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9. September 2019 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2019

Ungarischer Außenminister: Die europäische Migrationspolitik muss verändert werden!

"Brüssel führte in den vergangenen Jahren eine die Einwanderung beschleunigende Politik, und lud durch seine Migrationspolitik praktisch Hunderttausende und Millionen nach Europa ein, und lieferte den Kontinent somit völlig aus – äußerte der ungarische Außenminister Péter Szijjártó gegenüber der Nachrichtenagentur MTI am Dienstag, nach der im slowenischen Bled abgehaltenen strategischen Konferenz." Dies zitiert das Magazin "Unser Mitteleuropa" aus der "Magyarnemzet". Weiter lesen …

Der Hersteller IVV GmbH & Co. KG informiert über einen Warenrückruf des Produktes "Grafschafter 9 Brezeln zum Fertigbacken, 785 g"

Der Hersteller IVV GmbH & Co. KG ruft aktuell das Produkt "Grafschafter 9 Brezeln zum Fertigbacken, 785 g" mit den Mindesthaltbarkeitsdaten 29.02.20 und 01.03.20 zurück. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass in dem betroffenen Produkt Metallfremdkörper enthalten sind. Aufgrund der möglichen Verletzungsgefahr beim Verzehr sollten Kunden den Rückruf unbedingt beachten und das Produkt keinesfalls konsumieren. Weiter lesen …

Steuerschätzer rechnet mit 20 Milliarden Euro weniger

Bund, Ländern und Gemeinden drohen in den kommenden zwei Jahren hohe Mindereinnahmen. "Während die Kassenzahlen des laufenden Jahres sehr nahe an den Prognosen des Arbeitskreis Steuerschätzungen liegen, könnten die Steuereinnahmen in den Jahren 2020 und 2021 jeweils rund zehn Milliarden Euro niedriger ausfallen als noch im Mai angenommen", sagte Jens Boysen-Hofgrefe vom Kieler Institut für Weltwirtschaft, der auch Mitglied im Kreis der Steuerschätzer ist, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Verteidigungsministerium will gegen Rechtsextremisten vorgehen

Das Bundesverteidigungsministerium will verstärkt gegen mutmaßliche Rechtsextremisten im Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr vorgehen. "Die hier erkannte Zahl von Verdachtsfällen macht weitergehenden Handlungsbedarf deutlich", heißt es in einem vertraulichen Schreiben von Verteidigungsstaatssekretär Gerd Hoofe an das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages, über das die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Dienstagausgaben berichten. Weiter lesen …

Audi prüft kleinere Modellpalette

Hildegard Wortmann, seit Juli Audi-Vorstand für Vertrieb und Marketing, will die Modellpalette der VW-Tochter entschlacken. "Das alte Autoquartett funktioniert nicht mehr", sagte Wortmann dem "Handelsblatt" "Wir müssen konsequenter rausschneiden, was der Kunde nicht mehr nachfragt. Nicht jedes Modell braucht einen Nachfolger". Weiter lesen …

FDP verteidigt SUV gegen Kritik

Nach dem schweren Verkehrsunfall in Berlin mit vier Toten hat sich die FDP gegen die anschwellende Kritik an Geländelimousinen (SUV) gestellt. "Die Ermittlungen zum Unfallhergang sind noch nicht einmal abgeschlossen, da wird schon ein Urteil gefällt: SUVs sind schuld", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Dr. Rainer Balzer: "Wohlklingenden Konzepten von Kultusministerin Eisenmann zur Bewältigung des Lehrermangels müssen endlich Taten folgen!"

Wie der Vorsitzende des Verbandes der Lehrer an den Beruflichen Schulen in Baden-Württemberg, Herbert Huber, heute mitteilte, fehlen derzeit rund 2150 Lehrer, um die Lehrpläne abzusichern und ihre Qualität zumindest zu halten. Zu den sogenannten "Mangelfächern", die Huber dabei auflistet, gehören neben Sozialpädagogik und Pflege auch Betriebs- und Volkswirtschaftslehre, Informatik oder Biotechnologie. Weiter lesen …

Verdi-Chef zieht positive Bilanz seiner Arbeit

Der scheidende Vorsitzende der Gewerkschaft Verdi, Frank Bsirske, hat eine positive Bilanz seiner Arbeit gezogen. "Durch die Zusammenführung der fünf Gründungsgewerkschaften ist eine Kraft entstanden, die mehr an Einfluss aufweist, als das jede der Gründungsgewerkschaften für sich allein konnte", sagte Bsirske der "taz". Weiter lesen …

Hubble-Beobachtung: Himmelskörper im Asteroidengürtel wechselt plötzlich seine Farbe

Der Asteroid 6478 Gault galt lange Zeit als nichts Besonderes. Er misst mehrere Kilometer im Durchmesser und kreist im Asteroidengürtel um die Sonne. Doch nun sorgen neue Erkenntnisse, unter anderem entdeckt vom Teleskop Hubble, für Aufsehen unter Astronomen – der Brocken scheint seine Farbe geändert zu haben. Erste Erklärungsansätze gibt es schon. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Braun: Mit Robert Mugabe starb einer der übelsten Despoten Afrikas

