Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Kramp-Karrenbauer stellt Äußerung zur Schwarzen Null klar

Kramp-Karrenbauer stellt Äußerung zur Schwarzen Null klar

Freigeschaltet am 15.08.2019 um 18:12 durch Andre Ott
Annegret Kramp-Karrenbauer (2017)
Annegret Kramp-Karrenbauer (2017)

Foto: Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC-BY-SA 3.0
Lizenz: CC BY-SA 3.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat klargestellt, dass sie nicht von der Schwarzen Null abrücken will. "Natürlich halten wir an der Schwarzen Null fest", sagte sie der "Süddeutschen Zeitung".

Damit reagierte sie auf eine Meldung des Senders n-tv. Dieser hatte unter Berufung auf ein Gespräch mit der CDU-Chefin berichtet: "Kramp-Karrenbauer bringt Abkehr von der `schwarzen Null` ins Spiel". In dem Gespräch hatte Kramp-Karrenbauer auf die Frage, wann der Punkt erreicht sei, an dem man die Schwarze Null zu den Akten lege, gesagt: "Die jetzige Regelung zu einer Schwarzen Null im Grundgesetz" sehe "Ausnahmemöglichkeiten vor, etwa für den Fall einer Krise".

Die Schwarze Null ist jedoch gar nicht im Grundgesetz verankert, sie ist lediglich eine politische Selbstverpflichtung. Außerdem beinhaltet die Schwarze Null das Versprechen, in keinem Fall neue Schulden aufzunehmen - es gibt also keine "Ausnahmemöglichkeiten". Kramp-Karrenbauer hatte in dem Interview mit n-tv offenbar die Schwarze Null und die Schuldenbremse verwechselt - und damit Spekulationen über ein mögliches Abrücken der CDU von dem Versprechen, keine neuen Schulden aufzunehmen, ausgelöst. Diese Spekulationen will sie jetzt wieder beenden.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Anzeige:
Videos
Bild: Screenshot aus dem Ende befindlichen Videobeitrag
"ExtremNews kommentiert" mit einer Premiere
Screenshot aus dem Ende befindlichen Videobeitrag
Zecken, und wie man sich davor schützt
Termine
Agnihotra Seminar
36318 Schwalmtal
29.09.2019
Berlin Brandenburger Immobilientag 2019
14467 Potsdam
22.10.2019
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:

Anzeige