Gröhe: Steuererhöhungspartei SPD schwächt Familien

Hermann Gröhe Bild: Laurence Chaperon

Zu dem außerordentlichen Parteitag der SPD erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: "Der Parteitag zeigt deutlich: Die SPD verkriecht sich noch weiter in der linken Ecke, sie bleibt ungeschlagener Meister in der Rolle rückwärts. Bei den Steuern rauf, bei der Rente mit 67 runter, bei den Arbeitsmarktreformen zurück. Dieser Parteitag beschreibt an etlichen Punkten das ganze Dilemma der SPD."

Gröhe weiter: "Der schwammige Formelkompromiss beim Tarifverlauf in der Einkommenssteuer ist wenig überzeugend. Ganz offensichtlich soll er nicht nur internen Streit überdecken, sondern auch den Plan, die Mittelschicht und damit die Leistungsträger abzukassieren.

Mit ihrer Forderung nach einer Abschaffung des Ehegattensplittings schwächt die SPD zudem die Familien. Denn das Splitting stärkt den Gedanken der Wahlfreiheit. Insbesondere Familien mit Kindern ziehen ihren Nutzen daraus, wenn ein Partner auf ein Erwerbseinkommen verzichtet, um die Kinder zu erziehen.

Völlig unglaubwürdig war zudem der Auftritt von Neuköllns Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky, einst von der SPD schamhaft versteckt. Jetzt will die SPD mit seiner Hilfe vergessen machen, dass Multi-Kulti nicht nur eine grüne Illusion, sondern ein kläglich gescheitertes rot-grünes Projekt war.

Angesichts dieses Kurses ist es kein Wunder, dass die SPD ihr Gesicht als eigenständige Volkspartei verloren hat. Die Beliebigkeits-Fraktion um Sigmar Gabriel hat die Verantwortungsvollen in der SPD an den Rand gedrängt. Mit der SPD ist so kein Staat zu machen."

Quelle: CDU Deutschlands