5. Mai 2022 - Archiv

CDU und CSU wollen mit einem Änderungsantrag verhindern, dass die Regierung Mittel aus dem Bundeswehr-Sondervermögen für andere Zwecke abzweigt. Darin fordert die Unionsfraktion die Wörter "Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit" durch "Streitkräfte" zu ersetzen, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" unter Berufung auf das Papier. Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Donnerstagnachmittag mit US-Präsident Joe Biden telefoniert. Das teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Abend mit. Im Mittelpunkt stand dabei demnach der fortwährende Krieg in der Ukraine. Weiter lesen …

Die Bundesregierung lehnt den Vorstoß des Europäischen Rettungsschirms ESM, einen neuen Hilfsfonds für Euro-Staaten in Höhe von 250 Milliarden Euro zu schaffen, ab. Das sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Florian Toncar (FDP), dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Serbiens Präsident Vučić besucht Berlin. Zu Hause war er zuletzt von Vertretern westlicher Staaten und prowestlichen serbischen Politikern unter Druck gesetzt worden, einen Bruch mit Russland zu vollziehen. Vučić sieht Belgrad aktuell in einer "schwierigen" Position – auch wegen der Kosovo-Frage. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Journalist und Filmemacher Uli Gellermann beschäftigt sich seit Jahren mit der Dauermanipulation der Tagesschau. Gemeinsam mit den Co-Autoren, Volker Bräutigam und Friedhelm Klinkhammer, schrieb er das Buch „Die Macht um Acht: der Faktor Tagesschau“. Eine herausragende Lektüre über die tägliche Nachrichtensendung der ARD. Bei apolut nimmt er mit dem gleichnamigen Format die subtile Gehirnwäsche der Tagesschau alle zwei Wochen unter die Lupe. Weiter lesen …

Der Russenhass ist mittlerweile auch im deutschen Schulunterricht angekommen und müssen wir uns Sorgen machen, dass bald das gesamte Alphabet verboten wird? Weiter lesen …

Wirtschaftssanktionen in ungekanntem Ausmaß gegen Russland im Zuge des Krieges in der Ukraine treffen auch Europas größten Kondomhersteller CPR. Das Unternehmen aus Sarstedt im Landkreis Hildesheim ist seit einigen Tagen insolvent. Das ist die erste größere Unternehmensinsolvenz in Verbindung mit den Russland-Sanktionen westlicher Länder. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der weißrussische Staatschef, Alexander Lukaschenko, erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur Associated Press, dass der Einsatz von Atomwaffen im Krieg in der Ukraine absolut "inakzeptabel" sei. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Zehn Tage vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen liegt die CDU laut Infratest in der Wählergunst knapp vor der SPD. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts für die ARD. Demnach kommt die CDU auf 30 Prozent (-1 im Vgl. zu Mitte April) und erreicht aktuell einen etwas schwächeren Wert als bei der Wahl 2017 (33,0 Prozent), wäre aber erneut stärkste Kraft. Weiter lesen …

In zehn Tagen wird in Nordrhein-Westfalen ein neuer Landtag gewählt. In der ARD-Vorwahlumfrage kommt die CDU auf 30 Prozent (-1 im Vgl. zu Mitte April). Damit erreicht sie aktuell einen etwas schwächeren Wert als bei der Wahl 2017 (33,0 Prozent), wäre aber erneut stärkste Kraft. Weiter lesen …

Hohe Preise, gehamsterte Lebensmittel, Omikron und Impfschäden – das ist Deutschland 2022. Doch bitte hinterfragen Sie nicht den Kurs Ihrer Regierung! Die Antwort ist stets „wegen Corona“, „wegen Krieg“ und „aus Solidarität“. Die Realität ist deutlich komplizierter. Mehr dazu in einer neuen Folge #BastaBerlin! Weiter lesen …

Das weißrussische Staatsoberhaupt hat in einem Interview die Position seines Landes in Bezug auf den Konflikt in der Ukraine erklärt. Russland sei nicht an einer globalen Konfrontation interessiert, die ukrainische Führung handle nicht selbstbestimmt, so Lukaschenko. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der DAX nach zwischenzeitlichen Gewinnen nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.902,52 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,49 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Der CIA-Direktor reiste letzten Monat nach Saudi-Arabien, um sich mit dem saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman zu treffen. Burns reiste zu einem Zeitpunkt nach Saudi-Arabien, als die Beziehungen zwischen Washington und Riad einen Tiefpunkt erreicht hatten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der frühere deutsche General Harald Kujat fordert Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, im Ukraine-Krieg auf Friedensverhandlungen zu drängen und kritisiert die USA. "Ich halte es für abwegig, von Sieg oder Niederlage zu sprechen", sagte er dem Magazin Cicero. Weiter lesen …

