Medien: Umfeld von van Rompuy rechnet mit Rückzieher Junckers

Jean-Claude Juncker Bild: Martin Möller

Im Umfeld von EU-Ratspräsident Herman van Rompuy hält man offenbar einen Rückzieher des Kandidaten für den Posten des EU-Kommissionspräsidenten, Jean-Claude Juncker, für wahrscheinlich. "Ich gehe davon aus, dass Juncker sich in den kommenden Wochen selbst aus dem Rennen nehmen wird, wenn die Kritik an ihm so weitergeht", sagte ein hochrangiger Mitarbeiter von EU-Ratspräsident van Rompuy, der derzeit bei den Regierungschefs sondiert, dem "Spiegel". Dieses Szenario gelte auch in Kreisen der Bundesregierung als durchaus denkbar, berichtet das Nachrichtenmagazin.

In Regierungskreisen wird demnach zugleich betont, dass die Bedeutung eines Bruchs Großbritanniens mit der EU erheblich größer sei als die einer Berufung Junckers. Der britische Premier David Cameron hat sich bereits mehrfach eindeutig gegen die Person Junckers ausgesprochen. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sagte dem "Spiegel": "Großbritannien ist ein starker Partner Deutschlands und leistet einen entscheidenden Beitrag zur gemeinsamen europäischen Außenpolitik und damit zur Wahrung von Europas Interessen in der Welt." Die Bundesregierung habe sich vorgenommen, "außenpolitisch noch enger zusammenzuarbeiten".

Renommierte Wissenschaftler wollen Juncker als Kommissionspräsidenten

In einem öffentlichen Aufruf fordern 45 renommierte Wissenschaftler und Hochschullehrer die Staats- und Regierungschefs der EU dazu auf, den ehemaligen Premierminister Luxemburgs, Jean-Claude Juncker, als nächsten Präsidenten der EU-Kommission zu nominieren. In dem Text mit dem Titel "Europas demokratisches Moment" heißt es der "Welt" zufolge: "Der Europäische Rat sollte nun den Kandidaten der EVP vorschlagen: Jean-Claude Juncker." Unterzeichnet haben den Text der Zeitung zufolge unter anderem Hans-Werner Sinn, der Präsident des ifo-Instituts in München, die Ökonomen-Kollegen Gustav Horn, Paul de Grauwe und Stefan Collignon. Letzterer habe den Aufruf verfasst. Auch das frühere EZB-Direktoriumsmitglied Lorenzo Bini-Smaghi und der Philosoph Jürgen Habermas haben demnach unterschrieben. Sie argumentieren mit den nun erstmals geltenden Regeln des Vertrags von Lissabon über die Wahl des Kommissionspräsidenten, die dem Europaparlament ein entscheidendes Mitspracherecht garantieren, berichtet die "Welt".

"Als die Regierungen der Europäischen Union diese Worte im EU-Vertrag festschrieben, wurde dies weithin als ein wünschenswerter Bruch mit der Vergangenheit anerkannt, da von nun an die Besetzung des einflussreichsten exekutiven Amtes der EU in einer offeneren und demokratischeren Weise stattfinden sollte", heißt es der "Welt" zufolge in dem Aufruf.

Weiter schreiben die Unterzeichner demnach: "Wir finden es unredlich, zu behaupten - wie von einigen Regierungschefs getan -, dass diese Vertragsänderungen heute ohne Bedeutung seien. Ihr Anspruch ist, als Staats- und Regierungschefs den Kommissionspräsidenten auszuwählen und dass das Europäische Parlament diese Wahl lediglich zu ratifizieren habe." Die Parteien hätten dafür gesorgt, den Vertragstext mit Leben zu füllen, indem sie europaweite Spitzenkandidaten wählten.

Juncker war der Kandidat der christdemokratischen EVP, der auch die deutschen Unionsparteien angehören. Die Kandidaten hätten einen engagierten Wahlkampf geführt, sie hätten "über die Ausrichtung der Europäischen Union gestritten. Kurz gesagt: Dies war die Geburt demokratischer Politik in der EU", heißt es laut "Welt" in dem Text. "Jemand anderes als Jean-Claude Juncker vorzuschlagen käme einer Ablehnung der Fortschritte in den Verträgen gleich. Es würde zudem die ohnehin unsichere demokratische Grundlage der EU weiter aushöhlen - und somit Europaskeptiker auf dem ganzen Kontinent stärken", heißt es demnach weiter.

Die EVP ging als stärkste Kraft aus der Europawahl hervor und beansprucht das Amt des Kommissionspräsidenten für Juncker. Widerstand gibt es im Europäischen Rat, vor allem vonseiten Großbritanniens.

Quelle: dts Nachrichtenagentur