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Schröder darf in SPD bleiben

Archivmeldung vom 08.08.2022

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 08.08.2022 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić

Gerhard Schröder und Frau Schröder-Kim starten das Nord Stream Race. Bild: "obs/NORD STREAM RACE/NSR"

Altkanzler Gerhard Schröder darf vorerst weiter in der SPD bleiben. Mehrere Anträge auf einen Parteiausschluss wurden am Montag in erster Instanz von der zuständigen Schiedskommission des SPD-Unterbezirks Region Hannover abgelehnt.

Der Beschluss kann allerdings noch angefochten werden. Insgesamt hatte es 17 Anträge auf einen Parteiausschluss des früheren Regierungschefs gegeben. Diese kamen unter anderem anderem aus dem SPD-Kreisverband Heidelberg, dem Unterbezirk Würzburg sowie verschiedenen Ortsvereinen aus Nordrhein-Westfalen, Bayern, Niedersachsen, Baden-Württemberg, Berlin, Hessen und Sachsen.

Konkret warfen sie Schröder vor, der Partei durch sein Engagement für russische Staatskonzerne sowie seine fehlende Distanzierung vom russischen Präsidenten Wladimir Putin schweren Schaden zugefügt zu haben. Für einen Parteiausschluss gibt es in Deutschland aber hohe rechtliche Hürden. Gegen den Beschluss der Schiedskommission, die keinen Verstoß gegen die Parteiordnung feststellte, kann innerhalb von zwei Wochen Berufung eingelegt werden.

Quelle: dts Nachrichtenagentur