Schon Ende Februar kam die Nach­richt ganz plötzlich: Die Sberbank Europe AG mit Sitz in Wien war am Ende. Der Ableger der rus­si­schen Sberbank blutete innerhalb kür­zester Zeit aus, weil die Kunden in West­europa vor­sichts­halber ihr Geld abzogen. Die Bank wurde illi­quide. Schon am 1. März, kurz nach Mit­ter­nacht, ver­fügte die öster­rei­chische Finanz­markt­auf­sicht (FMA) die Ein­stellung des Geschäfts­be­triebes. Die EZB warnte vor einem Zah­lungs­ausfall. Dar­aufhin durften die Kunden der Sberbank Europe AG vorerst nur noch maximal 100 Euro am Tag abheben – für den täg­lichen nötigen Bedarf. Auch Online-Banking war nicht mehr möglich. Dies schreibt Niki Vogt bei "Die Unbestechlichen". Weiter lesen …

Die während der „Pandemie“ zur Unsitte gewordene Praxis, Vertreter von regierungs- und maßnahmenkritischen Positionen aus dem öffentlichen Diskurs auszuschließen, sie als „Schwurbler” und „Spinner” zu stigmatisieren, macht selbst vor den angesehensten Köpfen und verdientesten Persönlichkeiten des deutschen Medienbetriebs nicht halt: Jetzt erwischt der Bannstrahl auch den hochangesehenen Pastor, Autoren und früheren ZDF-Moderator Peter Hahne. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Elon Musk ist ein kontroverser Charakter. So ist er einerseits bekennender Transhumanist. Andererseits scheint er entgegen der globalen Eliten rund um Klaus Schwab und Co. die Meinungsfreiheit hoch zu halten, anstatt sie abschaffen zu wollen. Die empörten Reaktionen des linken Establishments zeigen, dass diese tatsächlich Sorge haben, dass die Musk-Übernahme echte Veränderung, hin zu einem fairen Marktplatz der Ideen und weg von Zensur, mit sich bringen könnte. Weiter lesen …

Welche Verwunderung und was für ein Durcheinander in Serbien, nachdem der russische Präsident Putin in einem Gespräch mit UN-Generalsekretär Guterres die Situation von Donbass und Krim mit der abtrünnigen serbischen Provinz Kosovo und Metochien gleichgesetzt hatte. Dies berichtet Marinko Učur, Belgrad/Banja Luka im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Wegen des Ukraine-Krieges befürwortet die Slowakei eine Aussetzung des CO2-Handels anstatt eines Öl-Embargos gegen Russland. Sein Land sei nicht in der Lage, sofort aus russischem Öl auszusteigen, sagte der slowakische Wirtschaftsminister Richard Sulik am Donnerstag dem Deutschlandfunk. Weiter lesen …

Israelische Sicherheitskräfte verschafften erneut einer Gruppe radikaler jüdischer Aktivisten Zutritt zum Gelände der drittheiligsten Stätte des Islam, der al-Aqsa-Moschee. Dabei setzte die Polizei Tränengas und Gummigeschosse gegen muslimische Gläubige ein. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nach dem Rücktritt von CSU-Generalsekretär Stephan Mayer rücken laut eines Medienberichts nun angeblich die beiden bayerischen Staatsministerinnen Judith Gerlach und Michaela Kaniber in die engere Auswahl für die Nachfolge. Die "Rheinische Post" beruft sich in ihrer Freitagausgabe auf "CSU-Kreise". Weiter lesen …

Nachdem am Morgen die türkische Statistikbehörde eine offizielle Inflationsrate von fast 70 Prozent bekannt gemacht hat, melden manche Ökonomen Zweifel an diesen Zahlen an. Mitglieder der ENA Grup, einem Zusammenschluss türkischer Wirtschaftswissenschaftler im In- und Ausland, die sich auf das Messen der Inflation spezialisiert haben, gehen von einer realen Steigerung der Konsumentenpreise um 156 Prozent aus, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ). Weiter lesen …

Als Reaktion auf den Ukrainekrieg fordert die FDP, die deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik neu zu organisieren. Am Montag will der Bundesvorstand der Partei einen Antrag beschließen, in dem er für die "umgehende Einrichtung eines Nationalen Sicherheitsrats (NSR)" plädiert, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf das Papier. Weiter lesen …

