Klos: “ Nicht Abschiebung, sondern Prävention schützt”

Rüdiger Klos (2024) Bild: AfD Deutschland

“Emanuel Heges’ Verkehrung von Ursache und Wirkung ist ein Schlag ins Gesicht aller Bürger, die tagtäglich mit den Folgen der verfehlten Migrationspolitik konfrontiert sind.” Mit diesen Worten reagiert der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL auf den Kommentar in der Stuttgarter Zeitung zum jüngsten Angriff eines Flüchtlings auf einen Polizisten in Ludwigsburg.

Klos weiter: "“Allen Ernstes behauptet er, dass nicht Abschiebungen, sondern mehr Prävention und mehr Geld Sicherheit schaffen würden. Das ist absurd. Die einzig richtige Konsequenz für jemanden, der Polizeibeamte angreift, ist eine schnelle Abschiebung – nicht ein Platz in einem psychosozialen Betreuungsprogramm. Dass ein Leitmedium wie die Stuttgarter Zeitung den Bürgern weismachen will, Gewalt sei nur eine Frage mangelnder Betreuung und Finanzen, ist verantwortungslos. 

Journalismus wird hier zum politischen Aktivismus. Seit Jahren werden Milliarden in Integrationsprojekte gesteckt. Dennoch wächst die Unsicherheit im Land, Übergriffe häufen sich. Wer vor diesem Hintergrund behauptet, Kürzungen bei Beratungsstellen seien das eigentliche Sicherheitsrisiko, lenkt bewusst von den wahren Ursachen ab: einer verfehlten Migrationspolitik ohne klare Grenzen und ohne Durchsetzung des Rechts. Sicherheit entsteht aber nicht durch sozialromantische Umerziehungsversuche, sondern durch klare Regeln, Grenzkontrollen, schnelle Verfahren und konsequente Abschiebungen krimineller Ausländer. Alles andere bedeutet, die Probleme zu verschleppen und die Menschen im Land weiter der Gefahr auszusetzen.”

Quelle: AfD BW