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CGTN: Zum 20. Jubiläum der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) ruft China zur Solidarität unter den Mitgliedern auf

Archivmeldung vom 20.09.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 20.09.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Xi Jinping (2021) Bild: CGTN
Xi Jinping (2021) Bild: CGTN

China forderte am Freitag die Mitgliedsstaaten der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) auf, Solidarität und Zusammenarbeit zu stärken und eine engere Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft für die SOZ-Mitgliedsstaaten aufzubauen.

Auf der 21. Tagung des Rates der Staatschefs der SOZ unterstrich der chinesische Präsident Xi Jinping das zwanzigjährige Bestehen der Organisation, ließ die Geschichte der Zusammenarbeit Revue passieren und unterbreitete Vorschläge für deren künftige Entwicklung. Das Gipfeltreffen fand in Duschanbe, in Tadschikistan statt, in dem Land, das im Jahr 2021 den turnusmäßigen Vorsitz der SOZ innehat.

In seiner von Peking per Videoschaltung übertragenen Rede auf dem Gipfel rief Xi die SOZ-Mitgliedstaaten dazu auf, die Zusammenarbeit bezüglich der Afghanistan-Problematik zu verstärken und einen reibungslosen Übergang in diesem Land zu fördern. Die SOZ werde am Freitag die Verfahren zur Aufnahme des Irans als Mitglied sowie Saudi-Arabiens, Ägyptens und Katars als neue Dialogpartner einleiten, erklärte der chinesische Präsident.

Bemühungen zum Aufbau "einer neuen Art von internationalen Beziehungen"

Die Gründung der SOZ war am 15. Juni 2001 von Kasachstan, China, Kirgisistan, Russland, Tadschikistan und Usbekistan in Shanghai bekannt gegeben worden. Indien und Pakistan traten dem Bündnis 2017 bei und die Zahl der Mitgliedstaaten erhöhte sich dadurch auf acht. Präsident Xi lobte das "kräftige Wachstum" innerhalb der SOZ und die "fruchtbare, für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit" zwischen den Mitgliedsstaaten in den vergangenen zwei Jahrzehnten.

"Geleitet vom Shanghaier Geist des gegenseitigen Vertrauens, des gegenseitigen Nutzens, der Gleichheit, der Konsultation, des Respekts für die Vielfalt der Zivilisationen und des Strebens nach gemeinsamer Entwicklung hat sich die SOZ bemüht, den Weltfrieden, die Entwicklung und den Fortschritt der Bevölkerung zu fördern und sowohl theoretisch als auch mit konkreten Schritten neue Wege zu beschreiten, um eine neue Art von internationalen Beziehungen und eine Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft für die Menschheit aufzubauen", sagte der chinesische Präsident.

Die SOZ-Mitgliedsstaaten haben das Vertrauen in ihre jeweilige Politik gefördert, für Sicherheit und Stabilität gesorgt, Wohlstand und Entwicklung angestrebt und für internationale Gerechtigkeit gesorgt, fügte er hinzu.

"Wir waren die Ersten, die zur Bekämpfung von Terrorismus, Separatismus und Extremismus aufgerufen haben", sagte Xi und betonte die Zusammenarbeit der SOZ-Mitgliedsstaaten bei der Eindämmung des Drogenhandels und der Durchführung von Übungen zur Terrorismusbekämpfung und bei Grenzkontrollen.

Eine engere Gemeinschaft innerhalb der SOZ und eine gemeinsame Zukunft:

Die SOZ habe nach 20 Jahren Entwicklung einen "neuen historischen Ausgangspunkt" erreicht, sagte Präsident Xi und forderte Anstrengungen, "eine engere SOZ-Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft aufzubauen" und weiterhin einen Beitrag zu dauerhaftem weltweitem Frieden und gemeinsamem Wohlstand zu leisten.

Die Organisation solle sich weiterhin für eine größere Solidarität und Zusammenarbeit, die gemeinsame Sicherheit, für Offenheit und Integration, für Interaktionen und gegenseitiges Lernen sowie für die Wahrung von Gleichheit und Gerechtigkeit einsetzen.

Der chinesische Präsident rief die SOZ-Mitgliedsstaaten dazu auf, den politischen Dialog, die Kommunikation und die Koordination zu verstärken und die legitimen Anliegen der anderen in ihrer Zusammenarbeit zu respektieren, um die Organisation "auf einem stetigen Entwicklungskurs" zu halten.