Führende Einzelhändler und Hersteller in Europa haben begonnen, nachhaltige Makrele aus Chile zu beziehen, da die Befischung der Makrelenbestände im Nordostatlantik nicht nachhaltig reguliert ist. Das Scheitern einer nachhaltigen Fangquotenaufteilung zwischen den europäischen Fischereinationen hat zu einer zu starken Befischung der Makrelenbestände im Nordostatlantik geführt [1] und für alle Fischereien den Verlust des MSC-Umweltsiegels bedeutet. Weiter lesen …

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Das teilte das Bundespräsidialamt am Donnerstag mit. Es seien dabei Irritationen aus der Vergangenheit ausgeräumt worden, hieß es. Weiter lesen …

Deutschland lässt Westeuropas größten Gasspeicher in Rehden offenbar über eine Drittfirma mit eigenem Gas befüllen, obwohl die Anlage eigentlich von Gazprom betrieben wird. Das berichtet das Portal "Business Insider" unter Berufung auf die Bundesnetzagentur. Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz macht sich für eine EU-Mitgliedschaft der "Westbalkan-Staaten" Kosovo, Nord-Mazedonien, Albanien, Serbien, Montenegro und Bosnien-Herzegowina stark, Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt tritt für die beschleunigte Aufnahme der Ukraine in die Europäische Union ein. Weiter lesen …

Bereits im April 2022 ist es in Grömitz zu einem Vorfall gekommen, bei dem eine Stockente vermutlich mit Blaspfeilen beschossen wurde. Mindestens zwei Pfeile blieben im Körper der Ente stecken. Die Polizei in Grömitz sucht nun Zeugen und ermittelt wegen des Verstoßes gegen das Tierschutzgesetz. Weiter lesen …

Ob die EU damit an Zuspruch bei den Bürgern gewinnt? Das Europa-Wahlrecht soll reformiert werden und mit allerlei Kunstgriffen wird versucht, den etablierten Parteien ordentlich Platz im Straßburger Parlament zu verschaffen. Zudem soll das Wahlalter abgesenkt werden. Und schließlich werden jene Sitze, die durch den Brexit freigeworden sind, nicht etwa aufgelöst um Kosten zu sparen. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Der ukrainische Geheimdienst SBU hat mitgeteilt, den prorussischen ukrainischen Blogger Anatolij Scharij in Spanien festgenommen zu haben. Er wird des Hochverrats verdächtigt. Diese Information wurde von den Behörden in Madrid offiziell bestätigt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Aufnahmeprozess von Finnland und Schweden in die NATO nimmt finale Züge an. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg kündigt schon vorab ein "sehr zügiges Verfahren" an. Finnland nimmt seit Jahren an Manövern der Land-, See- und Luftstreitkräfte der NATO teil. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das Thema Impfschäden und Nebenwirkungen erreicht allmählich den Mainstream. Denn eine Studie der Berliner Charité [1] kommt zu dem Ergebnis, dass die Zahl der Beeinträchtigungen viel zu niedrig angesetzt wurden und das mindestens 70 Prozent der Schäden und Nebenwirkungen nicht erfasst werden. Für Deutschland gehen die Forscher von mindestens 500.000 Fällen aus und fordern daher die Schaffung einer eigenen Ambulanz für Impfschäden. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Spätestens mit der milden Omikron-Variante verschwand nicht nur in den Augen von Maßnahmenkritikern die allerletzte Begründung für das Knallhart-Corona-Regime der Bundesregierung. Doch Gesundheitsminister Rauch (Grüne) hat gar kein wirkliches Interesse, die Daumenschrauben weiter zu lockern. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Als Antwort auf die Sanktionen hat Moskau ein Einreiseverbot für 63 Japaner verhängt, unter ihnen auch Premier Fumio Kishida. In einer Stellungnahme begründete das russische Außenministerium das Einreiseverbot damit, dass die Regierung von Kishida "eine beispiellose antirussische Kampagne gestartet" habe und sich eine "unzulässige Rhetorik gegenüber der Russischen Föderation, unter anderem mit Verleumdungen und direkten Drohungen", erlaube. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Menschen in Österreich wissen nicht mehr, wo ihnen der Kopf steht. Alles wird teurer, sie können sich das Leben nicht mehr leisten. Die schwarz-grüne Regierung sitzt untätig im Elfenbeinturm und nimmt dies sehenden Auges hin. Zugleich scheint sie auf weitere Not im Land hinzuarbeiten, indem sie hirn- und ziellose EU-Sanktionen, die in Wahrheit ein Schuss ins eigene Knie sind, abnickt und mitträgt. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Auf einer seit Wochen bestehenden Baustelle wurde bei den dort ausgeführten Arbeiten eine Gasleitung beschädigt. Das ausströmende Gas entzündete sich dabei sofort. Durch die Arbeiter vor Ort wurde mittels Radlader Sand auf den Austrittsbereich geschüttet. Weiter lesen …

