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Rheinische Post: Opel-Rettung mit Beigeschmack

Archivmeldung vom 02.06.2009

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Opel ist gerettet, vorerst zumindest. Staatshilfen halten den angeschlagenen Autobauer am Leben, die Insolvenz-Option ist vom Tisch, die Loslösung von General Motors steht bevor, die Beschäftigten können sich Hoffnung auf Erhalt ihrer Arbeitsplätze machen. Und doch: Ein derart fader Beigeschmack über die Leistung führender Politiker war zuletzt selten.

Selbst Koalitionspolitiker hatten immer wieder gefordert, für Opel müssten dieselben Kriterien bei der Inanspruchnahme von Staatshilfen gelten wie für alle. Vor allem sollten staatliche Kreditbürgschaften nur solchen Firmen dienen, die vor der Krise nachweislich gesund waren. Die Mahnung wurde in den Wind geschlagen: Europa-, Kommunal- und Bundestagswahlen vor Augen, riefen führende Politiker Opel zum systemrelevanten Autounternehmen aus. Die Bundesregierung hat dabei sogar das von ihr selbst eingesetzte Expertengremium, das neutral über die Vergabe von Staatshilfen wachen sollte, kalt- und damit bloßgestellt. Vielleicht ist es ja das, was die Partner der großen Koalition unter "gestaltender Politik" verstehen. Mal sehen, mit welchen verbalen Verrenkungen Kanzlerin und Vizekanzler begründen werden, warum nun ausgerechnet Karstadt keine Staatshilfe bekommen darf. Und offen ist, ob die Wähler diese Politik wirklich honorieren.

Quelle: Rheinische Post (von Alexander von Gersdorff)