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Zeitung: Krach in der Union über Integrationspolitik

Archivmeldung vom 11.11.2013

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 11.11.2013 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Manuel Schmidt
Maria Böhmer, 2010
Maria Böhmer, 2010

Foto: Laurence Chaperon
Lizenz: CC-BY-SA-3.0-de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die interne Verärgerung über den Verlauf der Koalitionsverhandlungen hat bei der Union eine neue Eskalationsstufe erreicht. Nach Informationen der "Rheinischen Post" haben die Innen- und Rechtspolitiker bei den jüngsten Koalitionsverhandlungen einen mit der SPD bereits verabredeten Beschluss der Unterarbeitsgruppe "Integration und Migration" wieder zurückgezogen, weil dieser in vielen Passagen zu SPD-lastig geraten sei.

Bei einer unionsinternen Besprechung sei es nach Teilnehmerangaben "turbulent" zugegangen. Die Kritik habe sich insbesondere gegen die Leiterin der Unterarbeitsgruppe, Staatsministerin Maria Böhmer (CDU), gerichtet. Nach dem Böhmer-Kompromiss sollten in Deutschland geduldete Ausländer künftig eine "stichtagsunabhängige" Perspektive erhalten. Besonderen Unmut lösten Vereinbarungen über eine völlige Befreiung der Asylbewerber von der Residenzpflicht aus. Die Unterarbeitsgruppe sei verpflichtet worden, über die kritisierten Passagen erneut zu verhandeln.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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