Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Scheuer: Städte sollen härter gegen Verstöße bei E-Scootern vorgehen

Scheuer: Städte sollen härter gegen Verstöße bei E-Scootern vorgehen

Archivmeldung vom 17.07.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 17.07.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
E-Scooter
E-Scooter

By FASTILY - Own work, CC BY-SA 4.0, Link

Angesichts zunehmender Meldungen über Unfälle mit E-Scootern und alkoholisierte Fahrer ruft Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) die Kommunen auf, härter gegen Verstöße vorzugehen.

"Um den Schutz der schwächeren Verkehrsteilnehmer jederzeit zu gewährleisten, sind wir dabei auf die Mitwirkung der Städte und Kommunen angewiesen", schreibt Scheuer in einem Brief an den Präsidenten des Deutschen Städtetags und Leipziger Oberbürgermeister, Burkhard Jung (SPD), über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten.

Darin bitte der Verkehrsminister die Kommunen, die Möglichkeiten der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung "für eine sichere und sachgemäße Nutzung in vollem Rahmen auszuschöpfen". Der CSU-Politiker verweise dabei auf die in der Verordnung vorgesehenen Sanktionsmöglichkeiten für Verstöße wie die Mitnahme von weiteren Personen auf dem Trittbrett, die Nutzung nicht zulässiger Verkehrsflächen wie Gehwege und Fußgängerzonen, das Anhängen an andere Fahrzeuge sowie die Behinderung oder Gefährdung von Fußgängern. "Die sonstigen Grundregeln des Straßenverkehrs gelten selbstverständlich ebenfalls für Elektrokleinstfahrzeuge", heißt es in Scheuers Brief, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Dies bedeute insbesondere, dass die Bußgeld- und Strafvorschriften über das Führen eines Fahrzeugs unter Alkoholeinfluss auch bei Elektro-Tretrollern anzuwenden seien.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Anzeige:
Videos
Cover des Buches "Drachensturz: UFO-Abstürze - Das ultimative Trauma!"
Drachensturz: UFO-Abstürze - Das ultimative Trauma!
Bild: Harmony United Ltd
Das Harmony Kopfhörer-Set
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:

Anzeige