Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Barley mahnt Union: Im Fall Maaßen Verantwortung zeigen

Barley mahnt Union: Im Fall Maaßen Verantwortung zeigen

Freigeschaltet am 15.09.2018 um 07:11 durch Andre Ott
Erhobener Zeigefinger (Symbolbild)
Erhobener Zeigefinger (Symbolbild)

Bild: CFalk / pixelio.de

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) hat die Union aufgefordert, im Konflikt um Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen Verantwortung zu zeigen. "Wir sind in einer schwierigen innenpolitischen Situation. Umso wichtiger ist eine geschlossene und starke Regierung", sagte Barley im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" mit Blick auf Maaßen, dessen Ablösung die SPD wegen mangelnde Eignung im Kampf gegen rechtsextreme Tendenzen verlangt.

Angesichts des Widerstands von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) gegen diese Forderung kritisierte die Ministerin, CDU und CSU hätten "zu viel Energie in innerparteiliche Konflikte gesteckt". Jetzt sei es überfällig, dass die Parteivorsitzenden Angela Merkel (CDU) und Seehofer "wieder einen gemeinsamen Weg finden". Am Dienstag kommen die Parteichefs und die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles erneut im Kanzleramt zusammen - bleibt Maaßen im Amt, stünde die SPD vor der Frage, ob sie die Koalition ein halbes Jahr nach dem Beginn platzen lassen will.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)

Anzeige:
Videos
Das Uratom Anu
Das Uratom Anu oder Gott würfelt nicht
Bild: Königreich Deutschland
Es tut sich was im "Königreich Deutschland"
Termine
22. VENUS
14055 Berlin
11.10.2018 - 14.10.2018
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:

Anzeige