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Ukraine drängt auf Nato-Beitritt: Sonst erwägt Kiew nukleare Aufrüstung

Archivmeldung vom 15.04.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 15.04.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Anja Schmitt
Plastik des NATO-Sterns und Flaggen vor dem alten Hauptquartier
Plastik des NATO-Sterns und Flaggen vor dem alten Hauptquartier

Lizenz: Public domain
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Nach Angaben des ukrainischen Botschafters in Deutschland Andrej Melnik erwägt Kiew eine atomare Aufrüstung, sollte die Ukraine nicht Mitglied der Nato werden. Dies berichtet das russische online Magazin „SNA News“ .

Weiter ist auf deren deutschen Webseite dazu folgendes zu lesen: "„Entweder sind wir Teil eines Bündnisses wie der Nato und tragen auch dazu bei, dass dieses Europa stärker wird, dass dieses Europa selbstbewusster wird, oder haben wir eine einzige Option, dann selbst aufzurüsten, vielleicht auch über einen nuklearen Status wieder nachzudenken“, äußerte er in einem Interview mit dem Deutschlandfunk, das am Donnerstag veröffentlicht wurde.

Die Ukraine habe zwar „sehr, sehr starke Solidarität“ aus den USA, aber auch aus Europa, und zwar aus Berlin erfahren, so der ukrainische Botschafter. „Wir brauchen viel mehr als diese netten Worte. Wir brauchen militärische Unterstützung“, betonte er.

1994 hatten die USA, Großbritannien und Russland das sogenannte Budapester Memorandum unterzeichnet, nach dem Kasachstan, Weißrussland und die Ukraine als Gegenleistung für einen Nuklearwaffenverzicht die Souveränität und die Achtung bestehender Grenzen genießen sollten.

Rückkehr zum nuklearen Status steht nicht auf der Tagesordnung – erster Präsident der Ukraine

Die Wiederherstellung des nuklearen Status der Ukraine stehe nicht auf der Tagesordnung des außenpolitischen Kurses des Landes, sagte der Leiter der Kiewer Delegation in der Trilateralen Kontaktgruppe für die Beilegung des Konflikts im Donbass und erste Präsident des Landes, Leonid Krawtschuk.

„Es gibt klare Definitionen für den außenpolitischen Kurs. Dieser enthält keinen Punkt über die Wiederherstellung des nuklearen Status. Es gibt andere Bestrebungen, die für die Ukraine heute sehr wichtig sind. Das ist die Einheit Europas ... und es gibt keinen Punkt über die Wiederherstellung des nuklearen Status“, sagte Krawtschuk gegenüber dem TV-Sender „Ukraine24“ am Donnerstag.

Zuvor hatte der ukrainische Präsident, Wladimir Selenski, behauptet, der Beitritt der Ukraine zur Nato wäre der einzige Weg, den bewaffneten Konflikt im Donbass zu beenden. Der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, sagte in Bezug darauf, ein Nato-Beitritt der Ukraine würde die internen Probleme des Landes verschärfen. Für die Bewohner der selbsternannten Republiken im Donbass sei eine solche Mitgliedschaft eine „äußerst inakzeptable Aussicht“, sagte er.

Erneute Eskalation im Osten der Ukraine

Ende Februar kam es zu einer weiteren Eskalation der Lage im Donbass. Fast täglich wurden in der Region Schusswechsel registriert, unter anderem mit Einsatz von Mörsern und Granatwerfern. Die Konfliktparteien machten sich gegenseitig für die eskalierte Situation verantwortlich.

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beklagte indes mehr Verstöße gegen die geltende Waffenruhe. „Die Zahl der registrierten Verstöße in den vergangenen zwei Wochen hat den höchsten Wert in diesem Jahr erreicht“, sagte Heidi Grau, OSZE-Vermittlerin zwischen Kiew und den Separatistenvertretern. Die Zahl sei dreimal höher als in den zwei Wochen davor.

Im Zusammenhang mit Äußerungen des ukrainischen Militärs über eine vermutliche Aufstockung der russischen Streitkräfte entlang der Grenze zur Ukraine haben westliche Länder in den letzten Tagen wiederholt ihre Besorgnis zum Ausdruck gebracht.

Der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, betonte in Bezug darauf, die Bewegungen der russischen Truppen auf dem Territorium Russlands sollten andere Staaten nicht beunruhigen, weil sie keine Bedrohung für diese Länder darstellen würden. Die Geschehnisse im Donbass seien ein interner ukrainischer Konflikt, an dem die russischen Truppen nie beteiligt gewesen seien, hob er hervor.

Lage im Donbass

Die ukrainischen Behörden hatten im April 2014 eine Militäroperation gegen die selbsternannten Volksrepubliken Lugansk und Donezk eingeleitet, die nach dem Staatsstreich in der Ukraine im Februar 2014 ihre Unabhängigkeit erklärt hatten.

Nach jüngsten Angaben der Uno sind bei dem Konflikt im Osten der Ukraine etwa 13.000 Menschen ums Leben gekommen. Die Beilegung des Konflikts im Donbass wird unter anderem auch im Rahmen der Kontaktgruppe in Minsk besprochen. Sie hat seit September 2014 bereits drei Dokumente verabschiedet, die Schritte zur Deeskalation des Konflikts regeln sollen. Allerdings kam es immer wieder zu erneuten Schusswechseln zwischen den Konfliktparteien."

Quelle: SNA News (Deutschland)

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