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Barley mahnt Union: Im Fall Maaßen Verantwortung zeigen

Archivmeldung vom 15.09.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 15.09.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Erhobener Zeigefinger (Symbolbild)
Erhobener Zeigefinger (Symbolbild)

Bild: CFalk / pixelio.de

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) hat die Union aufgefordert, im Konflikt um Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen Verantwortung zu zeigen. "Wir sind in einer schwierigen innenpolitischen Situation. Umso wichtiger ist eine geschlossene und starke Regierung", sagte Barley im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" mit Blick auf Maaßen, dessen Ablösung die SPD wegen mangelnde Eignung im Kampf gegen rechtsextreme Tendenzen verlangt.

Angesichts des Widerstands von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) gegen diese Forderung kritisierte die Ministerin, CDU und CSU hätten "zu viel Energie in innerparteiliche Konflikte gesteckt". Jetzt sei es überfällig, dass die Parteivorsitzenden Angela Merkel (CDU) und Seehofer "wieder einen gemeinsamen Weg finden". Am Dienstag kommen die Parteichefs und die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles erneut im Kanzleramt zusammen - bleibt Maaßen im Amt, stünde die SPD vor der Frage, ob sie die Koalition ein halbes Jahr nach dem Beginn platzen lassen will.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)

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