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Abschiedsbrief einer Grünen an ihre Partei: Neue Heimat für Hass und Hetze: Bündnis 90/Die Grünen

Archivmeldung vom 20.10.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 20.10.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
B90/Die Grünen sind trotz Wahlerfolge so stark in der Kritik wie nie zuvor (Symbolbild)
B90/Die Grünen sind trotz Wahlerfolge so stark in der Kritik wie nie zuvor (Symbolbild)

Bild: Unbekannt / Eigenes Werk

Es gab vor Jahrzehnten eine Partei, die angetreten war, das bestehende politische System zu ändern, es menschlicher zu machen. Sie wollte gesunde Lebensverhältnisse für alle schaffen. Dies berichtet Sylvie Weber auf dem Portal "Reitschuster.de".

Weiter berichtet Weber: "Gentechnische Veränderungen beim Mais wurden verteufelt. Und sie haben für jede noch so kleine Minderheit Gleichberechtigung erkämpft. Die Grünen setzten sich ein für ein lebendiges, integratives Schulsystem. Bürgerrechte wurden hochgehalten. Entscheidungen über den eigenen Körper sollten selbstverständlich individuell getroffen werden.

Dann kam Corona! Und mit einer schier unglaublichen Geschwindigkeit wurden bestehende ethische Werte und Normen hinweggefegt. Die für mich aber immer noch bedeutsam sind. Mein Wertegerüst hat sich in den Grundsätzen auch in den letzten anderthalb Jahren nicht geändert. Vor 15 Monaten hab ich Euch deshalb nach 18 Jahren Parteizugehörigkeit verlassen. Ich hab mir diese Entscheidung nicht leicht gemacht.

Ja, ich war Mitglied von Bündnis 90/Die Grünen. Ja, ich war sogar aktiv. In Partei und in Fraktion. Ich war im parlamentarischen Alltag auf Kommunalebene eingebunden. Und ich habe Wahlplakate gekleistert. Ich habe viel Lebenszeit in die politische Arbeit gesteckt. Ja, Ihr wart für mich die politische Heimat. Ich habe zu Euren Zielen gestanden und Euch gegen Kritik verteidigt. Ich habe Freundschaften mit Euch gepflegt. Wir haben zusammen geredet – und zwar viel! Wir haben miteinander gestritten. Wir haben zusammen getanzt. Wir haben getrunken und viel gelacht. Wir hatten gemeinsame Ideen und Vorstellungen von einer lebenswerten Welt.Laut Eurem Selbstverständnis seid Ihr noch immer weltoffen, divers, bunt, progressiv, wissenschaftsaffin, menschlich und sozial. Im Abgleich mit der Realität in Corona-Zeiten komme ich zu einem anderen Ergebnis. Ihr seid autoritär, denunziatorisch, ausgrenzend, unsozial, verbreitet Hass und Hetze und nehmt wissenschaftliche Erkenntnisse nur noch sehr gefiltert wahr. Ihr braucht Belege?

Der grüne Politiker Cem Özdemir beschwerte sich nach einer Querdenken-Demonstration im März 2021 in Kassel über die fehlende Anwendung von Zwangsmitteln durch die Polizei. Auf Eurer Homepage startet ihr unter der „Grünen Netzfeuerwehr“ Aufrufe zur Denunziation, die ihr als Kampf gegen Hass und Hetze verkauft. Ihr bezeichnet einen nicht unerheblichen Teil der Bevölkerung als „Coronaleugner“, die „sich radikalisieren“. Wer jemals auf einer Demonstration von Maßnahmenkritikern (die alle unter dem Begriff „Querdenker“ subsumiert werden) war, weiß wie realitätsfern diese Einschätzung ist. Diese Demos sind von einer penetranten Friedlichkeit und von Nazis so weit entfernt wie der Pluto vom Merkur. Es ist eine Mischung aus Loveparade, Woodstock, einem Reggae-Festival und dem Evangelischen Kirchentag. Es gibt singende, tanzende Bürger aller Altersklassen und Couleur, die für „Frieden, Freiheit, Demokratie“ auf die Straße gehen. Welches dieser drei Ziele stört Euch eigentlich genau?

Euch geht die Bekämpfung der angeblichen „Coronaleugner“ nicht weit genug. Reicht es nicht, Kritiker zu diffamieren, sie zu zensieren, sie in die Psychiatrie zu stecken, ihnen die Konten zu kündigen? Was schlagt Ihr noch vor? Ausbürgerung oder Gefängnis? Früher hätten wir diese unglaublichen Vorgänge zusammen kritisiert und uns für den Schutz der Bürgerrechte aller eingesetzt.

