Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite

21. Januar 2015 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2015

Poroschenko: 9.000 russische Soldaten in der Ostukraine

In der Ostukraine befinden sich nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko rund 9.000 russische Soldaten. "Wenn das keine Aggression ist, was dann?", so Poroschenko am Mittwoch auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos. Er rief Moskau auf, die Truppen zurückzuziehen. Zudem forderte der ukrainische Präsident die sofortige Umsetzung der Minsker Vereinbarung. Das sei nicht verhandelbar. Weiter lesen …

Hendricks: Steuerliche Förderung von Gebäudesanierung kommt

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) rechnet damit, dass die steuerliche Förderung von Gebäudesanierung kommt: Sie gehe davon aus, dass sie die Bundesländer von dem Konzept überzeugen könne, und sei "sehr zuversichtlich, dass es uns gemeinsam gelingen wird, eine Regelung mit den Ländern zu finden, wie effiziente Sanierungsmaßnahmen steuerlich gefördert werden können", sagte sie dem "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe). Weiter lesen …

AfD-Chef Lucke nennt SPD "Partei snobistischer Sittenwächter"

AfD-Chef Bernd Lucke hat SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi scharf dafür kritisiert, dass sie einen Dialog mit den Anhängern der islamkritischen Bewegung Pegida kategorisch ablehnt: "Früher war die SPD mal die Partei der kleinen Leute - heute ist sie eine Partei snobistischer Sittenwächter, die den Kontakt zum Volk verloren hat", sagte Lucke dem "Handelsblatt" (Onlineausgabe). "Statt zuzuhören macht die SPD-Spitze ziemlich arrogant auf Moralapostel und stempelt die Menschen ruckzuck als Ausländerfeinde ab. Aber wir wissen doch, dass dies keineswegs alles Rechtsradikale oder Ausländerfeinde sind." Weiter lesen …

Pflege: Breiter Protest gegen die Zwangskammer

Rund 600 Demonstranten bekundeten am 21. Januar 2015 vor dem Landeshaus in Kiel ihren Ärger über die Pläne der Landesregierung, eine Zwangskammer in der Pflege einzurichten. Mehrere Organisationen hatten ihre Mitglieder zum Protest aufgerufen. Drinnen beriet parallel der schleswig-holsteinische Landtag in erster Lesung über das Pflegekammergesetz. Weiter lesen …

Zustrom bei alternativen Veranstaltungen trotz Widerständen

Immer mehr Menschen misstrauen den Berichterstattungen in den Medien und suchen sich daher andere Informationsquellen. Entweder sie informieren sich bei alternativen Medien oder aber sie beschaffen sich die Informationen direkt. Dies erklärt auch, warum die alternativen Kongresse im letzten Jahr so gut besucht waren. Stellvertretend für die vielen Veranstaltungen blickt ExtremNews hier noch einmal mit einem Videobeitrag auf den Quer-Denken.TV-Kongreß zurück, der Ende November stattfand. Weiter lesen …

Linksfraktionschefin im EU-Parlament: SYRIZA-Sieg könnte griechische Bevölkerung entlasten

Die Vorsitzende der Linksfraktion im EU-Parlament, Gabi Zimmer, wünscht sich einen Sieg der Linkspartei SYRIZA bei der griechischen Parlamentswahl am kommenden Sonntag. "Sollte SYRIZA die Wahlen gewinnen, böte sich eine Chance auf Besserung für die leidende Bevölkerung", schreibt sie in einem gemeinsam mit Dimitris Papadimoulis (SYRIZA-Abgeordneter im EU-Parlament) verfassten Artikel für die Tageszeitung "neues deutschland" (Donnerstagausgabe). Weiter lesen …

Fuchs: Unionsfraktion begrüßt Bekenntnis von US-Präsident Obama zu TTIP

US-Präsident Barack Obama hat in seiner Rede zur Lage der Nation in der vergangenen Nacht für einen schnellen Abschluss des Freihandelsabkommens zwischen der EU und den USA (TTIP) geworben. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Fuchs: "Deutschland lebt vom Außenhandel. Fast jeder vierte Arbeitsplatz hängt vom Export ab. Wir sind eine freie, offene Volkswirtschaft. Mit TTIP können Deutschland und die EU ihren modernen und anspruchsvollen Verbraucherstandards und Normen weltweit besser Geltung besser verschaffen." Weiter lesen …

Leipziger Fotograf Gäbler: Legida benutzt Demo-Foto von 1989 ohne Genehmigung

Der Leipziger Pegida-Ableger Legida hat offenbar ein Bild des Fotografen Gerhard Gäbler ohne Genehmigung verwendet und damit gegen das Urheberrecht verstoßen. Wie die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland" recherchierte, verwendet Legida für einen Aufruf zur Demonstration am 22. Januar 2015 ein Bild einer Montagsdemonstration von 1989, das der Leipziger Fotograf Gäbler aufgenommen hatte. Weiter lesen …

