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Sellner: Warum ich nicht über die Klima-Razzia juble

Archivmeldung vom 25.05.2023

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 25.05.2023 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić

Bild: COMPACTTV / Eigenes Werk

170 Beamte, 15 Objekte, sieben Bundesländer: Großrazzia bei der Letzten Generation. Während einige nun das Vorgehen des Staates gegen die Klima-Kleber abfeiern, bleibt unser Korrespondent und Kolumnist Martin Sellner verhalten. Zwar sagt Sellner: Ja, tatsächlich kann man die Letzte Generation als kriminelle Vereinigung gemäß Paragraf 129 StGB ansehen. Sie entspreche diesem Tatbestand jedenfalls eher als patriotische Gruppierungen wie die Identitären, die man mit einem ähnlichen Stigma belegen wollte.

Aber: Unser Korrespondent sieht besagten Strafrechtsparagrafen insgesamt sehr kritisch. Und er warnt vor Schadenfreude: Denn die jetzige Aktion könnte vom Regime als Präzedenzfall genutzt werden, um bald noch schärfer „gegen Rechts“ vorzugehen.

Quelle: COMPACTTV