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Grüne wollen Scheuers Straßenverkehrsreform nachbessern

Archivmeldung vom 15.08.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 15.08.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Oliver Krischer (2018)
Oliver Krischer (2018)

Bild: Screenshot MOMA-Video: "Oliver Krischer, Bündnis 90/Die Grünen, fordert mehr Druck auf die Autoindustrie" / Eigenes Werk

Die Grünen haben die Reformpläne von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) für eine fahrradfreundlichere Straßenverkehrsordnung (StVO) begrüßt, forderten aber weitere Nachbesserungen im parlamentarischen Verfahren.

"Es ist gut, dass Herr Scheuer sich endlich um die Verkehrssicherheit und eine Reform der StVO kümmert. Das ist größtenteils lange überfällig", sagte Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer der Düsseldorfer "Rheinischen Post". "Zahlreiche wichtige Änderungen in der StVO fehlen jedoch und sollten bei der Einbringung ergänzt werden", sagte Krischer.

"Etwa Sicherheitszonen, um Lkw-Abbiegeunfälle zu verhindern, eine deutlich vereinfachte Einführung von Fahrradstraßen, und die Möglichkeit für Kommunen, Tempo 30 innerorts besser einzuführen zu können", sagte der Grünen-Politiker. "Wir fordern Minister Scheuer auf, hier nochmal nachzuarbeiten und die StVO zu 100 Prozent rad- und klimafreundlich zu machen", sagte Krischer. Zudem müsse es mehr Geld für den Ausbau von Radwegen geben.

Quelle: Rheinische Post (ots)

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