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WAZ: Städte und Schulden

Archivmeldung vom 11.09.2009

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 11.09.2009 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Städte können nicht pleitegehen wie Unternehmen. Aber wenn sie überschuldet sind, werden Haushaltslöcher spürbar für die Menschen: Straßen und öffentliche Gebäude vergammeln, Schwimmbäder und Kultureinrichtungen stehen auf der Kippe.

Verschlechtert sich aber das Angebot in einer Stadt, wandert die zahlungskräftige Leistungselite ab. Das muss der bedenken, der den Kommunen empfiehlt, möglichst alles zuzumachen und alles zu verkaufen. Schulden abzubauen und dabei attraktiv zu bleiben, kann nur funktionieren, wenn die Einnahmen stimmen. Siehe Düsseldorf. Sich von Besitz zu trennen, sofern er nicht von strategischer Bedeutung ist, macht Sinn, wenn man damit Schulden drückt und nicht nur schnell ein Loch in einem schiefen Haushalt stopft. Wozu braucht eine Stadt RWE-Aktien, wenn die Rendite unter der Zinslast liegt? Ohne Hilfe aber kommt das Revier selbst bei klügster Haushaltsführung nicht aus dem Keller. Die Wirtschaftskrise hat schon vorhandene Probleme dramatisiert. Dass klamme Städte Kredite aufnehmen müssen, um für die Einheit zu zahlen, es für sich aber nicht dürfen, ist skandalös.

Quelle: Westdeutsche Allgemeine Zeitung