Björn Höcke: Einigkeit zuerst in der Innenpolitik!

Bild: Screenshot Internetseite: "https://afd-bjoern-hoecke.de" / Eigenes Werk

Wenn irgendwo in der Welt Kriege ausbrechen, wird von uns gerne ein Bekenntnis für die eine oder andere Seite eingefordert. Viele haben von Beginn an eine Meinung. Sei es aus persönlichen Gründen, wenn z.B. der Partner aus dem betroffenen Land kommt, aus empathischen Gründen, denn Bilder von Tod und Zerstörung lassen keinen normalen Menschen kalt, aus religiösen Gründen oder manchmal auch nur aus taktischen Gründen. Aber aus dieser Perspektive kann man nicht für eine Partei sprechen. Die berichtet Björn Höcke (AfD) auf seiner Internetseite.

Weiter berichtet Höcke: "Eine Partei ist eine Massenorganisation. Es liegt in der Natur der Sache, daß es in einigen Punkten zum Teil auch leidenschaftliche Kontroversen gibt. Aber nicht alle lohnen in der Rolle der Opposition ausgetragen zu werden. Man muß sich auf das konzentrieren, was eint. Grundsätzlich ist das die Innenpolitik. Denn die großen Probleme in unserem Land haben uns fast alle zur Politik gebracht und sie wollen wir zuvorderst gemeinsam lösen.

Natürlich überschatten außenpolitische Ereignisse unser Land, besonders wenn ein Krieg in der europäischen Nachbarschaft tobt: Wir haben Millionen ukrainischer Kriegsflüchtlinge im Land, mittelständische Unternehmen leiden unter völlig dysfunktionalen Rußlandsanktionen, der Staatshaushalt wird auf Kriegswirtschaft gebürstet, um den Krieg in einem anderen Land zu finanzieren, mit dem wir nie Bündnisverträge eingegangen sind — denn Bündnisse beruhen auf gegenseitigen Verpflichtungen. Und wenn nun die Wehrpflicht eingeführt werden soll, dann geschieht das unter düsteren Vorzeichen. Ganz offen wird von uns Eltern inzwischen die »Bereitschaft« eingefordert, notfalls unsere Kinder zu opfern. Für was? Letztlich wird es nicht um echte Verteidigung gehen, sondern um die Interessen einer global vernetzten Politikerkaste. Wollten sie tatsächlich verteidigungsbereite Bürger, dann würden sie ihnen Waffen im Privatbesitz lassen. Aber den freien Bürgern mißtrauen sie — sie brauchen Kanonenfutter.

Der Wunsch nach Frieden ist also letztlich auch ein innenpolitisches Thema. Es geht nicht darum »gegen die Ukraine« oder »für Putin« zu sein. Die Freund-Feind-Dialektik ist nur ein Werkzeug der Kriegsrhetorik, darauf dürfen wir uns gar nicht erst einlassen. Selbstverständlich können wir darüber debattieren, wie wir den Frieden erreichen wollen. Aber nicht so, daß die Frontlinie mitten in unserer Gesellschaft gezogen wird. Und es muß klar sein, daß jeder Tag, an dem die Waffen für Diplomatie schweigen und keine Menschen sterben, ein guter Tag ist.

Natürlich bin ich persönlich mit dem Herzen auf der Seite von allen kleinen Völkern, die ihre Unabhängigkeit behaupten und in Selbstbestimmung leben wollen und ich leide mit, wenn ihr Land durch manipulierende Einflußnahme von außen, die das Selbstbestimmungsrecht und die Volkssouveränität unterläuft, zum Schlachtfeld wird. Selbstverständlich gebe ich mich auch keinem naiven Pazifismus hin, ich befürworte eine gesunde Wehrhaftigkeit — nicht nur bezogen auf den Staat: Jeder junge Mann soll sich und die Seinen verteidigen können. Unser Leitbild sollte der Igel sein: Wehrfähig, aber friedlich.

Fangen wir also bei dem an, was wir wirklich politisch verändern können: Bei uns und in unserem Land. Die AfD steht noch nicht in außenpolitischer Verantwortung. Wir müssen in dieser Position keine Lösungen für Konflikte in fernen Ländern liefern und vor allem: Wir müssen uns nicht für die Politik anderer Staaten rechtfertigen."

Quelle: Björn Höcke