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Die Woche COMPACT: Angriff auf das nächste Grundrecht

Archivmeldung vom 21.12.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 21.12.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Katrin Nolte (2020)
Katrin Nolte (2020)

Bild: Screenshot Video: "Angriff auf das nächste Grundrecht: Die Woche COMPACT" (https://youtu.be/FXEOiBie9F8) / Eigenes Werk

Dunkle Weihnachten, stilles Silvester – das Jahresende 2020 ist überschattet vom Corona-Notstand. Dabei haben die vergangene Monate auch eines gezeigt: Ein breiter Protest für die Demokratie ist nicht mehr zu übersehen. Wir schauen zurück und nach vorne in dieser Ausgabe von Die Woche COMPACT.

Dies sind die Themen:

  • Überwachung – Angriff auf das nächste Grundrecht
  • Hygienedemos – Wo der Protest begann
  • Wandlitzer Winterabend – Warten auf die Antifa
  • Erfurt oder Berlin? – Wohin will Björn Höcke

Ob Löschen oder Sperren – vor allem soziale Netzwerke und Plattformen wie YouTube gegen derzeit mit umfassenden Säuberungen gegen politisch missliebige Inhalte vor. Die Politik ist an dieser Entwicklung nicht unschuldig, meinen jedenfalls Kritiker. Denn Forderungen nach einem Kampf gegen angeblich allgegenwärtige Hass- und Hetzreden bereiten mindestens den Boden für Angriffe auf unliebsame Fakten und freie Meinungsäußerungen. Die private Kommunikation ist vor derartigen Eingriffen bislang noch nicht betroffen. Doch die Europäische Union will das nun wohl ändern.

Seit Mittwoch befindet sich Deutschland wieder im sogenannten Lockdown. Schulen und Geschäfte sind geschlossen, die Straßen leerer – wenn auch nicht so ausgestorben, wie im März. Damals entwickelte sich eine Protestbewegung, die im Sommer Hunderttausende auf die Straßen brachte. Martin Müller-Mertens ist jetzt dort, wo alles begann: Am Rosa Luxemburg-Platz in Berlin. Aber dort ist es jetzt ziemlich leer…

Mittlerweile wird der Protest vor allem mit dem Begriff Querdenker assoziiert. Die Hygienedemos vom März und April sind fast in Vergessenheit geraten. Haben die fast schon anarchischen Treffen auf dem Rosa-Luxemburg-Platz die Freiheitsbewegung vorweggenommen, oder hat der Protest vom Sommer und Herbst andere Wurzeln?

Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, rechnet mit einem Scheitern des seit Mittwoch geltenden Lockdowns. „Ich gehe nicht davon aus, dass wir bis zum 10. Januar eine relevante Absenkung der Infektionsraten und schon gar nicht der Todesfälle erreichen werden“, sagte Gassen dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Daran werde auch eine Verlängerung des Lockdowns nichts ändern. „Ein Lockdown, egal wie hart, ist keine geeignete langfristige Strategie in der Pandemiebekämpfung.“

Seit Jahrzehnten ist Wandlitz das Synonym für die einst abgesperrte Siedlung der DDR-Parteispitze. Dass sich deren Prominentenghetto gar nicht in der Brandenburger Kleinstadt befand, änderte daran bis heute nichts. Auch die Antifa zählt Geografiekenntnisse nicht zu ihren Schwerpunkten und bezeichnete Wandlitz jüngst als Ortsteil von Berlin. Am 10. Dezember wollte sie dem dort lebenden Attila Hildmann einen Besuch abstatten. Der durchaus für drastische Aussagen bekannte Vegankoch erwartete sie bereits am Gartenzaun.


Quelle: COMPACT TV

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