Diesen Versuch versöhnlicher Worte hätten viele dem umstrittenen Pontifex nach seinen spalterischen Aussagen in der Coronakrise wohl kaum noch zugetraut. In einem Interview mit der italienischen Zeitung “Corriere della Sera” übte Papst Franziskus erstmals Kritik an den NATO-Provokationen. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

In Wilhelmshaven haben am Donnerstag die Arbeiten für das erste schwimmende Flüssigerdgas-Terminal begonnen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) war bei dem ersten Rammschlag anwesend. Er sagte, dass man es schaffen könne, "innerhalb von etwa zehn Monaten ein LNG-Terminal zu errichten und es anzuschließen an die deutsche Gasversorgung". Weiter lesen …

Mario Seydel ist Fachanwalt für Strafrecht mit langjähriger Berufserfahrung. Er kennt die Gepflogenheiten an den Gerichten, hat vieles erlebt, das manch einer lieber nicht erleben möchte. Vor dem Gericht sind alle gleich, nur wer etwas Geld in die Hand nimmt, ist gleicher. Da werden Gefälligkeitsgutachten gemacht, manch Richter scheint sein Urteil bereits gefällt zu haben, nur weil er meint, die Akte zu kennen und die Polizei ist in vielerlei Hinsicht überfordert. Aus der Berufserfahrung heraus entstand sein Buch: “Der Strafwandler”. Dieses Buch soll all jene an die Hand nehmen, die in ihrem Leben in die Situation einer Anklage hineingeraten. Weiter lesen …

Nach dem Willen der FDP im Bundestag sollte Deutschland seine Corona-Einreiseregeln unverzüglich aufheben. "Die Bestimmungen für die Einreise nach Deutschland sind längst überholt", sagte Fraktionschef Christian Dürr der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

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In einer durchaus bemerkenswerten Aktion hat die US-Notenbank (FED) den Zinssatz um 0,5 Prozent angehoben. Bemerkenswert deswegen, weil es zum einen bereits der zweite Zinsschritt ist, zum anderen weil solche Schritte meist um 0,25 Prozent erfolgen. Die FED reagiert damit auf die Inflation in den USA, die im März bei 8,5 Prozent lag. Weiter lesen …

Berliner Polizisten, die wegen defekter oder nicht funktionierender Entlüftungsanlagen auf Schießständen erkrankt sind, können auf höhere Entschädigungen hoffen. Das berichtet der RBB. Weiter lesen …

CDU-Chef Friedrich Merz sieht nach seiner Reise in die Ukraine keine großen Verwerfungen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Er habe mit dem Bundeskanzler über den Besuch gesprochen, sagte Merz der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Durch eine wilde Schießerei im sogenannten Duisburger Rockermilieu und mit dem Messermord auf einer Neuköllner Kirmes scheinen die Clans ihre Claims neuabstecken zu wollen. Weiter lesen …

Zu den angekündigten Corona-Lockerungen des Hamburger Senats und der Schulbehörde erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Dr. Alexander Wolf: „Wir begrüßen ausdrücklich die von der Schulbehörde auf den Weg gebrachten weiteren Lockerungen in der Corona-Politik, auch wenn diese langsam und zu spät kommen." Weiter lesen …

Seit Monaten werden Bundesbürger von den führenden Politikern und allen voran von den Herren Drosten, Wieler und Lauterbach aufgerufen, uns gegen das Coronavirus impfen zu lassen, um einer schweren Erkrankung mit Covid19 vorzubeugen. Die meisten sind diesem Aufruf gefolgt. Weiter lesen …

In einer Deutsch-Klausur des Zentralabiturs 2022 Nordrhein-Westfalens wurde statt klassischer Werke von Kafka, Kleist oder Brecht das 2010 erschienene Werk „Sprache und Sein“ von Kübra Gümüşay behandelt. Diese Literaturauswahl sollte mehr als fragwürdig erscheinen, wenn man einen genaueren Blick auf die Autorin und deren ideologischen Auswüchse der letzten Jahre wirft. Weiter lesen …

In einem Internetangebot des Bundesministeriums für Familie behauptet die Bundesregierung, „weiße Menschen“ genössen gegenüber „Schwarzen“ und „People of Colour“ generell Vorteile. Als Beispiel für diese Behauptung wird eine Besserstellung auf dem Wohnungs- und Arbeitsmarkt angeführt. Weiter lesen …

Der Frühling macht sich in Deutschland breit. Die steigenden Temperaturen und sonnigen Tage sorgen dafür, dass es grünt und blüht. Und manche richten ihren Blick auch schon auf den nächsten Urlaub im Sommer. Besonders beliebt hierbei ist das Ausland. Weiter lesen …

