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Rheinische Post: Auf nach Europa

Archivmeldung vom 06.10.2005

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 06.10.2005 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Die Europäische Union steht an ihrer spanischen Außengrenze vor einem großen Problem. Ihr fehlt eine Lösungs-Linie. Der Massenansturm verzweifelter Afrikaner auf Spaniens nordafrikanische Enklaven Ceuta und Melilla verlangt nach einer gemeinsamen EU-Flüchtlingspolitik. Doch die gibt es nicht. Deutschlands Innenminister Schily hatte erneut Mitte September beim Treffen mit seinen EU-Ressortkollegen vorgeschlagen, in Nordafrika Aufnahmeeinrichtungen und EU-Anlaufstellen für Flüchtlinge einzurichten.

Der Minister wollte auf diese Weise die Situation entspannen. Vor allem sollten Menschen nicht länger unter Lebensgefahr versuchen, EU-Gebiet zu erreichen. Schilys Vorschläge provozieren daheim vor allem negative Resonanz. Die Flüchtlingsfrage nach einem würdigen Leben muss beantwortet werden. Vom Stacheldraht der Grenzzäune zerschnittene Menschen sind eine Anklage. Marokko bekommt Probleme, denn das Gros der Fluchtwilligen strandet dort. Rückführungsabkommen mit der EU entschärfen das Problem nicht wirklich, denn Marokko geht den Weg vom Transit- zum Aufnahmeland. Bereits jetzt wächst dort die Fremdenfeindlichkeit. Ein Lösungsansatz: Die EU fordert mehr Hilfsgelder für die Herkunftsländer.

Quelle: Pressemitteilung Rheinische Post