Die Woche COMPACT: Spahn und die Pressefreiheit, Merkel und Biden im Gleichschritt

Archivmeldung vom 01.03.2021

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Freigeschaltet durch Sanjo Babić

Katrin Nolte (2021)

Bild: Screenshot Video: "Spahn und die Pressefreiheit, Merkel und Biden im Gleichschritt: Die Woche COMPACT" (https://youtu.be/31QN0pkcKQg) / Eigenes Werk

Seit Monaten steht Jens Spahn im Zenit seiner Macht. Corona sei Dank. Doch jetzt könnte dem Gesundheitsminister ein tiefer Absturz bevorstehen. Aus einem Grund, der noch einmal etwas mit dem Lockdown zu tun hat. Welche dunklen Wolken gerade über Spahn aufziehen, erfahren Sie in dieser Ausgabe von Die Woche COMPACT.

Dies sind die Themen:

Schweigemarsch – Tausende gegen den Lockdown
Ausgeforscht? Jens Spahn und die Pressefreiheit
Eliten-Treffen – Impfstoff als Waffe
US-Sanktionen – Neue Drohungen gegen Deutschland

Wann, wie es im offiziellen Sprachgebrauch heißt, gelockert wird, steht auch Ende Februar offenbar im Kaffeesatz der Kanzlerin. Dabei steht die Politik mittlerweile gleich doppelt unter Druck. Die Demokratie-Bewegung sieht sich in ihrer Warnung vor einer anhaltenden Aussetzung der Grundrechte bestätigt. Doch auch grundsätzliche Befürworter der Corona-Maßnahmen nähern sich angesichts des Impfchaos dem Ende ihrer Geduld. Auch die Demonstrationen gegen den Notstand nehmen in dieser Situation wieder an Fahrt auf. Am vergangenen Wochenende allerdings bewusst in völliger Stille.

Es wird wohl eng für Jens Spahn. Seine Impfpolitik ist, jedenfalls bislang, weitgehend gescheitert. Die Gunst der Kanzlerin hat redegewandte Gesundheitsminister offenbar auch eingebüßt. Und nun gerät der 40-jährige erneut unter Druck. Glaubt man dem Berliner Tagesspiegel, ließ der CDU-Politiker Journalisten ausforschen. Er selbst lässt das über seinen Anwalt bestreiten. Martin Müller-Mertens steht jetzt im Berliner Regierungsviertel. Martin, was genau wird Spahn denn vorgeworfen.

Vier Jahre herrschte Eiszeit zwischen beiden Seiten des Nordatlantik. Doch nun scheint es, als wäre über Washington die Sonne aufgegangen. Diesen Eindruck könnte man jedenfalls haben, betrachtet man die Bewertung Joe Bidens in den deutschen Medien. Das sein Kabinett wirkt, wie eine Rückkehr der Kriegsfraktion an die Macht, scheint dabei wenig zu stören. Die politischen Eliten dies- und jenseits des Ozeans schmieden offenbar bereits konkrete Pläne. Wer dabei die Anweisungen gibt, machte der neue US-Präsident auf der digitalen Münchner Sicherheitskonferenz unmissverständlich deutlich.

Wir bleiben beim Thema. Freihandel nach dem Geschmack der US-Regierung ist relativ einfach erklärt: Entweder, ein Land kauft amerikanische Produkte, oder es wird mit Sanktionen belegt. Das erfuhr jüngst die Türkei. Ankara hatte sich erlaubt, russische statt amerikanische Luftabwehrwaffen zu erwerben. Ebenfalls von derartigen Drohungen betroffen ist die im Beitrag bereits erwähnte Erdgasleitung Nord Stream 2. Genauer: Sämtliche daran beteiligte Firmen. Und Washingtons Plan scheint aufzugehen – mit tatkräftiger Hilfe eines Teils der deutschen Politik.