Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Ex-Minister Rupert Scholz verteidigt Uber

Ex-Minister Rupert Scholz verteidigt Uber

Archivmeldung vom 15.09.2014

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 15.09.2014 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Manuel Schmidt
Rupert Scholz (1988)
Rupert Scholz (1988)

Foto: Bundesarchiv, B 145 Bild-F078063-0010 / Engelbert Reineke / CC-BY-SA
Lizenz: CC-BY-SA-3.0-de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Nach den vorläufigen Gerichtsniederlagen in Berlin, Hamburg und Frankfurt hat sich der Taxi-Vermittler Uber Verstärkung gesichert: Wie das "Handelsblatt" berichtet, hat der Staatsrechtler und ehemalige Verteidigungsminister Rupert Scholz im Auftrag der Kalifornier ein Gutachten verfasst, das die bisherigen Urteile und Beschlüsse anzweifelt.

Der 18-seitige Bericht soll demnach am Dienstag dem Landgericht Frankfurt vorgelegt werden. Dort hatten die Richter der Agentur, die Fahrgäste per Smartphone-App an Chauffeure vermittelt, vor zwei Wochen in einem Eilverfahren die Tätigkeit deutschlandweit untersagt. Die Anhörung ist nun Teil des Hauptsacheverfahrens, mit dem das Start-up den Frankfurter Beschluss kippen will.

Anders als die Richter, die dem Taxivermittler pro Verstoß ein Ordnungsgeld von 250.000 Euro angedrohten, hält Rechtsprofessor Scholz das Geschäftsmodell von Uber in Deutschland für rechtmäßig, schreibt das "Handelsblatt" weiter. Sein Hauptargument: Uber selbst sei gar kein Beförderungsunternehmer im Sinne des Personenbeförderungsgesetzes, sondern beschränke sich auf reine Vermittlungsleistungen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte seebad in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige