Schwesig bezeichnet SPD als handlungsfähig

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Die kommissarische SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig hat ihre Partei trotz der aktuellen Übergangslösung an der Parteispitze als handlungsfähig bezeichnet. "Unsere Ministerinnen und Minister sind die treibenden Kräfte in der Großen Koalition", sagte Schwesig am Montag im Deutschlandfunk.

Als Beispiele für Projekte der SPD-Minister nannte sie unter anderem die Soli-Abschaffung, das "Gute-Kita-Gesetz" sowie die Grundrenten-Pläne. Zur aktuellen Bewerbungsphase für den SPD-Vorsitz sagte die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, dass die mittlerweile hohe Anzahl der Bewerber positiv sei. Am ersten September endet die Bewerbungsfrist. "Wir haben uns ganz klar dafür entschieden, dass wir Beteiligung der Basis wollen, dass wir ein offenes Verfahren haben, und es ist gut, dass wir jetzt viele Kandidaten aus ganz unterschiedlichen Generationen, aus unterschiedlichen Erfahrungsständen am Start haben", so Schwesig. So könne jedenfalls keiner sagen, man habe keine Auswahl. Die SPD-Politikerin machte allerdings noch einmal deutlich, dass sie selbst für eine Kandidatur nicht zur Verfügung stehe.

Quelle: dts Nachrichtenagentur