Wir haben in Deutschland eine besondere historische Verantwortung, die Ihr zu Recht sehr ernst genommen habt. Wie rechtfertigt ihr dann die aktuellen Diskriminierungen der Ungeimpften im gesellschaftlichen Leben? Ihr wollt niemand wegen seines Geschlechtes, wohl aber wegen seines Impfstatus ausschließen? Obwohl wissenschaftlich belegt ist, dass Geimpfte Viren genauso spreaden wie Ungeimpfte. Früher wäre das Menschenrecht auf körperliche Unversehrtheit und Gleichberechtigung für uns alle unantastbar gewesen.

Optisch seid Ihr leicht erkennbar am besonders pflichtbewussten Tragen der Alltagsmaske, dem angeblich so milden Mittel der Pandemiebekämpfung. Wenn Ihr Euch wirklich mit Wissenschaft befassen würdet, wüsstet Ihr, wie gering der Nutzen dieser Masken ist. Und wie erheblich dagegen die Schäden sind. Es ist in Studien, gerade bei Kindern, nachgewiesen, dass knapp 70 % der Befragten zum Teil erhebliche Beschwerden aufwiesen. Früher wären wir zusammen dagegen auf die Straße gegangen und hätten uns für ein sichtbares Kinderlachen eingesetzt.

Angeblich seid Ihr noch heute skeptisch, „wenn Großkonzerne Allianzen mit Regierungen eingehen“. Warum hinterfragt Ihr dann deren aktuelles Handeln nicht? Früher hätten wir gemeinsame Petitionen geschrieben, Firmen boykottiert und zusammen bei einer Flasche Wein die Geldströme zwischen Regierungen, Nichtregierungsorganisationen und Tech-Firmen aufgedröselt.

Ihr habt Euch immer gegen den Einsatz von Gentechnik in der Landwirtschaft ausgesprochen. Warum unterzieht Ihr Euch nun, ohne mit der Wimper zu zucken, alle dieser medizinischen Gentherapie? Und zwingt den Rest der Bevölkerung, es Euch gleichzutun? In einer Zeit vor Corona wäre es undenkbar gewesen, dass wir uns gegenseitig die Impfpässe zeigen oder medizinische Zertifikate einfordern als Bedingung für ein Treffen. Früher musste niemand seine Gesundheit, oder besser, die völlige Abwesenheit eines Virus belegen. Wir hätten uns, sogar mit Schnupfen, einfach in den Arm genommen.

Ihr erfüllt nicht nur die Regierungsvorgaben, Euch gehen sie nicht weit genug – Ihr habt als erste einen Zwang zur Impfung gefordert. Wenn Frau Merkel sagt, dass zur Pandemiebekämpfung eine Maske aufgesetzt werden muss, tragt Ihr freiwillig zwei. Wenn Herr Spahn verspricht, dass es keine Impfpflicht gibt, schäumt der Grüne Kretschmann in Baden-Württemberg, “die Bevölkerung wird durchgeimpft und dann ist es rum mit dieser Pandemie“. Für diesen autoritären, menschenverachtenden Satz wäre er früher ausgebuht worden.

Normalerweise ringt Ihr stundenlang um Satzstellungen und Kommata in Parteiprogrammen. Warum seid Ihr in dieser wichtigen Corona-Angelegenheit so unkritisch und unanständig brav? Warum argumentiert und handelt Ihr noch unnachgiebiger und aggressiver als alle anderen Parteien? Warum verweigert Ihr Euch so offen der wissenschaftlichen Debatte?

Mich lässt das verstört zurück. Ich konnte mit dem Begriff der moralischen Überheblichkeit nie etwas anfangen. In den letzten anderthalb Jahren habe ich vom Leben einen Crashkurs in dieser Disziplin bekommen.

Was hat Corona mit Euch gemacht? Ich habe einen Verdacht: Erstmalig wurde angeblich das Wohl der Älteren über das Wohl der Wirtschaft gesetzt. In diese Argumentationsfalle musstet Ihr einfach tappen. Wie oft habe ich von Euch im persönlichen Gespräch gehört, dass eine CDU-Regierung doch „nie die Wirtschaft an die Wand fahren würde, wenn die medizinische Situation nicht so ernst wäre“. Mir stehen bei dieser Upside-Down-Logik die Haare zu Berge. Es fällt leicht, dieses Narrativ mit einigen Bespielen zu widerlegen.

