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Vernunft in letzter Minute: über die Glyphosat-Ablehnung der SPD

Archivmeldung vom 13.05.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 13.05.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Lange sah es so aus, als ob der SPD mal wieder das Rückgrat fehlt: Bundesumweltministerin Barbara Hendricks formulierte in den letzten Wochen zwar vielfältige Bedenken gegen das gefährliche Pflanzengift Glyphosat. Doch Konsequenzen für das deutsche Abstimmungsverhalten in Brüssel sollte das bisher nicht haben - der Koalitionsfrieden mit dem glyphosat-freundlichen CSU-Landwirtschaftsminister Christian Schmidt und dem schweigenden CDU-Gesundheitsminister Hermann Gröhe ging vor.

Doch es gibt noch positive Überraschungen: Kurz vor der entscheidenden Sitzung der EU hat Hendricks nun erklärt, dass die sozialdemokratischen Minister die geplante Verlängerung der Glyphosat-Zulassung nicht mittragen. Deutschland wird sich darum enthalten müssen, eine Mehrheit in Brüssel für die Zulassung ist damit unsicher - zumal die Kehrtwende von Deutschland auch in anderen Staaten den Mut zu einem Veto steigern dürfte.

Was genau dazu geführt hat, dass die SPD in letzter Minute doch noch zur Vernunft gekommen ist, bleibt unklar - die Argumente gegen das wahrscheinlich krebserregende Glyphosat liegen schließlich lange auf dem Tisch. Offenbar hat sich angesichts des massiven Drucks der Umweltbewegung und der klaren Meinung der Bevölkerung die Erkenntnis durchgesetzt, dass die Sozialdemokraten ihre Glaubwürdigkeit nicht noch weiter strapazieren dürfen.

Das wäre bei einer deutschen Zustimmung zum EU-Vorschlag zweifellos geschehen. Denn die Kommission ist offenbar noch nicht einmal bereit, sich auf den Kompromiss des EU-Parlaments einzulassen, das das Gift nur für sieben Jahre und mit Einschränkungen zulassen wollte.

Doch egal was am Ende den Ausschlag gegeben hat: Für den Umwelt- und Verbraucherschutz ist die Entscheidung eine gute Nachricht - vorausgesetzt, dass die Sozialdemokraten wirklich standhaft bleiben.

Quelle: taz - die tageszeitung - Kommentar von Malte Kreutzfeldt (ots)

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