Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Lifestyle Internet Die Woche COMPACT: George Floyd - Krawalle und Profiteure

Die Woche COMPACT: George Floyd - Krawalle und Profiteure

Archivmeldung vom 08.06.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 08.06.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Katrin Nolte (2020)
Katrin Nolte (2020)

Bild: Screenshot Video: "George Floyd: Krawalle und Profiteure – Die Woche COMPACT" (https://youtu.be/osl2mx6ePIk) / Eigenes Werk

Wird das Demonstrationsrecht in Deutschland doch dauerhaft eingeschränkt? Zumindest wurden jetzt Pläne für ein neues Versammlungsrecht bekannt, mit dem patriotischer Protest massiv behindert werden könnte. Was geplant ist, erfahren Sie in dieser Ausgabe von Die Woche COMPACT.

Das sind die Themen:

  • Krawalle und Profiteure – Wie der Tod von George Floyd instrumentalisiert wird
  • Schuldig ohne Beweise – Generalverdacht gegen Berlins Beamte
  • Verbote und Kontrollen – Neue Schikanen gegen die Opposition
  • Geld aus der Notenpresse – EZB kauft noch mehr Staatsanleihen

Es waren verstörende Bilder. Fast neun Minuten kniet der Polizist Derek Chauvin auf dem Hals von George Floyd. Der 46-jährige kann nicht atmen und wird kurze Zeit später für Tod erklärt. Viele Amerikaner, die seither auf die Straße gehen, sehen darin einen Fall von rassistischer Polizeigewalt. Oder sind solche Szenen schlicht Alltag in einem Land mit 16.000 Morden pro Jahr und eine autoritär auftretenden Staatsmacht? Sicher scheint: Seit dem Tod von George Floyd wird der Fall politisch ausgeschlachtet, insbesondere im US-Wahlkampf.

Gut zweieinhalb Monate war das Demonstrationsrecht in faktisch abgeschafft. Doch mittlerweile haben mehrere Bundesländer die Obergrenze für Versammlungen aufgehoben. Andere dürften in den kommenden Wochen folgen. Waren die Beschränkungen nur eine Notmaßnahme gegen Corona, oder ein Testlauf für die Beschneidung der Grundrechte? In Berlin ist nun der Entwurf für ein neues Versammlungsrecht bekannt geworden. Martin Müller-Mertens steht jetzt vor dem Roten Rathaus, dem Sitz des regierenden Bürgermeisters von Berlin. Martin, was ist dran an den Plänen?

Während in Berlin Demonstrationen zumindest derzeit wieder erlaubt ist, gelten nur ein paar Kilometer entfernt nach wie vor Beschränkungen. Umgesetzt werden sie teilweise derart penibel, dass Kritiker durchaus eine politische Absicht vermuten. Insbesondere dann, wenn die Regeln für Kundgebungen und Gegenkundgebungen durchaus unterschiedlich angewendet werden.


Quelle: COMPACT TV

Videos
ExtremNews kommentiert - Folge 8
ExtremNews kommentiert - Folge 8
Symbolbild
Sichtlich versteckt
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte zinken in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige