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LVZ: Regierungskrise in Polen - Theater in Warschau

Archivmeldung vom 08.08.2007

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 08.08.2007 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Vorhang auf zum nächsten Akt des Schmierentheaters auf der polnischen Regierungsbühne. Der Streit in der Warschauer Koalition ist inzwischen auf ein Niveau abgesunken, dass dem Publikum nur noch entsetztes Kopfschütteln übrig bleibt. Es ist daher nur allzu gut zu verstehen, dass die große Mehrheit der Polen die peinlichen Aufführungen nun wirklich satt hat.

Die Akteure sind allesamt angeschlagen und arbeiten im Grunde genommen nur noch gegeneinander. Wenn sie überhaupt noch etwas zusammen hält, dann ist es die Angst vor der Abstrafung durch die Wähler.
Inzwischen wird Andrzej Lepper, dem Chef der radikalen Bauernpartei, neben Korruption auch noch sexuelle Nötigung von Frauen vorgeworfen. Auf Kritik von Regierungschef Jaroslaw Kaczynski keilt Lepper zurück, der Junggeselle wisse ja gar nicht, wovon die Rede sei. So wird das Trauerspiel phasenweise noch zur niveaulosen Seifenoper. Außerdem droht Lepper mit Aufzeichnungen, die Kaczynskis Ansehen beschädigen sollen, weil sie enthüllen würden, wie der Premier Abgeordnete der Bauernpartei abwirbt. Auch dies wäre nur ein weiterer Beleg für den Zustand der Regierung, wo offenbar fast jeder den Dolch im Gewand trägt.
Dabei will die Bauernpartei die Koalition eigentlich gar nicht fortsetzen. Doch statt einfach von der Bühne zu gehen, lässt sie ihre beiden Minister noch in der Koalition. Soll Hauptdarsteller Kaczynski sie doch selbst verbannen! Der Zuschauer ist verwirrt und sucht Klarheit. Stattdessen folgt die nächste Nebelbombe. Auch der andere Juniorpartner, die nationalkatholische Liga der polnischen Familien um Roman Giertych, greift in die Trickkiste. Beide kleinen Partner, so ist nun zu hören, wollen ja doch die Koalition mit der Kaczynski-Partei Recht und Gerechtigkeit fortsetzen, nur eben nicht mit Kaczynski. Der sei zu diktatorisch. Der Zuschauer reibt sich die Augen und versucht verzweifelt, dem Gemetzel auf offener Bühne zu folgen. Nach einem solchen Streit wäre wohl bei jeder anderen zivilisierten Regierung der Vorhang endgültig gefallen.
Der Partei Recht und Gerechtigkeit dürfte immer mehr bewusst geworden sein, auf was für unberechenbare Koalitionspartner sie sich da eingelassen hat. Auch auf internationalem Parkett, etwa in Brüssel, sind rechtsextreme Liga-Politiker mehrfach peinlich ausgerutscht. Dabei gelten schon die Kaczynskis nicht gerade als gefeierte Helden in dem Politstück.
Gemeinsame und vernünftige Regierungsarbeit ist in diesem Durcheinander kaum noch vorstellbar. Sowohl die Polen als auch der Nachbar Deutschland und Europa haben aber ein berechtigtes Interesse an einer verlässlichen, berechenbaren Regierung in Warschau. Die sauberste Lösung wäre: Schluss mit dem Drama. Vorhang auf für Neuwahlen.

Quelle: Pressemitteilung Leipziger Volkszeitung

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