Ein aus einer psychiatrischen Einrichtung entlaufener Patient wurde im baden-württembergischen Mannheim am Montagmittag in der Innenstadt von einer Polizeistreife gestellt; weil er sich der Polizeikontrolle widersetzte, setzte die Polizei „unmittelbaren Zwang“ ein. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Die Hälfte der Nutzer sozialer Medien in Deutschland (50 Prozent) folgt sogenannten Influencern im Netz. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Unter den jungen Menschen zwischen 16 und 29 Jahren sind es demnach sogar 81 Prozent, die Beiträge der Social-Media-Stars abonniert haben. Weiter lesen …

"Was wir in den letzten Monaten verstärkt sehen, sind Kleintransporter aus Osteuropa, die tausende Zigaretten versteckt unter Gepäck und verbaut hinter der Seitenverkleidung, nach und durch Deutschland bringen", so der Leiter des Hauptzollamts Ulm, Rainer Bühler, am Vormittag beim jährlichen Pressegespräch. Weiter lesen …

Bisweilen klang die Impfkampagne der Bundesregierung wie die Werbung für einen neuen Privatkredit: „Sicher“, „wirksam“, „unbedenklich“ – mit solchen Attributen warfen die beiden Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Karl Lauterbach (SPD) um sich, um die Bundesbürger in düstersten Corona-Zeiten von der heilsbringenden Spritze zu überzeugen. Nun stellt sich heraus: So unbedenklich wie behauptet sind die Impfstoffe bei Weitem nicht! Dies berichtet die AfD unter Verweis auf Berichte des "MDR" und der "Berliner Zeitung". Weiter lesen …

Die Landtagswahl steht vor der Tür – und für die AfD könnten die Voraussetzungen kaum besser sein. Mit dem Nein zur Lieferung von schweren Waffen im Ukraine-Krieg sowie vor allem mit dem Scheitern der Impfpflicht (in erster Linie an der AfD) hat die Partei viele Menschen für sich gewinnen können, ist sich Gereon Bollmann sicher. Weiter lesen …

Jeder zweite Bundesbürger hat Angst, an Hautkrebs zu erkranken - trotzdem ist der Umgang mit der Sonne recht unbekümmert. Das zeigt eine Forsa-Umfrage im Auftrag des AOK-Bundesverbandes, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Ein Drittel der Bundesbürger schützt seine Haut demnach gar nicht mit Sonnenschutzmitteln. Weiter lesen …

Das Gemälde "Leopold Czihaczek am Klavier" von Egon Schiele (1890-1918), ein bedeutendes Frühwerk des Künstlers, ist künftig als Dauerleihgabe im Leopold Museum zu sehen. Weiter lesen …

Die im Rahmen des Besuchs von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) im März in Katar vereinbarte "Energiepartnerschaft" ist offenbar zunächst wenig konkret. Die Absprache beinhalte keine "Deals", sondern schaffe lediglich "die Grundlage und den Rahmen für die Zusammenarbeit, u. a. in Form von Arbeitsgruppen, in denen deutsche und katarische Unternehmen in gemeinsame Verhandlungen treten können", heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. Weiter lesen …

Betreiber von Windparks können dazu verpflichtet werden, Bürger und standortnahe Gemeinden finanziell an den Projekten zu beteiligen. Das geht aus einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts hervor, der am Donnerstag veröffentlicht wurde. Konkret ging es in dem Verfahren um ein Gesetz in Mecklenburg-Vorpommern. Weiter lesen …

Im Internet ist diese Woche ein bisher geheim gehaltener interner Untersuchungsbericht des Sonderermittlers und ehemaligen Innenministers Klaus Buß über die schleswig-holsteinische "Rocker-Affäre" aufgetaucht.[1] Er enthält hochbrisante Handlungsempfehlungen, die von der Landesregierung und der CDU-Innenministerin bis heute nicht umgesetzt worden sind: Weiter lesen …

Das Landgericht München hat die Bilanzen von Wirecard aus den Jahren 2017 und 2018 nachträglich für nichtig erklärt. Das Gericht gab am Donnerstag einer Klage des Insolvenzverwalters Michael Jaffé statt. Weiter lesen …

Die Inflationsrate in der Türkei ist im April auf fast 70 Prozent gestiegen. Die Verbraucherpreise erhöhten sich gegenüber dem Vorjahresmonat um 69,97 Prozent, teilte das nationale Statistikamt am Donnerstag in Ankara mit. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), hat von der Europäischen Union gefordert, der Ukraine noch in diesem Jahr ein deutliches Zeichen für einen EU-Beitritt zu geben. Weiter lesen …

