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Trotz Medienboykot: Petition an Bundespräsidenten erreicht 50.000 Unterstützer

Freigeschaltet am 04.12.2019 um 07:00 durch Andre Ott
Petition an Bundespräsidenten Steinmeier erreicht trotz Boykott von Massenmedien 50.000 Unterstützer!
Petition an Bundespräsidenten Steinmeier erreicht trotz Boykott von Massenmedien 50.000 Unterstützer!

Bild: Impfkritik.de / Eigenes werk

"Die Petition an Bundespräsidenten Steinmeier erreicht trotz Boykott von Massenmedien 50.000 Unterstützer!", schreibt der Iniator Thomas Stapper in seinem offenen Brief.

Weiter schreibt er: "Meine Petition an Sie, Herr Steinmeier, zur Verhinderung des "Masernschutzgesetzes" ist nun von mehr als 50.000 Zwangsimpfungsgegner/innen unterzeichnet worden. Diese 50.000 Menschen sind nur durch "Weitersagen" zustande gekommen. Keine Zeitung und kein Sender hat diese Menschen darauf aufmerksam gemacht! Stellen Sie sich vor, in einer ARD-Sondersendung am Samstag 16.11. um 20:15 Uhr zum gerade vom Bundestag beschlossenen Gesetz sei diese Petition als eine Möglichkeit der bürgerlichen Einflussnahme auf die Legislative erwähnt worden. Vermutlich hätten Millionen Menschen unterzeichnet. Wenn Sie sich die Gründe der Unterzeichner/innen durchlesen, bemerken Sie, dass die meisten Menschen keine Impfgegner sind, sondern für eine freie individuelle Impfentscheidung eintreten.

Sie sprachen am 25.11. im Forum Bellevue: "Welche Zukunft?" folgende bedeutsamen Worte: "Letzte Woche wurden wir von einer Meinungsumfrage aufgeschreckt, die zu dem Ergebnis kommt, dass wir in Deutschland gerade eine Erosion des Vertrauens erleben – gesprochen wurde von einem erdrutschartigen Vertrauensverfall. Offenbar halten immer weniger Menschen unser politisches System für eine besondere Stärke unseres Landes. Nicht einmal die Hälfte der Befragten traut dem Staat zu, handlungsfähig zu sein. Mit anderen Worten: Alles wird schlechter, aber keiner kann etwas tun.

Ich halte diese Befunde für außerordentlich gefährlich. Die Demokratie ist die Staatsform der Mutigen, nicht derer, die resigniert haben. Wer sich ohnmächtig fühlt, kann nicht mitreden, nicht mitmachen, nicht verändern, will es vielleicht nicht einmal. Denn wer von der Zukunft von vornherein nichts Gutes erwartet, der wird gar nicht erst versuchen, sich für das Bessere zu engagieren.

Dabei haben doch gerade wir Deutschen so oft am eigenen Leib erlebt, wie offen die Zukunft ist; wie sehr es auf uns selbst ankommt, wie groß die Möglichkeiten für Veränderungen sind.
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Die Demokratie braucht Skepsis, Zweifel und Kritik. Sie braucht die schonungslose Debatte über Missstände. Daraus entsteht ja überhaupt erst die Energie, die wir brauchen, um vorwärts zu kommen.
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Ja, wir brauchen eine starke Demokratie, gerade wenn die Herausforderungen groß sind. Wir sollten uns hüten, die Möglichkeiten der liberalen Demokratie kleinzureden.
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Nur die Demokratie gibt uns die Möglichkeit zur Selbstkorrektur, zu einem neuen Anlauf, wenn sich Wege als falsch herausgestellt haben oder wenn wir Wege nicht genügend entschlossen beschritten haben. Und nur die offene Gesellschaft bietet uns den Raum, eine Mehrheit rechtzeitig davon zu überzeugen, dass schnelles Handeln und grundlegende Veränderungen notwendig sind.

Genau das ist es doch, was wir gerade wieder einmal erleben. Gesellschaftliches Engagement, auch unkonventionelles und lautstarkes, kann nicht nur Augen öffnen, sondern eröffnet auch neue Handlungsspielräume für Politik. Wir haben es doch zuallererst den engagierten jungen Menschen von Fridays for Future zu verdanken, dass wir die Klimakrise heute mit schärferem Blick sehen. Es waren und sind gerade auch die dramatischen Appelle der Klimaschutzbewegung, die zum Umdenken bewegen und dabei helfen, notwendige Schritte einzuleiten, aber auch – und das betrifft uns alle und nicht nur die Politik – von mancher bequem gewordenen Gewohnheit Abstand zu nehmen. Fridays for Future sind stark, sie sind wirkmächtig, und ich bin froh darüber.

Aber gleichzeitig sollten wir uns erinnern: Dass Gesellschaft Politik treibt, ist nicht ganz neu in der Geschichte der Demokratie. Denken wir an die Einführung des Frauenwahlrechts, die Öffnung der Bildungswege, an die Anti-AKW-Bewegung, die Friedensmärsche in den Achtzigern, an die Beseitigung der Diskriminierung von Homosexuellen und vieles, vieles andere mehr.

Wenn man in die Geschichte unserer Republik zurück schaut, hat es immer wieder Situationen gegeben, in denen Politik von Gesellschaft zum Um- und Neudenken gebracht worden ist.

Weil die Zukunft offen ist, müssen wir darüber sprechen, wo nötig auch darüber streiten, wie diese Zukunft aussehen soll. Weil die Zukunft offen ist, dürfen wir sie nicht verspielen – nicht für uns selbst, nicht für unsere Kinder und Enkelkinder. Heute Entscheidungen zu treffen, die uns morgen ein friedliches, ein auskömmliches, ein nachhaltiges Zusammenleben ermöglichen: Diese Verantwortung tragen wir alle – Politik zuvörderst, aber wir alle gemeinsam."

Datenbasis: http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Frank-Walter-Steinmeier/Reden/2019/11/191125-Forum-Bellevue-VIII.html

Herr Steinmeier, hier bitten Sie über 50.000 mutige Zwangsimpfungsgegner/innen, gemäß Ihren eigenen Worten zu handeln und sich für eine positive gesundheitliche Zukunft unserer Kinder einzusetzen. Wir bitten Sie, die Ausfertigung (Unterzeichnung) und Verkündung des "Masernschutzgesetzes" nach Artikel 82 GG zu verweigern, weil der dort durch die Hintertür eingeführte Zwang zu Impfungen - deren Nutzen nicht einmal wissenschaftlich evidenzbasiert erwiesen ist - unsere freie Demokratie mit Füßen treten würde.

Gesunde Grüße aus Düsseldorf

Thomas Stapper

Hier geht es zur Petition: https://www.change.org/p/bundespr%C3%A4sident-frank-walter-steinmeier-sagen-sie-nein-zu-zwangsimpfungen-in-deutschland

Quelle: Change.org von Thomas Stapper


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