Wir fahren gerade nicht die Wirtschaft an sich an die Wand. Sondern nur kleinere und mittlere Betriebe, Soloselbständige, die Kultur und die Kunst, den Mittelstand, die Gastronomie und den stationären Einzelhandel. Dagegen werden große Unternehmen mit Steuermilliarden gepampert. Die Plattformökonomie wächst und Onlinehändler wie Amazon profitieren von der Situation in unanständiger Weise. Die Konsequenz daraus ist eine riesige Umverteilung des Reichtums von unten nach oben. Und während wir hier in Europa halbwegs abgesichert in den Lockdown gehen, werden Entwicklungsländer zu diesem Schritt genötigt. Als Voraussetzung für den Erhalt von Corona-Hilfsgeldern vom Internationalen Währungsfonds. Daraus folgt unermessliches Leid vor Ort. Ein Tagelöhner in Indien oder Afrika rutscht ohne Einkommen noch tiefer in die Armut. Er hungert. Das betrifft laut Schätzungen weltweit jetzt schon 80 bis 130 Mio. Menschen mehr. Das habt Ihr durch Euer Schweigen mitzuverantworten.

Dann schützen wir wenigstens die Alten? Auch dieses Narrativ kann nur als gescheitert gelten. Wer die Berichte von den katastrophalen Zuständen in den Altenheimen verfolgt hat, weiß, dass auch dieses Ziel meilenweit verfehlt wurde. Unter den eingeführten Hygieneregeln ist Pflege schlicht nicht möglich. Menschlich ist sie schon mal gar nicht. So gab es für die Pflegebedürftigen keine Physiotherapie mehr, Besuche wurden verunmöglicht, Ausflüge waren verboten, geselliges Miteinander wurde abgeschafft. Selbst die körperliche Hygiene verschlechterte sich nach Aussagen der Betroffenen: ambulant empfanden das 13 %, stationär 23 %. Niedergeschlagen, traurig und antriebslos fühlten sich 50 % mehr im ambulanten und 68 % mehr im stationären Bereich. Die Selbstbestimmung unserer ältesten Mitbürger wurde dank behördlicher Anordnung aus dem Gesundheitsministerium komplett vom Tisch gewischt. Wir haben sie in Einsamkeit und ohne menschliche Zuwendung sterben lassen. Das ist unverzeihlich. Die Unerbittlichkeit der Maßnahmen während des Lockdowns hat selbst bei den angeblich zu schützenden vulnerablen Gruppen viele Opfer gefordert. Warum wollt Ihr Grünen diese massiven Fehlentwicklungen nicht zur Kenntnis nehmen?

Meine ehemalige politische Heimat existiert nicht mehr. Ihr habt Eure Werte komplett verraten. Wissenschaftlichkeit spielte schon von Beginn der Coronakrise an für Euch keine Rolle mehr. Dafür wurde immer die moralische Keule geschwungen. Aber auch die „Bilder von Bergamo“ haben mittlerweile plausible Erklärungen bekommen. Auch hier ist nicht eindeutig: War an den vielen Toten das Virus schuld oder waren es die Maßnahmen zur Eindämmung desselben?

Mittlerweile liegen alle Fakten auf dem Tisch. Corona ist mit 0,15 % Letalitätsrate weder das Killervirus, noch ist es neu. Sonst wären nicht über 80 % der Bevölkerung schon seit 2020 kreuzimmun gegen das Coronavirus. Die Impfung ist nicht der Gamechanger. Die daraus entstehende Immunität ist weitaus geringer als bei einer überstandenen Infektion. Und es treten zahlreiche Impfschäden auf, die zu viel menschlichem Leid führen werden. Der PCR-Test ist nicht in der Lage, eine Krankheit zu diagnostizieren: 2014 wusste selbst Herr Drosten noch, dass PCR auch auf geringste Virenbestandteile reagiert, ohne dass die betroffene Person krank sein muss. Die Geldbeträge, welche die Steuerzahler nur für den Einkauf der Impfstoffe zu bezahlen haben, sind immens. Steuergelder fehlen dann an anderer Stelle, z. B. für Sozialausgaben und den Klimaschutz. Ist Euch das alles klar?

Was hat Corona aus Euch gemacht? Ihr habt den Menschen aus den Augen verloren. Ihr rettet das Klima, die Bienen, die Fahrradwege. Verloren gegangen ist Euer Menschenbild, das mal von Autonomie, Selbstbestimmung und Toleranz geprägt war. Ihr wolltet „jeden da abholen, wo er steht“. Integrativ war das Schlagwort. Jetzt tragt Ihr mit Eurem Verhalten und Eurer Politik massiv zur Spaltung der Gesellschaft bei. Ihr habt leider das verloren, was man wohl am besten als Menschlichkeit bezeichnen kann. Wo sind all die Grünen hin?"

Quelle: Reitschuster


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