Umweltminister Röttgen und CSU-Chef Seehofer: Breiter Energie-Konsens ist möglich

Archivmeldung vom 06.06.2011

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Freigeschaltet durch Manuel Schmidt

Horst Seehofer Bild: bayern.de

Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) und der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer halten einen parteiübergreifenden Energiekonsens zur schwarz-gelben Energiewende für möglich. Seehofer sagte in einem Interview mit "Bild am Sonntag": "Die Chancen für einen breiten gesellschaftlichen und parteiübergreifenden Konsens sind ungewöhnlich hoch. Und wer sich der Energiewende verweigert, wird das den Bürgern erklären müssen. Denn ein solcher Konsens schafft nicht zuletzt zuverlässige Rahmenbedingungen für die erforderlichen Investitionen in Milliardenhöhe."

Röttgen sagte "Bild am Sonntag": "Wenn die Opposition mitmacht, kann einer der größten gesellschaftlichen Konflikte in der Geschichte der Bundesrepublik gelöst werden." Seehofer warnte die Grünen, nicht wie die FDP durch thematische Verengung Wählergunst zu verspielen: "Die Grünen haben mit dem Atomausstieg ein ähnliches Problem wie die FDP mit ihrer Forderung nach Steuersenkungen: Sie verengen sich auf ein Thema. Das kostet auf Dauer Zustimmung in der Bevölkerung."

Seehofer weiter: "Am besten wäre ein breitestmöglicher Konsens. Aber wenn die Grünen sich zu einem Konsens außer Stande sehen sollten, machen wir es mit denen, die zum Konsens bereit sind. Dann reicht es auch mit der SPD."

Röttgen betonte, eine erfolgreiche Energiewende könne Deutschland zu einer Vorreiterrolle beim Export umweltfreundlicher Technologie verhelfen: "Mit einem Konsens über die künftige Energieversorgung ohne Kernenergie wird Deutschland als starkes Industrieland vormachen, wie man Wachstum und Wohlstand durch eine saubere, effiziente und bezahlbare Energieversorgung nicht nur erhalten, sondern noch weiter steigern kann. Unsere Ingenieure können das, es wird unser Markenzeichen werden: Green made in Germany." Auf die Frage, ob es ihn ärgere, bei der von der Regierung beschlossenen Laufzeitverlängerung nicht öffentlich widersprochen zu haben, sagte Röttgen: "Das habe ich mir immer wieder überlegt. Aber ich habe damals den Gesamtbeschluss nach außen mitgetragen. Eine Regierung ist ein Team."

Quelle: dts Nachrichtenagentur