Laut einer Pressemitteilung des Lesben- und Schwulenverbands NRW (LSVD NRW) [1] haben die Landesgeschäftsstellen der etablierten Parteien für die Einreichung von Wahlprüfsteinen zur Landtagswahl einschränkende Vorgaben gemacht, die besagen, dass nicht mehr als acht Fragen mit maximal 300 Zeichen pro Frage eingereicht werden sollen. Weiter lesen …

Auftragseingang im VerarbeDer reale (preisbereinigte) Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe ist nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im März 2022 gegenüber Februar 2022 saison- und kalenderbereinigt um 4,7 % gesunken. Weiter lesen …

Arbeitgeber des Produzierenden Gewerbes und wirtschaftlicher Dienstleistungen in Deutschland haben im Jahr 2021 durchschnittlich 37,30 Euro für eine geleistete Arbeitsstunde bezahlt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren die Arbeitskosten in Deutschland damit wie schon im Vorjahr die siebthöchsten in der Europäischen Union (EU-27). Weiter lesen …

Der Dienstleistungssektor in Deutschland (ohne Finanz- und Versicherungsdienstleistungen) hat im Februar 2022 nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) real (preisbereinigt) 13,9 % und nominal (nicht preisbereinigt) 17,9 % mehr umgesetzt als im Februar 2021. Weiter lesen …

Immer mehr Firmen in Deutschland planen, ihre Preise in den kommenden drei Monaten zu erhöhen. Das geht aus einer aktuellen Befragung des Ifo-Instituts hervor, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Die USA haben die Ukraine bei gezielten Angriffen auf russische Generäle offenbar mit Geheimdienstinformationen unterstützt. Das berichtet die "New York Times" unter Berufung auf hochrangige US-Beamte. Weiter lesen …

Peking beobachtet aufmerksam die Ereignisse zwischen Russland und der Ukraine, um seine geostrategische und militärische Strategie anzupassen und zu aktualisieren. Doch die weit verbreiteten Befürchtungen, China könne ähnliche Pläne mit Taiwan haben, sind unbegründet. Darüber hinaus macht die Art und Weise, wie sich die Situation in der Ukraine entwickelt, einen chinesischen Angriff eher noch unwahrscheinlicher. Weiter lesen …

Der Bund verfügt derzeit über 599 Zivilschutzräume für den Kriegsfall - keiner davon jedoch in Ostdeutschland. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" unter Berufung auf die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben. Weiter lesen …

Kevin Kühnert, SPD-Generalsekretär und Mitglied des Bundestags, scheitert derzeit an der Suche nach einer neuen Bleibe in seinem Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg. Weiter lesen …

Commerzbank-Aufsichtsratschef Helmut Gottschalk ist offen dafür, 2023 erneut als Chefkontrolleur von Deutschlands zweitgrößter Privatbank zu kandidieren. "Ich bin grundsätzlich bereit, meine Arbeit fortzusetzen", sagte er dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Angesichts des Wegfalls der Maskenpflicht in den meisten Bereichen ruft Niedersachsens Gesundheitsministerin Daniela Behrens die Menschen dazu auf, freiwillig zum Mundschutz zu greifen. Weiter lesen …

Die Produktion landwirtschaftlicher Erzeugnisse ist in Deutschland aus Sicht der Bundesregierung "stabil und gesichert". Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hervor. Weiter lesen …

Berlins SPD-Landes- und Fraktionschef Raed Saleh sieht die ambitionierte Wohnungsbauziele in Berlin in Gefahr. Bis 2030 will der Senat unter Regierungschefin Franziska Giffey 200.000 Wohnungen bauen. "Wir haben eine sehr ambitionierte Zahl an Neubauten definiert", sagte Saleh dem Tagesspiegel. "Wir dürfen uns nicht im Klein-Klein und im Wenn und Aber verstricken. So sind die Wohnungsbauziele in Gefahr." Weiter lesen …

Der Präsident der internationalen Hilfsorganisation International Rescue Committee (IRC), David Miliband, fordert, neben der Ukraine nicht andere Krisenregionen zu vergessen. Es werde aufgrund des Ukraine-Kriegs schwieriger für seine Organisation, "die Aufmerksamkeit der Welt auch auf andere humanitäre Krisen in der Welt zu lenken", sagte er den ARD-Tagesthemen. Weiter lesen …