"Wir sollten festes Vertrauen in unsere Systeme bewahren, herablassende Belehrungen zurückweisen und die Länder nachdrücklich dabei unterstützen, Entwicklungspfade und Governance-Modelle zu erforschen, die mit ihren nationalen Bedingungen vereinbar sind", sagte er. "Wir sollten die Zukunft der Entwicklung und des Fortschritts unserer Länder fest in unseren eigenen Händen halten", sagte er.

"Die dringlichste Aufgabe"

Präsident Xi betonte, dass der Kampf gegen COVID-19 die "dringlichste Aufgabe" bleibe, und rief die Mitgliedstaaten zu gemeinsamen Anstrengungen auf, um die Zusammenarbeit im Kampf gegen die Pandemie zu vertiefen, eine faire und gerechte Verteilung von Impfstoffen zu fördern und sich entschieden dagegen zu wehren, dass die Rückverfolgung der Herkunft von COVID-19 politisiert werde.

China habe rund 1,2 Milliarden Dosen fertiger und nicht abgepackter Impfstoffe an über 100 Länder und internationale Organisationen geliefert, sagte er und fügte hinzu, dass China seine Bemühungen verstärken werde, um anderen Ländern in diesem Jahr insgesamt zwei Milliarden Dosen bereitzustellen.

Um nach der COVID-Krise den wirtschaftlichen Aufschwung in der Region zu fördern, will China in den nächsten fünf Jahren einen kumulierten Außenhandel von 2,3 Billionen US-Dollar mit anderen SOZ-Ländern erreichen, sagte Xi. Außerdem werde China in den nächsten drei Jahren zur Armutsbekämpfung in anderen SOZ-Ländern 1.000 Ausbildungsmöglichkeiten bereitstellen, kündigte er an.

Zusammenarbeit der SOZ-Länder in Afghanistan

Präsident Xi forderte von den SOZ-Mitgliedstaaten ein hartes Vorgehen gegen Terrorismus, Separatismus und Extremismus, unter anderem gegen die Islamische Bewegung Ostturkestan (ETIM).

Mit Blick auf die "gewaltigen Herausforderungen", vor denen Afghanistan nach dem Abzug der ausländischen Truppen steht, rief er die SOZ-Mitgliedsstaaten auf, Plattformen wie die SOZ-Afghanistan-Kontaktgruppe aktiv einzusetzen und einen reibungslosen Übergang in dem Land zu erleichtern.

"Wir müssen Afghanistan darin bestärken, einen breit angelegten und inklusiven politischen Rahmen zu schaffen, eine umsichtige und gemäßigte Innen- und Außenpolitik zu verfolgen, alle Formen des Terrorismus entschlossen zu bekämpfen, in Freundschaft mit seinen Nachbarn zu leben und einen wahren Weg des Friedens, der Stabilität und der Entwicklung einzuschlagen", betonte er.

Die afghanischen Taliban übernahmen am 15. August die Kontrolle über Kabul und kündigten Anfang des Monats die Bildung einer Übergangsregierung an. China hat die Taliban aufgefordert, mit allen terroristischen Organisationen, einschließlich der ETIM, einen klaren Bruch zu vollziehen und sie entschlossen zu bekämpfen. Die Taliban haben zugesagt, dass sie nicht zulassen werden, dass afghanisches Territorium "gegen irgendjemanden oder irgendein Land in der Welt" eingesetzt wird.

Verteidiger der internationalen Ordnung

Präsident Xi hob die Rolle der SOZ bei der Wahrung von Gleichheit und Gerechtigkeit in der Welt hervor. "Aus einer so genannten 'Position der Stärke' heraus zu handeln, ist nicht der richtige Weg, um internationale Angelegenheiten zu regeln, und hegemoniales, herrschsüchtiges und schikanöses Verhalten sollte entschieden zurückgewiesen werden", sagte er.

"Wir müssen echten Multilateralismus praktizieren und uns Aktionen widersetzen, die im Namen von sogenannten Standards die internationale Ordnung untergraben und Konfrontation und Spaltung verursachen", fügte er hinzu.

Vor dem Hintergrund der von der SOZ eingeleiteten Verfahren zur Aufnahme des Irans als Mitglied und Saudi-Arabiens, Ägyptens und Katars als neue Dialogpartner zeigte sich Xi zuversichtlich, dass die "wachsende SOZ-Familie" eine Rolle als "Baumeister des Weltfriedens, Träger des weltweiten Fortschritts und Verteidiger der internationalen Ordnung" spielen werde.


Quelle: CGTN (ots)

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