Zum Tod von Robert Mugabe erinnert der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Jürgen Braun an die Rolle des Westens und der UNO, ohne deren nachsichtiger Politik die 30-jährige Herrschaft des Diktators in Simbabwe nicht möglich gewesen wäre: „1980 wurde Robert Mugabe der erste Premierminister von Simbabwe. Das Land war frisch in die Unabhängigkeit von Großbritannien entlassen und galt damals als die Kornkammer Afrikas, es war voller wertvoller Bodenschätze." Weiter lesen …

MDR: Wille und Raue begrüßen Initiative der Politik für zügige Einführung des Zwangsdigitalradios

Mit großer Genugtuung haben MDR-Intendantin Karola Wille und der Intendant des Deutschlandradio, Stefan Raue, die am Montag, 9. September 2019 in Berlin veröffentlichten Zahlen aus dem Digitalisierungsbericht Audio der Landesmedienanstalten zur Kenntnis genommen. Demnach nimmt die zwangsweise Verbreitung von Digitalradios deutlich Fahrt auf. Weiter lesen …

Grundschulen fehlt Personal: Lehrerverband wirft Kultusbehörden Planlosigkeit vor

Der Deutsche Lehrerverband (DL) hat angesichts aktueller Alarmmeldungen über sich verschärfende Lehrernot in Grundschulen die Kultusbehörden zu besserer Planung aufgefordert. "Viele Bundesländer reagieren zu spät und dann auch überhastet auf Verschiebungen beim Lehrerarbeitsmarkt oder auch beim Geburtenanstieg", sagte Verbandschef Heinz-Peter Meidinger der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Bundestagsabgeordnete Monika Lazar absolviert "Praktikum" im Senioren-Wohnpark "Am Kirschberg" in Leipzig

Jedes Jahr bieten der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) und der Bundesverband der Dienstleistungswirtschaft (BDWi) interessierten Politikern ein "Praktikum" in Pflegeeinrichtungen an. Im Rahmen dieser Initiative hat die Bundestagsabgeordnete Monika Lazar (Bündnis 90/Die Grünen) am 29. August 2019 den Senioren-Wohnpark "Am Kirschberg" in Leipzig besucht. Weiter lesen …

Lohnsteuerfreibeträge: Nur was für Wenig-Verdiener, Viel-Kostenhaber und Jahres-Endrechner

Kosten aufstellen, Nachweise zusammensuchen, Antrag ausfüllen, zur Abgabe der Steuererklärung verpflichtet sein: Lohnsteuerfreibeträge eintragen zu lassen ist mit viel Aufwand verbunden und lohnt sich nur für die Wenigsten. Der Lohnsteuerhilfeverein Vereinigte Lohnsteuerhilfe e. V. (VLH) zeigt, wer tatsächlich davon profitiert und welche Kosten zum Freibetrag werden können. Weiter lesen …

Brandenburgs Grüne fordern von möglichen Koalitionspartnern Gesetz gegen Großinvestoren in der Landwirtschaft

Die Brandenburger Grünen wollen in möglichen Koalitionsverhandlungen den Kampf gegen branchenfremde Großinvestoren in der Landwirtschaft auf die Tagesordnung setzen. "Ein Agrarstrukturgesetz ist eine wichtige Kernforderung in unseren letzten beiden Wahlprogrammen", sagte der Grünen-Fraktionschef Axel Vogel der Tageszeitung "taz". Weiter lesen …

Der "Grüne Knopf": Menschenrechtler kritisieren Fairwashing und fordern gesetzliche Reglung

Am heutigen Montag stellt Bundesentwicklungsminister Müller in Berlin den "Grünen Knopf" vor. Das Textilsiegel soll laut BMZ eine Antwort auf die Unglücke mit hunderten Toten und Verletzten in asiatischen Textilfabriken sein. Die Menschenrechts- und Hilfsorganisation medico international übt gemeinsam mit pakistanischen Partnerorganisationen scharfe Kritik an der Initiative. Weiter lesen …

AfD: Das „alternative Konjunkturprogramm“

Am 6. September 2019n erläuterte Dr. Bruno Hollnagel MdB, Mitglied im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages, wie die AfD-Bundestagsfraktion mit einem „alternativen Konjunkturprogramm“ die im Abschwung befindliche Wirtschaft in Deutschland ankurbeln möchte. Sein im Plenarsaal des Kieler Landeshauses gehaltener Vortrag „Sanierungsfall Deutschland“ hatte in der anschließenden Fragerunde zu einer lebhaften Diskussion geführt. Weiter lesen …

Exporte im Juli 2019: +3,8 % zum Juli 2018

Im Juli 2019 wurden von Deutschland Waren im Wert von 115,2 Milliarden Euro exportiert und Waren im Wert von 93,7 Milliarden Euro importiert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilt, waren damit die deutschen Exporte im Juli 2019 um 3,8 % höher und die Importe um 0,9 % niedriger als im Juli 2018. Weiter lesen …

