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AKK will alle Migrations-Maßnahmen überprüfen

Archivmeldung vom 14.01.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 14.01.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Annegret Kramp-Karrenbauer (2018) stellt sich hinter die illegale Grenzöffnung der Regierung.
Annegret Kramp-Karrenbauer (2018) stellt sich hinter die illegale Grenzöffnung der Regierung.

Bild: Eigenes Werk /OTT

Die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat angekündigt, sämtliche Maßnahme rund um die Migration zu überprüfen. Der "Welt am Sonntag" sagte Kramp-Karrenbauer: "Unsere Sicherheitsbehörden müssen durchsetzungsfähiger werden, auch im Bereich der gesamten Migration. Noch im Februar wollen wir in der CDU dazu ein Werkstattgespräch führen.

Es geht dabei eher um eine Generalaussprache beginnend mit den Entscheidungen 2015 bis heute. Wir werden uns die gesamte Einwanderungsfrage von dem Schutz der Außengrenze über die Asylverfahren bis zur Integration unter dem Gesichtspunkt der Wirksamkeit anschauen. Zusammen mit Experten von Frontex bis zum BAMF werden wir fragen, was an welcher Stelle verbessert werden muss." Bundeskanzlerin Angela Merkel hat das Reden über das Jahr 2015 als "verplemperte Zeit" bezeichnet.

Kramp-Karrenbauer widersprach dieser Auffassung: "Sie wäre verplempert, wenn wir diese Debatte darauf verengen. Es wäre aber ebenfalls ein seltsamer Zustand, wenn wir in der CDU das Thema umfassend behandeln und das Jahr 2015 ausklammern würden", sagte Kramp-Karrenbauer der "Welt am Sonntag". Die Auszüge des autorisierten Interviews: Welt am Sonntag: Viele davon werden auch wegen Merkel gegangen sein. Warum sollten diese Wähler zurückkommen" Annegret Kramp-Karrenbauer: Weil wir uns so breit wie möglich aufstellen werden - inhaltlich und personell. Vor allem werden wir unsere Kernkompetenzen im Bereich "Sicherheit und starker Staat" und auf dem Feld der Wirtschaftspolitik ausbauen. Das werden unsere Hauptschwerpunkte für 2019 sein. Welt am Sonntag: Was heißt das konkret" Annegret Kramp-Karrenbauer: Unsere Sicherheitsbehörden müssen durchsetzungsfähiger werden, auch im Bereich der gesamten Migration. Noch im Februar wollen wir in der CDU dazu ein Werkstattgespräch führen.

Es geht dabei eher um eine Generalaussprache beginnend mit den Entscheidungen 2015 bis heute. Wir werden uns die gesamte Einwanderungsfrage von dem Schutz der Außengrenze über die Asylverfahren bis zur Integration unter dem Gesichtspunkt der Wirksamkeit anschauen. Zusammen mit Experten von Frontex bis zum BAMF werden wir fragen, was an welcher Stelle verbessert werden muss. Welt am Sonntag: Frau Merkel hat das Reden über das Jahr 2015 als "verplemperte Zeit" bezeichnet. Annegret Kramp-Karrenbauer: Sie wäre verplempert, wenn wir diese Debatte darauf verengen. Es wäre aber ebenfalls ein seltsamer Zustand, wenn wir in der CDU das Thema umfassend behandeln und das Jahr 2015 ausklammern würden.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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