

Artilleriesalven und Explosionen sind am Samstag im Zentrum von Donezk zu hören, wie ein Korrespondent der RIA Novosti vor Ort berichtet. Auch im Raum des Flughafens im Norden der Stadt wird wieder geschossen. Dennoch laufen die Wahlvorbereitungen auf hohen Touren: Wahllokale werden mit Urnen, Stimmkabinen und Stimmzetteln ausgestattet; beschädigte Gebäude werden repariert. Nach Angaben der Stadtleitung arbeiten der öffentliche Verkehr und die kommunalen Dienste in Donezk ungeachtet der Artillerieschüsse ohne Beeinträchtigung.

Der Volkswehrstab der DVR beschuldigt das ukrainische Militär, in der Nacht zum Samstag siebenmal die Waffenruhe verletzt zu haben. Die ukrainischen Truppen sollen die Angriffe intensiviert haben. Nach seinen Angaben beschossen die in Awdejewka und Opytnoje aufgestellten ukrainischen Mehrfachraketenwerfer, Mörser und Artilleriegeschütze Wohlviertel im Osten von Donezk. Vier Zivilisten und zwei Milizen seien dabei verletzt worden.

Das ukrainische Militär wirft seinerseits den Milizen vor, 37 Mal die Waffenruhe verletzt zu haben. Laut Angaben des Sicherheits- und Verteidigungsrats in Kiew wurden sechs ukrainische Soldaten seit Freitag getötet und zehn weitere verletzt.

Die Einwohner der nicht anerkannten „Donezker Volksrepublik“ (DVR) und „Lugansker Volksrepublik“ (LVR) sind am 2. November zu den Urnen gerufen, um ihre Republikleiter und Volksversammlungen zu wählen. Diese Regionen hatten nach dem nationalistisch geprägten Februar-Umsturz in Kiew unabhängige „Volksrepubliken“ ausgerufen, woraufhin die ukrainische Regierung im April Panzer, Kampfjets und Artillerie gegen sie schickte. Bei schweren Gefechten, die bis Anfang September andauerten, wurden nach den jüngsten UN-Angaben mehr als 4000 Zivilisten getötet. Die Regierung in Kiew bezeichnet die geplanten Wahlen in DVR und LVR als nicht legitim."

Quelle: RIA Novosti - online Redaktion Radio „Stimme Russlands"

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