Bildungsreferent: Unzufriedenheit kein vernünftiger Grund, einen NPD-Kader zum Ortsvorsteher zu wählen

Die Republik rätselt, wie der NPD-Funktionär Stefan Jagsch Ortsvorsteher von Altenstadt-Waldsiedlung (Hessen) werden konnte. »Ich wollte mit der Wahl ein Zeichen für die Demokratie setzen und zeigen, was passieren kann, wenn Ortsbeiräte wie wir über Jahre nur verhöhnt werden«, erklärte Bernd Brandt auf Nachfrage der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

Bundesregierung warnt vor Gesundheitsgefahren durch mehr Hitze

Das Bundesgesundheitsministerium hat angesichts des Klimawandels und zunehmender Hitzewellen vor erhöhten Gesundheitsrisiken gewarnt. Insbesondere diejenigen, die "alleinstehend sind und am gesellschaftlichen Leben nur eingeschränkt teilnehmen können", seien gefährdet, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Kassenarzt-Chef fordert Verbot von E-Tretrollern

Nur drei Monate nach der Zulassung von E-Tretrollern hat Kassenarzt-Chef Andreas Gassen einen Roller-Bann gefordert. "E-Tretroller sollten komplett verboten werden. Nur das würde helfen, Verletzungen zu vermeiden", sagte der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Integrationsbeauftragte Widmann-Mauz: Arbeitsmarktintegration besser als erwartet

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), hat vier Jahre nach dem großen Zustrom von Flüchtlingen eine positive Bilanz ihrer Integration in den Arbeitsmarkt gezogen. "Die Entwicklung in den vergangenen vier Jahren ist deutlich besser, als es die Arbeitsmarktexperten vorhergesagt haben. Auch die steigende Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten stimmt positiv", sagte Widmann-Mauz der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Fricke sieht Habeck-Vorstoß kritisch

Der Vorstoß der Grünen, einen milliardenschweren Fonds für Investitionen des Bundes einzurichten und dafür die Schuldenbremse zu lockern, stößt auf Widerstand der FDP. Otto Fricke, haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, hält mehr Spielraum für Investitionen für möglich, ohne die Schwarze Null aufzugeben. Weiter lesen …

Vorsitzende der Frauen Union Widmann-Mauz fordert Reißverschlussverfahren für CDU-Wahllisten

Die Vorsitzende der Frauen Union, Annette Widmann-Mauz, hält das Quorum in der CDU für die Gleichstellung von Frauen nicht mehr für ausreichend. "Meine Partei hat zwar seit 1996 ein Frauen-Quorum von einem Drittel, dieses wird von zu vielen nur als unverbindliche Obergrenze von Frauenbeteiligung angesehen. Das ist nicht mehr zeitgemäß", sagte Widmann-Mauz der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Maas warnt vor Krieg mit Iran

Außenminister Heiko Maas hat vor einer militärischen Eskalation des Atomkonflikts mit dem Iran gewarnt. "Alle müssen jetzt verantwortungsbewusst handeln, sonst besteht die Gefahr, dass wir die Ausfahrt zu einer friedlichen Konfliktlösung verpassen", sagte Maas den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

M-Sport Ford startet bei der Rallye Türkei in die heiße Phase der WM-Saison

Mit der Rallye Türkei steht am kommenden Wochenende ein weiteres Highlight der Rallye-Saison 2019 bevor: Die Schotterveranstaltung rund um die touristisch geprägte Küstenstadt Marmaris ist nicht nur der heißeste WM-Lauf des Jahres, sondern mit seinen rauen Naturpisten auch der härteste - mit großen Felsbrocken, die sich im losen Untergrund verstecken und immer wieder für Überraschungen sorgen können. Weiter lesen …

Kardinal Marx will Bischofskonferenzen für Frauen öffnen

Der Vorsitzende der deutschen Bischofskonferenz, Kardinal Reinhard Marx, will die Mitwirkung von Frauen in der katholischen Kirche stärken. "Es würde schon sehr viel ändern, wenn diese Männerwelt durch die Präsenz von Frauen während der Beratungen der Bischofskonferenz und Bischofssynoden aufgebrochen würde", sagte Marx der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Weiter lesen …

Berichte: Özdemir will Grünen-Fraktionschef werden

Cem Özdemir will Vorsitzender der Grünen-Bundestagsfraktion werden. Er trete bei der Neuwahl des Fraktionsvorstands am 24. September gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Kirsten Kappert-Gonther an, heißt es in einem entsprechenden Bewerbungsschreiben, aus dem am Samstagabend von verschiedenen Medien zitiert wurde und das in Auszügen auf Twitter auftauchte. Weiter lesen …

Lottozahlen vom Samstag (07.09.2019)

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 9, 11, 28, 29, 35, 36, die Superzahl ist die 3. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 9716249. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 153814 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

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