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Rundschreiben des Innenministeriums eine Fälschung?

Archivmeldung vom 20.05.2005

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 20.05.2005 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Jens Brehl
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Uns fiel ein Rundschreiben des BMI in die Hände, in dem Otto Schily angeblich verkündet, die BRD sei erloschen.

Das angebliche Rundschreiben trägt das Datum vom 14.02.2004 und vermeintlich die Unterschrift von Otto Schily. Die Empfänger sind alle Beschäftigten des Bundesinnenministeriums, Bundesgrenzschutz, Polizei und Zoll.  Der Inhalt liest sich wie folgt:

"Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Bundesrepublik Deutschland ist vökerrechtlich de jure erloschen. ... Daher haben jegliche  Rechtsgrundlagen der Organe und Behörden der Bundesrepublik Deutschland keine Rechtsgültigkeit mehr. Das Deutsche Reich in seinen Grenzen vom 31. Dezember 1937 ist existent. Jeder Staatsbürger des Deutschen Reiches unterliegt nicht den Gesetzen und der Gerichtsbarkeit der als Diktatur regierten Staatssimulation namens "Bundesrepublik Deutschland".

Ich verspreche Euch nicht. Ich fordere etwas von Euch: Reiht Eich ein in die Front der Deutschen, die es noch sein wollen! ...

Die BRD ist am Ende. Das Grundgesetz weist uns den Weg zu einer Deutschen Verfassung, der Wiedergeburt des Deutschen Reiches. Denn: "Dieses Grundgesetz ... verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist." (Art. 146 GG)

Ihr Otto Schily"

Extremnews fragte beim Bundesministerium des Inneren nach, was es mit diesem Rundschreiben auf sich hat. Gabriele Hermani vom Pressereferat des Bundesministerium des Inneren teilte uns folgende knappe Stellungnahme mit:

"Ich stelle hiermit klar, dass dieses Schreiben nicht aus dem Bundesministerium des Innern stammt und nicht von dem Herrn Bundesminister Schily unterzeichnet ist. Es handelt sich offensichtlich um eine Fälschung."

Man sagte uns nur, daß es sich opffensichtlich um eine Fälschung handelt, ob es definitiv der Fall ist jedoch nicht. Mehrmals fragten wir bei Frau Hermani nach, ob gegen die vermeintlichen Fälscher ermittelt, oder ob nach dem Ursprung dieses Schreibens gesucht wird. Darauf erhielten wir jedoch keine Antwort, nur folgenden Text:

"Ich kann nur noch einmal klarstellen, dass das von Ihnen angesproche Schreiben nicht aus dem Bundesministerium des Innern stammt und nicht von dem Herrn Bundesminister Schily unterzeichnet ist. Es handelt sich offensichtlich um eine Fälschung."

Wieder handelt es sich nur offensichtlich um eine Fälschung. Korrekt müßte es heißen "es ist eine Fälschung", "offensichtlich" verdeutlicht juristisch eine Vermutung.

Da man zu keinen weiteren Auskünften bereit ist, wird man der Diskussion um die Echtheit des Schreibens und auch um die Echtheit der darin gemachten Behauptungen an dieser Stelle kein Ende setzen können.

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