Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Berichte Politik Schäuble: "Die Krise ist nicht vorbei"

Schäuble: "Die Krise ist nicht vorbei"

Archivmeldung vom 27.08.2011

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 27.08.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Dr. Wolfgang Schäuble Bild: Büro Schäuble
Dr. Wolfgang Schäuble Bild: Büro Schäuble

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat Spekulationen zurückgewiesen, die schwarz-gelbe Koalition werde angesichts der heftigen Kritik am Kurs der Bundesregierung bei der Euro-Rettung Ende September keine eigene Mehrheit im Bundestag haben. "Ich bin zuversichtlich", sagte Schäuble dem "Tagesspiegel am Sonntag", "dass wir nicht nur im Bundestag sondern auch in der Koalition eine breite Mehrheit haben werden".

Er sei überzeugt, dass "der richtige Kurs, den die Bundesregierung in der Krise eingeschlagen hat und den sie konsequent verfolgt", am Ende auch die Kritiker überzeugen werde.

Gleichzeitig mahnte der Finanzminister, bei aller Kritik die Bedingungen nicht außer acht zu lassen, unter denen sich die Euro-Rettung und die Bekämpfung der Finanzkrise vollziehe. "Es ist ja richtig", gab Schäuble zu, "dass wir den Entwicklungen derzeit etwas hinter herlaufen". Der nationale Einfluss von Politik in globalisierten Zeiten sei jedoch begrenzt, es gebe keinen umfassenden, globalen Regelsetzer. Deshalb müssten viele unterschiedliche nationale Interessen überein gebracht werden. Dies sei ein "unglaublich mühsamer Prozess".

Mitspracherechte des Parlaments dürfen Handlungsfähigkeit des Rettungsfonds EFSF nicht behindern

In der Debatte über die künftigen Mitspracherechte des Bundestages bei der Arbeit des Euro-Rettungsfonds EFSF hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) die Abgeordneten zur Umsicht gemahnt. Zwar entscheide das Parlament selbst und nicht die Regierung über Art und Umfang der Mitsprachemöglichkeiten. "Wir müssen jedoch", sagte Schäuble dem "Tagesspiegel am Sonntag", "eine vernünftige Balance zwischen dem EFSF und dem berechtigten Bedürfnis der Mitsprache des Parlamentes bei der konkreten Arbeit des EFSF finden, sodass die Märkte keine Zweifel an der Handlungsfähigkeit Europas haben können."

Unterstellungen, er wolle die Entscheidungsbefugnisse des Bundestages aushöhlen, wies Schäuble indes "mit Nachdruck" zurück: "Ich bin mit Leib und Seele Parlamentarier", sagte er.

Schäuble über Kohl: "Es ist nicht außergewöhnlich, wenn älter werdende Menschen sich sorgen, dass nach ihnen kommende Generationen ihre Aufgaben nicht gut genug erfüllen"

Wolfgang Schäuble hat gelassen auf die Kritik von Altkanzler Helmut Kohl an der Politik der Bundesregierung reagiert. Er sei "sehr froh", sagte Schäuble dem "Tagesspiegel am Sonntag" über Kohls Äußerungen, dass jetzt wieder intensiver über die Zukunft Europas gesprochen werde. Es könne sein, dass das Friedensprojekt Europa heute - 66 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges - junge Menschen mangels eigener Erfahrungen mit dem Krieg nicht mehr überzeuge. Das Argument der Selbstbehauptung sei aber auch für die junge Generation relevant und nachvollziehbar. "Wenn meine Kinder und Enkel in dieser Welt des 21. Jahrhunderts eine Chance haben sollen, dann geht das nur in einem gemeinsamen Europa." Im Übrigen, sagte Schäuble über Kohls Wortmeldung, sei es "nicht außergewöhnlich, wenn älter werdende Menschen sich sorgen, dass nach ihnen kommende Generationen ihre Aufgaben nicht gut genug erfüllen".

Quelle: Der Tagesspiegel (ots)

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte summt in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige