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Die Woche COMPACT: So frech droht der Staat freien Medien

Archivmeldung vom 22.02.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 22.02.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Katrin Nolte (2021)
Katrin Nolte (2021)

Bild: Screenshot Video: "So frech droht der Staat freien Medien: Die Woche COMPACT" (https://youtu.be/ntG_doAeD-8) / Eigenes Werk

Hass, Hetze und Fake-News – bislang diente einer dieser Begriffe meist als Vorwand, um unabhängige Medien zu behindern. Nun scheint ein weiterer Angriff auf die Pressefreiheit bevorzustehen. Mit einem neuen, vielleicht weit gefährlicherem Argument. Welche Gefahren dem Journalismus in Deutschland drohen erfahren Sie in dieser Ausgabe von Die Woche COMPACT.

Dies sind die Themen:

  • Seitenwechsel – Denkt die Antifa jetzt quer?
  • Drohungen – Wie Behörden freie Medien einschüchtern
  • Kriegskurs – Weshalb die Bundeswehr in Afghanistan bleiben soll

Sind sie nun links, rechts, oder einfach nur vorne? Die Gegner der Corona-Politik bilden bis heute keine politische Einheit. Doch Anhänger der Antifa sieht man selten – jedenfalls als Teilnehmer. Doch auch in der radikalen Linken scheint es zu rumoren. Viele vor allem junge Aktivisten verteidigen Lockdown und Notstand. Die Demokratiebewegung beschimpfen sie als Schwurbler und Nazis. Manche Linke der alten Schule sind darüber jedoch entsetzt. So, wie am vergangenen Sonntag in Hannover.

Seit einigen Jahren stehen unabhängige Medien in Deutschland im Fadenkreuz der Politik. Zum Schweigen gebracht wurden sie bislang jedoch nicht von Behörden – denn das verbietet Artikel 5 des Grundgesetzes. Statt dessen sperren und löschen Betreiber großer Plattformen wie YouTube oder Facebook unbequeme Medienanbieter unter Verweis auf sogenannte Gemeinschaftsstandards. Doch nun scheint der Staat auch einen direkten Schlag gegen freie Medienanbieter auszuholen. Mehrere Aufsichtsbehörden verschickten Drohbriefe an insgesamt elf Online-Medien. Martin Müller-Mertens steht jetzt vor der Medienanstalt Berlin-Brandenburg, die ebenfalls für mindestens eines der Schreiben verantwortlich ist. Martin, was genau wird den betroffenen Medienunternehmen angedroht.

Seit über 40 Jahren herrscht in Afghanistan Krieg und fast genau so lange sind die USA am Hindukusch mit von der Partie. In den 80er Jahren rüstete Washington mit den Mudjaheddin auch islamistische Milizen auf. Seit 2001 bekämpft eine Koalition unter US-Führung nun die einstigen Verbündeten. Damit sollte nun Schluss sein, so versprach es jedenfalls Donald Trump vor einem Jahr. Doch die neue Administration in Washington hat offenbar etwas andere Pläne. Zumindest die sogenannten Verbündeten sollen weiter in Afghanistan bluten – allen voran wohl Deutschland.

COMPACT-TV ist akut von der Löschung auf YouTube bedroht. Nach einer zweiten Sperre (bis 6. Februar) rechnen wir nun täglich mit unserer Abschaltung. WICHTIG: Um COMPACT-TV trotzdem unzensiert weiterhin empfangen können, abonnieren Sie uns auf Telegram: https://t.me/CompactMagazin​


Quelle: COMPACT TV

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