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Positionen EXTRA: Rechtsstaat BRD? Wenn der Rechtsbruch zur Normalität wird

Archivmeldung vom 11.05.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 11.05.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Positionen EXTRA: Rechtsstaat BRD? Wenn der Rechtsbruch zur Normalität wird.
Positionen EXTRA: Rechtsstaat BRD? Wenn der Rechtsbruch zur Normalität wird.

Bild: Screenshot Youtube Video: "Positionen EXTRA: Rechtsstaat BRD? Wenn der Rechtsbruch zur Normalität wird." (https://youtu.be/j_55__DAR5Y) / Eigenes Werk

Als das Grundgesetz 1949 das Licht der Welt erblickte, lag Deutschland noch weitgehend in Trümmern. Das Grundgesetz sollte, aus der Krise entstanden, vor allem in einer möglichen neuerlichen Krise dem Staat und seinen Bürger ein Kompass sein. „Die Würde des Menschen ist unantastbar“, lautet der erste Satz im Artikel 1 des Grundgesetzes und das ist kein Zufall. Während der Corona-Krise erleben wir, dass große Teile des Grundgesetzes für ungültig erklärt wurden. Wer dagegen auf die Straße geht, bekommt mächtig Probleme, denn Art. 8 GG, das Recht sich frei zu versammeln, wurde vom Merkel-Regime ebenfalls kassiert.

Wie gefährlich ist der aktuelle Lockdown für die Demokratie? Ist der Griff der Pharma-Lobby nach unserem Staat möglicherweise ein Knock-down für dieses Land? KenFM hat sich vier Gäste zu diesem Thema ins Studio geladen.

Im Studio diskutieren:

  • Prof. Dr. Josef Foschepoth (Historiker und Professor für Zeitgeschichte)
  • Dr. Peter-Michael Diestel (Rechtsanwalt, letzter Minister des Innern der DDR)
  • Paul Schreyer (Journalist und Sachbuchautor)
  • Rolf Karpenstein (Rechtsanwalt und Experte für Europarecht)

Inhaltsübersicht:

0:03:12 Josef Foschepoth: Das Grundgesetz am Boden - ein unheimliches Gefühl

0:05:49 Peter-Michael Diestel: Es ist modern geworden, über das GG hinwegzugehen

0:10:15 Paul Schreyer: Der Staat geht zu weit.

0:12:31 Rolf Karpenstein: Die Beschränkung des Warenverkehrs ist verboten.

0:19:11 Medien in der Krise

0:25:05 Das Bundesarchivgesetz und die Verlängerung von Aktenfreigaben

0:30:12 Transparenz in der Krise und die Macht der Zahlen

0:42:20 Wer regiert hier eigentlich?

0:52:23 Zukunft, Gehorsam, Obrigkeitshörigkeit

1:05:25 Über den Mut der Journalisten

1:13:38 Die Folgen der Corona-Krise

1:17:55 Die Stabilität des Grundgesetzes

1:29:37 Lösungsansätze zum Erhalt der Demokratie

1:46:50 Einschränkung und Pflichten ohne Überzeugungsarbeit und ohne Widerstand

1:54:22 Die Spaltung der Gesellschaft durch Angst

2:05:22 Die Aufgabe der Bürger


Quelle: KenFM

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