Eine mögliche Generalmobilmachung in Russland zum 9. Mai, wenn Moskau den Sieg über Hitler-Deutschland feiert, würde laut CSU-Verteidigungsexperte Florian Hahn die Krise um den Ukraine-Krieg kaum verschärfen. "Militärisch ist die Generalmobilmachung in Russland schon jetzt gegeben", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der Berater von US-Präsident Joe Biden und Immunologe Anthony Fauci hält Chinas Lockdown-Strategie für falsch. "Einen Lockdown zu verhängen und nichts anderes zu machen, ist überhaupt nicht sinnvoll. Man muss die Zeit des Lockdowns nutzen, um die Bevölkerung zu impfen und zu boostern", sagte Fauci in der ARD-Talksendung "maischberger". Weiter lesen …

Im Falle eines Embargos auf russisches Öl hält Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) es für möglich, dass Benzin in Ostdeutschland zeitweise knapp wird. Eine gefährliche Situation trete ein, wenn regional zu wenig Öl da sei, sagte er "RTL Direkt". Weiter lesen …

Die Bundesregierung plant, sieben Panzerhaubitzen 2.000 an die Ukraine zu liefern. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf Regierungskreise. Die Haubitzen befinden sich demnach derzeit in der Instandsetzung, sollen bis Ende Juni intakt sein. Weiter lesen …

CDU-Chef Friedrich Merz verlangt nach seinem Ukraine-Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Wiedereröffnung der deutschen Botschaft in Kiew. Es gebe den Wunsch der Ukraine, die deutsche Botschaft in Kiew schnell wieder zu eröffnen, sagte Merz "RTL Direkt". Und weiter: "Wir sind da leider schon wieder einer der Letzten, die zurückkommen", so der Christdemokrat. Weiter lesen …

Verschwörungserzählungen über den Ukraine-Krieg sind in Deutschland weit verbreitet. Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage des Centers für Monitoring, Analyse und Strategie (Cemas), über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Weiter lesen …

Die Eisbären Berlin sind zum 9. Mal Deutscher Meister, verteidigen den Titel: 5:0-Sieg im Finale 4 gegen den EHC Red Bull München. Und einer hatte besonders großen Anteil an diesem Erfolg - Berlins Torhüter Mathias Niederberger, der noch nie besser hielt: "Wahrscheinlich nicht. Ich habe alles gegeben, was ich hatte. Und es hat funktioniert." Berlin zweifacher Meister-Trainer Serge Aubin über das Erfolgsrezept der Eisbären: "Wie kümmern uns umeinander. Wie Brüder. Wir hatten eine Mission und wir wollten uns durch nichts davon abbringen lassen." Weiter lesen …

Der Präsident des Verbandes der Anlagen- und Maschinenbauer (VDMA), Karl Haeusgen, sorgt sich um das China-Geschäft deutscher Unternehmen. Das sagte er der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Im Halbfinal-Rückspiel der UEFA Champions League hat Real Madrid daheim gegen Manchester City nach einer 3:4-Niederlage im Hinspiel in der Verlängerung mit 3:1 gewonnen und den Finaleinzug geschafft. Weiter lesen …

Mit dem Embargo gegen russisches Erdöl will die EU der Wirtschaft Russlands schweren Schaden zufügen. Doch nun stellten Experten des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) fest, dass Russland auch im Falle der Verhängung eines Öl-Embargos finanziell länger auf einen Krieg vorbereitet ist. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Mittwoch kräftig zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 34.061,06 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 2,81 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Die Bundesregierung schätzt das Risiko durch religiös motivierte Terroristen aus dem arabischen Raum in Deutschland nach wie vor als groß ein. "Die Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus ist weiterhin hoch", heißt in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. Weiter lesen …

Laut übereinstimmenden Medienberichten soll das Oberhaupt der Russisch-Orthodoxen Kirche, Kyrill I., auf die Sanktionsliste der Europäischen Union aufgenommen werden. Von den Sanktionen betroffen sind außerdem 58 weitere Personen. Demnach soll im sechsten Sanktionspaket ein Einreiseverbot und das Einfrieren seines Vermögens vorgesehen werden, eine offizielle Bestätigung liegt derzeit nicht vor. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Aus dem umkämpften Stahlwerk in Mariupol sind weitere Zivilisten evakuiert worden. Diese Bilder zeigen die Ankunft der Busse in der Stadt Saporischschia. Wie viele Menschen sich noch in der weitgehend zerstörten Fabrik aufhalten, ist unklar. Unterdessen haben die Kämpfe um das etwa elf Quadratkilometer große Areal erneut zugenommen. Das bestätigten Armeesprecher beider Seiten. Das Stahlwerk ist der letzte Außenposten der Ukraine in Mariupol. In der Stadt selbst ist die Lage nach Angaben eines AFP-Reporter mittlerweile ruhig. Und damit herzlich willkommen zu COMPACT.Der Tag am 4. Mai. Weiter lesen …

