Salzburg: Systemparteien werden bei Wahlen weiter abgestraft

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Auch bei der vierten Landtagswahl innerhalb von sieben Monaten setzen sich die bisherigen Trends weiterhin fort: Auf der einen Seite werden regierende Landeshauptleute für ihr Verhalten in der Corona-Plandemie vom Wähler abgewatscht. Auf der anderen Seite ist die FPÖ neuerlich der große Gewinner und wird mit den Stimmen der Systemverdrossenen nun auch in Salzburg, wie schon zuvor in Tirol, Niederösterreich und Kärnten, die zweitstärkste Kraft. Dies berichtet das Portal "AUF1.info".

Weiter berichtet das Portal: "Ähnlich wie in Niederösterreich standen den Verlusten der regierenden ÖVP in der Höhe von fast 7,5 Prozent Zugewinne bei den Freiheitlichen von fast 7 Prozent gegenüber. Wie in den drei Bundesländerwahlgängen zuvor spielte auch hier Corona eine große Rolle. Gehörte doch Landeshauptmann Wilfried Haslauer zu den kompromisslosen und fast schon sadistischen Unterstützern der medizinisch sinnlosen Zwangsmaßnahmen und sprach sich noch vor einem Jahr für die Maskenpflicht aus .

 Dennoch gelang es nicht, ihn direkt abzuwählen, obwohl die FPÖ ihr historisch bestes Ergebnis im Land Salzburg erzielte. Wie bei den anderen Wahlen setzte sich der Absturz der Systemparteien auch hier fort: ÖVP, SPÖ, Grüne und die NEOS, also die Verantwortlichen für Corona-Zwangsmaßnahmen und -Impfzwang, verloren allesamt. Die links-liberalen NEOS flogen sogar aus dem Landtag, obwohl sie bislang mit den Grünen und der ÖVP gemeinsam die Landesregierung bildeten.

KPÖ-Erfolg kommt wenig überraschend

Die große Überraschung des Abends waren die Kommunisten, die ihren Stimmenanteil von kümmerlichen 0,4 auf beachtliche 11,6 Prozent steigern konnten. Wobei die Überraschung bei genauerem Hinsehen eigentlich nicht wirklich groß ist, und zwar aus drei Gründen: 1. Da die Kommunisten wie in der Steiermark auch im Salzburger Land von den Systemmedien wohlwollend als wählbare Protestpartei dem Wähler schmackhaft gemacht wurden. 2. In etwa die Hälfte der kommunistischen Zugewinne ist durch die Verluste der drei anderen Linksparteien zu erklären. Programmatisch und ideologisch sind nämlich zwischen KPÖ, SPÖ, Grünen und NEOS keine wirklich grundsätzlichen Unterschiede feststellbar. 3. Das starke Abschneiden der KPÖ in der Stadt Salzburg, wo sie vor der FPÖ sogar zweitstärkste Kraft wurde, ist vor allem auch darauf zurückzuführen, dass die Kommunisten von den eingebürgerten Migranten gewählt werden. Sie profitieren wie auch in Graz von der Einwanderung und Überfremdung, die ihnen als Internationalisten ideologisch natürlich ein Herzensanliegen ist.

Splittergruppen aus dem Corona-Widerstand chancenlos

Und noch ein weiterer Trend setzte sich in Salzburg fort, nämlich die Chancenlosigkeit von Klein- und Kleinstparteien, die aus dem Corona-Widerstand hervorgegangen sind. Mit „Wir für Salzburg“ um den ehemaligen MFG-Bundesgeschäftsführer Gerhard Pöttler und der MFG traten auch noch zwei miteinander konkurrierende Listen mit einem vorhersehbaren Ergebnis gegeneinander an: In Summe kam man gerade einmal auf 2 Prozent der Wählerstimmen. Vielleicht sollten diese gutgemeinten, aber eben kaum erfolgversprechenden Unternehmungen grundsätzlich überdacht werden, im Sinne des größeren Ganzen.

FPÖ siegt als Hoffnungsträger der Systemverdrossenen

Denn die FPÖ ist derzeit der Hoffnungsträger sowohl der patriotisch-konservativen als auch der Systemverdrossenen und -kritiker. Und damit sind konkurrierende Wahlantritte ohne eine entsprechende finanzielle und organisatorische Basis eine Vergeudung von Mitteln, die wahrscheinlich woanders besser eingesetzt wären: Etwa im vorpolitischen Raum, auf der Ebene von Bürgerinitiativen oder in der Aufklärungsarbeit auf allen Ebenen. Hier gäbe es genug zu tun, und hier müsste man sich nicht unbedingt ins Gehege kommen, sondern hier könnten viele Gruppen, Initiativen und tatkräftige Einzelpersönlichkeiten ihren Schwerpunkt finden, der sich dann wiederum gegenseitig befruchten und verstärken kann. So wie dies in den letzten Jahren auch bei den alternativen Medien geschehen ist. Dieser Ratschlag möge nicht als Aufforderung zum kritiklosen Umgang mit der FPÖ missverstanden werden. Denn dass diese durchaus kritikwürdig ist, das unterstreicht auch die gestrige Wahlsiegerin Marlene Svazek, die sich gerne den Systemmedien anbiedert und sich etwa von ihrem Parteikollegen Gottfried Waldhäusl wegen einer sachlich korrekten, wenn auch politisch unkorrekten Feststellung distanzierte .

Marlene Svazek – die neue Riess-Passer?

Für eine FPÖ-Politikerin wird sie vom Polit- und Medienestablishment mit auffälliger Freundlichkeit behandelt: „Schwarz-blaue Koalition mit Svazek statt Kickl?“, frohlockt da bereits die Fellner-Gazette ÖSTERREICH. Und in der Tat drängen sich bei Svazek nicht nur optische Erinnerungen an die ehemalige Vizekanzlerin Riess-Passer auf. Man sollte allerdings nicht vergessen, wie diese Regierungsbeteiligung geendet hat, nämlich im größten Wahldebakel in der Geschichte der FPÖ. Das Anbiedern an das Polit- und Medienestablishment hat bei den Freiheitlichen noch jedes Mal im Chaos geendet. Die Partei daran zu erinnern, ist nicht nur die Aufgabe der alternativen Medien: Es braucht innerhalb und außerhalb der FPÖ gut organisierte und vernetzte Kräfte, die darüber wachen, dass der persönliche Ehrgeiz einzelner Funktionäre nicht das größere Ganze gefährdet: Nämlich grundlegende Veränderungen in Österreich, die nur in einer Überwindung der bestehenden Zustände erreicht werden können und nicht im abermaligen Versuch, sich mit ihnen zu arrangieren."

Quelle: AUF1.info