Französischer Finanzminister warnt vor Spekulationen über "Grexit"

Der französische Finanzminister Michel Sapin hat vor Spekulationen über einen möglichen Austritt Griechenlands aus dem Euro gewarnt. Die Zugehörigkeit Griechenlands zur Euro-Zone sei "unwiderruflich", sagte Sapin dem Wirtschaftsmagazin 'Capital' (Ausgabe 2/2015, EVT 22. Januar). "Wir können Griechenland nicht hinausdrängen. Aber es kann sich auch nicht qua Pflichtverletzung selbst hinausstehlen", fügte er hinzu. Daher müsse das Land seine Verpflichtungen erfüllen, die es gegenüber den anderen Euro-Ländern eingegangenen sei. Weiter lesen …

Michel Houellebecq rechnet mit weiterer Radikalisierung in Frankreich

Der Starautor Michel Houellebecq, der derzeit mit seinem Roman "Unterwerfung", in dem er ein islamisiertes Frankreich im Jahr 2022 beschreibt, für Wirbel sorgt, rechnet mit einer weiteren Radikalisierung in Frankreich. "Jetzt hat das Attentat einen koscheren Supermarkt getroffen, aber morgen könnte es auch ein muslimisches Geschäft sein", sagte er im Gespräch mit der "Zeit". Weiter lesen …

LINKE-Finanzexperte Troost: Ankurbelung der Binnennachfrage durch öffentliche Investitionen nötig

Der finanzpolitische Sprecher der LINKEN im Bundestag, Axel Troost, geht davon aus, dass der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) am Donnerstag das Programm zum Aufkauf von Staatsanleihen starten wird. Die EZB wolle damit "positive Effekte auf die derzeit zu schwache Inflationsrate erzielen", sagte Troost gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Donnerstagausgabe). Weiter lesen …

"Bild": Nowitzki und Ehefrau erwarten zweites Kind

Basketball-Superstar Dirk Nowitzki und seine Ehefrau Jessica Olsson erwarten ihr zweites Kind. "Es stimmt, wir erwarten Ende März unser zweites Kind. Wir freuen uns auf unseren Sonnenschein und darauf, bald zu viert zu sein", sagte Nowitzki, der in der US-Profiliga NBA für die Dallas Mavericks auf Punktejagd geht, der "Bild". Weiter lesen …

BVB-Trainer Klopp: Absturz nicht meine schwerste Krise

Trotz des beispiellosen Sturzes von Fußball-Bundesligist Borussia Dortmund bis auf einen Abstiegsplatz stuft Jürgen Klopp die Krise seines Klubs nicht als schwerste Prüfung seines Berufslebens ein. "Ich hatte viel mehr außergewöhnliche Situationen zu überstehen, als man von außen erkennen kann", erklärte der Trainer des Champions-League-Achtelfinalisten in einem Interview mit dem stern. Weiter lesen …

Verfassungsschutz: Legida "viel radikaler" als Pegida

Sachsens Verfassungsschutz ist besorgt über extremistische Aktivitäten im Umfeld der Initiative "Leipzig gegen die Islamisierung des Abendlandes" (Legida): "Legida gebärdet sich im Vergleich zu Pegida entschlossener und viel radikaler", sagte der Präsident des sächsischen Verfassungsschutzes, Gordian Meyer-Plath, der "Welt". Weiter lesen …

DGB gegen Korrekturen bei Mindestlohngesetz

Der DGB hat Forderungen aus der Union nach Korrekturen beim Gesetz zum Mindestlohn kategorisch zurückgewiesen. "Mit Bürokratie-Abbau lässt sich in Deutschland fast alles rechtfertigen. Aber eine Einschränkung der Dokumentationspflicht wäre kein Abbau von Bürokratie, sondern ein Spiel mit dem Feuer", sagte DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe). Weiter lesen …

Martin Schulz lobt Führungsstärke und kühlen Kopf bei Angela Merkel und François Hollande

Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD), hat das jüngste Krisenmanagement der Bundeskanzlerin gelobt. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe) sagte Schulz: "Wir erleben eine Bundeskanzlerin, die weiß, dass dieses Land ein stabiles politisches System hat, dem auch ein paar Aufgeregte an den Rändern keinen wirklichen Schaden zuführen können." Weiter lesen …

Benzin und Diesel weiterhin billig

Der Durchschnittspreis für Diesel liegt nach Angaben des ADAC auch in dieser Woche noch deutlich über einem Euro: Mit 1,114 Euro pro Liter gab es zwar beim Diesel einen Rückgang um 1,4 Cent - bundesweit gesehen ist die Ein-Euro-Schallmauer aber noch weit entfernt. Mit etwas Glück können Autofahrer aber an einigen wenigen Tankstellen im Bundesgebiet für kurze Zeit den Liter Diesel zum Schnäppchenpreis von 99 Cent tanken. Weiter lesen …