Die US-Notenbank Fed erhöht erneut den Leitzins. Er liege nun in einer Spannweite von 0,75 bis 1,00 Prozent, hieß es in einer Mitteilung am Mittwoch. Man gehe davon aus, "dass fortlaufende Erhöhungen des Zielbereichs angemessen sein werden". Weiter lesen …

Das größte Geschenk seines Lebens ist für Roland Kaiser seine dritte Ehefrau Silvia, 56. "Wir sind jetzt seit über 26 Jahren verheiratet. Silvia ist nicht nur wunderschön, sie ist klug und patent. Sie ist meine Vertraute, Ratgeberin, Freundin und eine wunderbare Mutter. Ich bin immer noch verliebt in sie", schwärmt der Schlagerstar im großen Exklusiv-Interview mit der Zeitschrift FRAU IM SPIEGEL. Am 10. Mai wird Roland Kaiser 70 Jahre alt. Die Beziehung sei "geprägt von Liebe, Respekt, Achtung, Höflichkeit, Bodenständigkeit und auch viel Humor". Weiter lesen …

Der folgende Kommentar wurde von der Gruppe "Hinter den Kulissen der NWO" auf Telegram wie folgt geschrieben: "Ich schließe ein Vertrag über mehrere Jahre beim Bäcker ab, zahle nun für Brot viel weniger, muss aber dafür jede Woche mehrere Brote abkaufen. Trotzdem ein perfekter Deal." Weiter lesen …

50 Basispunkte! Die US-Notenbank erhöht den Leitzins um einen halben Prozentpunkt - in dieser Größenordnung erfolgte dies zuletzt im Mai vor 22 Jahren, seitdem gab es immer nur die allseits bekannten Trippelschritte um 25 Basispunkte. Das sind nun klare Signale. Weiter lesen …

Rüdiger Lenz schrieb den folgenden Kommentar: "Vorbemerkung: Dies ist der erste Teil eines Beitrags über “Gedankenbrecher”, dessen zweiter Teil demnächst auch hier auf apolut.net erscheinen wird. In die heutige Lage hat uns die Masse der Deutschen gebracht. Sie hinterfragt nichts, schaut in die Röhre, um ihren Tagesbefehl zu erhalten. Die Masse irrt so gut wie immer, das wissen wir aus der Geschichte. Doch um die Zukunft zu gestalten, braucht es das Brechen vieler Gedanken, die die Zukunft an die Vergangenheit verkaufen wollen." Weiter lesen …

Wladimir Prochwatilow schrieb den folgenden Kommentar: "Neben dem offenen Krieg gegen Russland führe Washington auch einen verdeckten gegen die Europäische Union, meint Wladimir Prochwatilow. Europa drohe wirtschaftlich und migrationspolitisch große Krisen. Die Vereinigten Staaten sind auf Kurs, die Ukraine mit möglichst vielen Waffen und militärischer Ausrüstung zu versorgen. Ihr Ziel ist eindeutig: Russland einen Zermürbungskrieg aufzuzwingen und es maximal zu schwächen. Die Ukraine und ihre Bürger agieren in diesem Zusammenhang als Verbrauchsgüter. Im Rahmen des Pentagon-Konzepts eines Multidomänenkrieges wird ein Informations-, Bewegungs- (Kampf-) und Ressourcenkrieg gegen Russland geführt. Das ist kein Geheimnis. Jedoch ahnt bisher noch niemand etwas über den geheimen Krieg der USA gegen die Europäische Union." Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Felix Feistel, Jill Sandjaja und Anke Behrend geschrieben: "Drei Einblicke in die Wochenzeitung Demokratischer Widerstand von Felix Feistel, Jill Sandjaja und Anke Behrend, Redaktionsmitglieder der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand. Felix Feistel ist studierter Rechtswissenschaftler mit dem Schwerpunkt Völker- und Europarecht und Redakteur der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand, siehe demokratischerwiderstand.de/verteilen. Jill Sandjaja ist Architekturstudentin, Layouterin und Redaktionsmitglied der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand. Anke Behrend ist TV-Profi, Autorin und Redakteurin der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand. Weiter lesen …

Für Fußballweltmeister Bastian Schweinsteiger, 37, und Tennisstar Ana Ivanovic, 34, sind die Eltern-Rollen bei ihren beiden kleinen Söhnen klar verteilt. "Bastian ist der Lustige, ich bin eher die Strenge", verrät Ana im GALA-Paar-Interview (Heft 19/2022, ab morgen im Handel). "Aber wenn Bastian ihnen etwas Süßes gibt, erzählen sie es mir inzwischen sofort, weil sie wissen, dass ich es ihnen nicht erlauben würde." Weiter lesen …