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Facebook hebt Sperrung wieder auf – ohne Angabe von Gründen: Mysteriöse Politik des US-Giganten

Archivmeldung vom 07.09.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 07.09.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Anlage 1 Bild: Reitschuster / Eigenes Werk
Anlage 1 Bild: Reitschuster / Eigenes Werk

Heute früh wachte ich mit einem gesperrten Facebook-Konto auf. Obwohl der US-Konzern nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Nutzer vorab informieren muss, wenn er sie wegen vermeintlicher Verstöße gegen Regeln sperrt, hat das Netzwerk genau das ohne jede Vorwarnung mit meiner Seite mit immerhin 84.000 Abonnenten und fast 5.000 Freunden getan. Auslöser war folgender Post über eine Aussage des deutschen Regisseurs und Schauspielers Til Schweiger. Dies berichtet der Investigative Journalist Boris Reitschuster auf "Reitschuster.de".

Anlage 2 - Bild: Boris Reitschuster / Eigenes Werk
Anlage 2 - Bild: Boris Reitschuster / Eigenes Werk

Weiter berichtet Reitschuster: "So überraschend, wie die Sperre und die Zensur kam, so überraschend war sie dann auch mit einem Mal wieder weg. Ich kann jetzt wieder posten, und auch der Schweiger-Post ist wieder abrufbar.

Bis heute nicht zurückgekehrt ist dagegen ein Post, den Facebook bereits am Wochenende ‚unsichtbar‘ schaltete. Was daran gegen die Gemeinschaftsstatuten verstoßen haben und „Hassrede und Herabwürdigen“ sein soll, ist mir absolut rätselhaft – vielleicht haben Sie eine Idee?

Jedenfalls hat die Einschränkung der Meinungsfreiheit im Falle des Beitrags über Til Schweiger keinen Bestand mehr. Vielleicht auch, weil ich groß darüber berichtete und über juristische Schritte gegen Facebook nachdachte. Zudem habe ich folgende Frage über das Online-Tool in der Bundespressekonferenz gestellt: „Meinungsfreiheit: Facebook ignoriert offenbar eine Entscheidung des BGH und sperrt weiter Nutzer ohne Vorab-Info, auch Wochen vor der Wahl. Was gedenkt das Justizministerium zu tun, damit sich auch US-Internet-Giganten an deutsche Rechtsprechung halten?“ Leider wurde die Frage nicht verlesen. Facebook lenkte dennoch ein. Ich denke, das ist symbolträchtig. Und ich hoffe sehr, dass es auch vielen anderen Nutzern ähnlich geht und sie sich durchsetzen können gegen die willkürliche Sperr- und Löschtaktik."

Quelle: Reitschuster

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