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Nato-Standards bedrohen die Souveränität der Ukraine

Archivmeldung vom 25.09.2013

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 25.09.2013 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Bild: Collage: STIMME RUSSLANDS
Bild: Collage: STIMME RUSSLANDS

Die Ukraine geht, nach einem Bericht von Sergej Dus bei Radio "Stimme Russlands", zu den Nato-Standards über. Experten zweifeln an der politischen und wirtschaftlichen Zweckmäßigkeit eines solchen Schrittes. Über den Übergang zu neuen Standards wurde im nationalen Jahresprogramm der Zusammenarbeit zwischen der Ukraine und der Nato geschrieben. Dieses Programm wurde den Ministerien und Behörden zur Abstimmung vorgelegt. Eine ganze Reihe von Experten meint, dass alles sich darauf beschränken wird.

Im Beitrag sagte der stellvertretende Direktor des Instituts für die GUS-Staaten, Igor Schischkin: "Ich glaube, dass es keinen Sinn hat, diesem Dokument eine große Bedeutung beizumessen. Das ist eine alte Wahrheit. Die Ukraine nahm noch unter Kutschma viele Dokumente über die Zusammenarbeit mit der Nato an. Danach versuchte man unter Juschtschenko, sich dem Plan der Aktionen zur Nato-Mitgliedschaft anzuschließen. Das gegenwärtige Dokument entspricht dieser Richtung. Aber es bedeutet nicht, dass die gegenwärtige Führung bestrebt ist, der Nato beizutreten. Das ist ein gewöhnlicher Kurs der Bewegung nach Westen. Alle, die die Strategie der westlichen Entwicklung auswählten, bewegten sich dorthin über die Nato. Wenn die Ukraine den Wunsch hat, mit Russland endgültig zu brechen, dann wird es ihr nicht gelingen, das zu vermeiden. Aber ich zweifle sehr stark daran, dass das gelingt. Jeder Staat, der die Standards der Bewaffnung zu ändern beginnt, muss sich auf kolossale Ausgaben vorbereiten.“

Weiter heißt es bei Radio "Stimme Russlands": "Das Problem besteht darin, dass die Standardisierung der Nato praktisch alle Tätigkeitsbereiche der militärischen Komponente des Blocks betrifft – von den Standards für Helme und Lederzeug, die Bewaffnung, die Nachrichtenmittel bis zu Stabsverfahren und Führungsdokumenten, die operative Tätigkeit und sogar für die Ausbildung von Fachleuten für die Arbeit in multinationalen Stäben. Gerade die Erlangung der Übereinstimmung mit all diesen mannigfaltigen Forderungen ist besonders kompliziert.

Die Sowjetunion hinterließ der Ukraine über 2.000 Betriebe, die Waffen produzieren. Sie kooperieren aktiv mit der russischen Verteidigungsindustrie. Der Direktor des Zentrums für die strategische Konjunktur, Iwan Konowalow, sagte:

„Unsere militärtechnische Zusammenarbeit basiert auf Prinzipien des gegenseitigen Vorteils. Wir brauchen zum Beispiel Triebwerke für Hubschrauber. Wir bekommen sie in der Ukraine. Wir haben die Zusammenarbeit im Rahmen des Raketenprogramms. Wir arbeiten im Rahmen von Flugzeugprogrammen aktiv zusammen. Freilich können wir uns hier wegen der politischen Komponente über eine ganze Reihe von Flugzeugen nicht endgültig einigen. Eigentlich hängt das Schicksal von verschiedenen russisch-ukrainischen Programmen der militärtechnischen Zusammenarbeit zu stark vom politischen Faktor ab. Aber der Übergang zu den Nato-Standards wird diese Zusammenarbeit auf keine Weise beeinflussen.“

Wenn sich alles nur auf kommerzielle Überlegungen beschränkt hätte, dann wäre das nicht der Mühe wert. Aber die Anforderungen der Nato an die Einheitlichkeit sind zu breit. Man kann zu den Nato-Kalibern übergehen, in der Bewaffnung der eigenen Armee verschiedene Arten von Waffen und Kampftechnik haben, darunter auch aus den Arsenalen der Allianz. Man kann eine Uniform tragen, die nach Nato-Muster zugeschnitten wurde, aber das Wichtigste besteht in etwas Anderem.

Die Streitkräfte eines Staates bleiben so lange ein Instrument der Staatspolitik, wie sie von dem nationalen Kommando unter Einsatz des eigenen Führungssystems geleitet werden. Sobald diese Funktion überstaatlichen Strukturen übergeben wird, wird man gezwungen sein, von der Souveränität nur noch zu träumen."

Quelle: Text Sergej Dus - „Stimme Russlands"

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