Fahimi: Nachfolger von Wowereit soll aus den Reihen der Berliner SPD kommen

Yasmin Fahimi Bild: spd.de

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi geht davon aus, dass der Nachfolger für den scheidenden Berliner Regierenden Bürgermeister Wowereit aus den Reihen der Berliner Sozialdemokraten kommt. Die Bundes-SPD werde keinen Kandidaten von außen einbringen, erklärte Fahimi am Mittwoch im rbb-Inforadio.

"Das überlasse ich dem Berliner Landesverband. Die können das gut und selbstverantwortlich entscheiden. Es gibt jetzt zwei Namen, die vereinbart haben, dass sie in einen fairen Wettbewerb gehen".

Fahimi begrüßte dabei den Entschluss des Landesverbandes, eine Urabstimmung vorzunehmen. Außerdem lobte sie Wowereit, der professionell gehandelt habe und einen guten Zeitpunkt für seinen Rücktritt gewählt habe.

"Es ist jetzt mitten in der Legislaturperiode und das ist noch genug Vorlauf für seinen Nachfolger, sich einzuarbeiten und ein Profil zu finden."

Die Zukunft der Berliner SPD sieht Fahimi optimistisch. Die Regierung sei stabil. Der Generationswechsel in der Berliner SPD werde ihr gut tun und ihr die Möglichkeit geben, sich auf eine neue Person einzustellen. Sie sei zuversichtlich, dass die Partei dann 2016 auch in einen guten Wahlkampf gehen könne, so Fahimi.

SPD-Landesvorsitzender Stöß und Grünen-Fraktionschefin Pop äußern sich im rbb zu Wowereit-Nachfolge

Der Landesvorsitzende der Berliner SPD, Jan Stöß, hat seine Ambitionen auf das Amt des Regierenden Bürgermeisters verteidigt. Im rbb-Inforadio sagte er am Mittwoch, dass er gemeinsam mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, um den Posten konkurriere, sei keine Kampfkandidatur, sondern ein demokratischer Wettbewerb.

Die Begründung für Wowereits Rücktritt, die Debatte um seine Person - auch in der eigenen Partei - habe der Regierungsarbeit geschadet, will Stöß nicht als Kritik in seine Richtung verstanden wissen. "Wir haben gestern eine sehr konstruktive Diskussion im Landesvorstand gehabt. Ich habe das nicht als Vorwurf an meine Person verstanden, sondern da ging es darum, dass es aus verschiedenen Teilen der Partei Debatten gab. Es ist ja auch so, dass die Umfragewerte der SPD nicht zufriedenstellend sind. Und da müssen wir dran arbeiten, das muss unser Ziel sein, wieder klar zu machen, dass es ohne die SPD keine bessere Stadt gibt."

Die Fraktionschefin der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus, Ramona Pop, hat ihre Forderungen nach Neuwahlen in der Stadt bekräftigt. Sie sagte der rbb-Hörfunkwelle radioeins am Mittwoch, es wäre doch seltsam nach einer so langen Amtsperiode wie der von Klaus Wowereit den Posten neu zu besetzen, ohne die Berliner mitentscheiden zu lassen.

Sie sagte: "Es geht nicht um neue Konstellationen oder neue Koalitionsgeschichten. Es geht nach dieser langen Zeit Klaus Wowereit darum ein Signal aus der Bevölkerung zu bekommen, wie es weitergehen soll, mit wem es weitergehen soll. Wenn jetzt die Nachfolge-Machtkämpfe der SPD so heftig werden, dass Themen nicht angepackt werden können, dann ist der Stadt ja auch nicht gedient."

Quelle: Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) (ots)