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Große Koalition gleich großer Wurf?

Archivmeldung vom 10.10.2005

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Zu der Einigung von Union und SPD über die Bildung einer großen Koalition unter Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärt der Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW), Mario Ohoven:

"Bei aller Freude darüber, dass die politische Hängepartie zu Ende ist, bleibt abzuwarten, ob der überdehnten Personaldebatte nun die überfällige Sacharbeit folgt. Es darf bezweifelt werden, dass die Koalitionäre die anstehenden Reformen mit ebenso viel Energie vorantreiben, wie die Verteilung von Ämtern und Posten.

Angesichts der programmatischen Unterschiede zwischen Union und SPD müssen beide Parteien über ihren Schatten springen, um die notwendigen Reformen in Gang zu setzen. Insbesondere in der Arbeitsmarkt- und Steuerpolitik wären lähmende Konflikte verhängnisvoll. Daher lässt die geplante Aufteilung der Ressorts Wirtschaft und Arbeit unter den Koalitionsparteien wenig Hoffnung auf eine einheitliche Politik für mehr Wachstum und Beschäftigung.

Ohne eine Flexibilisierung des überregulierten Arbeitsmarktes, beispielsweise bei Kündigungsschutz und Flächentarif, ist indes ein Abbau der Massenarbeitslosigkeit nicht möglich. Die Koalitionsverhandlungen werden erweisen, ob der großen Koalition der große Wurf gelingt."

Quelle: Pressemitteilung BVMW