Die Woche COMPACT: Ausnahmezustand: Spahns stille Pläne
Archivmeldung vom 07.06.2021
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Freigeschaltet durch Sanjo BabićIm Sommer in den Urlaub fahren? Bei diesem Thema hat Karl Lauterbach wieder einmal große Bedenken. Denn Reisende könnte die indische Mutation großflächig über den Kontinent verteilen. Drohen also neue Reiseverbote? Vermutlich nicht, denn es ist nicht nur Sommer, sondern auch Wahlkampf. Proteste wollen die Machthaber aber offenbar auch nicht mehr dulden, wie sie zu Pfingsten mehr als deutlich machen. Was genau geschah und weshalb Tausende dennoch auf die Straße gingen, sehen Sie in dieser Ausgabe von Die Woche COMPACT
Dies sind die Themen:
- Eingekesselt – Wieder Gewalt gegen Demonstranten
- Verprügelt – Veteranen als Polizei-Opfer
- Auferstanden – Erich Honecker bei den Corona-Protesten
- Verlängert – Koalition plant weiteren Ausnahmezustand
Das ganze Pfingstwochenende wollten Anhänger der Demokratiebewegung in Berlin demonstrieren. Viele hatten auf eine Wiederholung der großen Proteste vom vergangenen August gehofft, bei denen sich Hunderttausende in der Hauptstadt versammelten. Doch es kam anders. Nahezu alle Demonstrationen wurden von den Behörden verboten. Offenbar wollten die Behörden dieses Mal jede Kritik am Corona-Notstand bereits im Ansatz unterbinden.
Im Frühjahr hatte eine neue Gruppe für Aufsehen gesorgt: Der Veteranen Pool Deutschland. Frühere Soldaten der Bundeswehr, aber auch der NVA wollten sich schützend zwischen Demonstranten und die Polizei stellen. Einige der Aktivisten haben dies zu Pfingsten getan und werfen den Sicherheitskräften nun schwere Übergriffe vor. Zugleich veröffentlichten sie eine Erklärung, die COMPACT TV in Ausschnitten dokumentiert.
Während in Berlin die Proteste gewaltsam unterdrückt wurden, gab es in anderen Städten genehmigte Demonstrationen. Wenn auch mit teilweise deutlich eingeschränkter Teilnehmerzahl. So auch in Schmalkalden in Thüringen. Mit dabei war auch ein Geist aus der Vergangenheit.
Seit April sorgte die sogenannte Bundesnotbremse unter anderem für Ausgangssperren und erweiterte Testpflichten. Ende April soll die Regelung nun auslaufen – so jedenfalls verkündeten es verschiedene Mitglieder der Bundesregierung. Im Schatten dieser Jubelmeldungen ging ein e weitere Entscheidung dagegen fast unter. Denn zugleich soll die Epidemische Lage von nationaler Tragweite erneut verlängert werden. Martin Müller-Mertens ist jetzt im Regierungsviertel. Martin, offiziell heißt es, die Verlängerung sei nötig, um etwa die Bezahlungen von Impfungen und Tests zu regeln. Doch gibt es vielleicht noch weitere Gründe?
Quelle: COMPACT TV