Pegida-Vize: Hitler-Foto von Bachmann muss Konsequenzen haben

Wegen der Veröffentlichung eines Fotos mit Hitler-Bart und -Frisur muss Lutz Bachmann um seinen Posten als Pegida-Chef bangen: "Der Vorfall um das Hitler-Bild muss Konsequenzen haben", sagte Pegida-Vize Rene Jahn der "Bild" (Online-Ausgabe). "Das geht überhaupt nicht. Mit so etwas will ich nichts zu tun haben." Jahn kündigte an, dass die Spitze der Bewegung bereits am Mittwoch zusammenkomme, um über mögliche Konsequenzen zu sprechen. Weiter lesen …

Hannover 96 vereinbart Kooperation mit dem FSV Einheit 1949 Ueckermünde in Mecklenburg-Vorpommern

Hannover 96 hat mit dem Verbandsliga-Klub FSV Einheit 1949 Ueckermünde eine freundschaftliche Kooperation vereinbart. In Ueckermünde, Seebad im Landkreis Vorpommern-Greifswald, hat sich eine engagierte 96-Fangemeinde gebildet, die sich Hannover 96 besonders verbunden fühlt. "Wir freuen uns sehr über die 96-Fans im Nordosten. Mit dem Vorstand des FSV Einheit 1949 Ueckermünde haben wir nun ein erstes Leistungspaket definiert, um die den Freundeskreis der 96-Fans zu vergrößern", erklärt 96-Präsident Martin Kind. Angestrebt wird eine langjährige Partnerschaft, bei der der Fußball-Nachwuchs im Fokus stehen soll. Weiter lesen …

Justizminister Maas: Deutsche Muslime dürfen Fundamentalisten nicht verharmlosen

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat die Deutschland lebenden Muslime aufgefordert, sich künftig deutlich vom Islamismus zu distanzieren. "Fundamentalistische Auswüchse dürfen in keiner Gemeinde verharmlost werden. Es geht noch nicht einmal, dass sie dort nicht thematisiert werden", sagte Maas in einem Interview mit dem Hamburger Magazin stern. "Ich erwarte, dass sie genauso klipp und klar sagen, wie sie das nach den Anschlägen von Paris getan haben: Wer im Namen des Propheten mordet, begeht einen Anschlag auf den Islam." Allerdings bekenne sich die "überwältige Mehrheit" der Muslime in Deutschland zum Rechtsstaat und wolle "eigentlich nicht mehr oder weniger über ihre Religion reden als wir", so der SPD-Politiker weiter. Weiter lesen …

Gesundheitsminister Gröhe ruft zu mehr Organspenden auf

Angesichts eines neuen Tiefstands von Organspenden hat Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) an die Bereitschaft der Bundesbürger appelliert, im Todesfall ihre Organe anderen Menschen zur Verfügung zu stellen. "Organspenden können Leben retten, jeder kann durch einen Unfall oder eine schwere Krankheit schon morgen in die Lage kommen, auf ein Spenderorgan angewiesen zu sein", sagte Gröhe der der "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Weiter lesen …

CDU-Gesundheitspolitiker unterstützt "deutliche" Preisaufschläge für innovative Arzneimittel

Im Konflikt mit Pharmakonzernen über die hohen Preise für neue Arzneimittel hat der CDU-Gesundheitspolitiker Jens Spahn die Krankenkassen vor Übertreibungen gewarnt. Der seit vier Jahren geltende Verhandlungsprozess für Arzneimittelpreise in Deutschland sei grundsätzlich richtig. "Aber wir müssen aufpassen, dass das Pendel nicht zu weit in eine Richtung ausschlägt", sagte Spahn dem Wirtschaftsmagazin 'Capital' (Ausgabe 2/2015). "Arzneimittel mit einem echten Zusatznutzen dürfen durchaus auch mehr kosten als die bisherigen Therapien - bei großem Fortschritt auch deutlich mehr." Weiter lesen …

Amazonas-Indigene nehmen Kontakt auf: „Umzingelt von Holzfällern“

Drei abgeschieden lebende Awá-Indianer haben im Nordosten des brasilianischen Amazonasregenwaldes Kontakt mit einer sesshaften Awá-Gemeinde aufgenommen. Amakaria, die Anführerin der Gruppe, und mehrere ihrer Verwandten wurden wahrscheinlich schon vor einigen Jahrzehnten durch ein Team der brasilianischen Regierung kontaktiert, entschieden sich jedoch wieder für ein zurückgezogenes Leben im Wald. Weiter lesen …

Gaza-Krieg 2014: Es gab keine sicheren Orte

Der heute von der israelischen medico-Partnerorganisation "Ärzte für Menschenrechte" (PHR-IL) vorgestellte Bericht "No Safe Place" erhärtet den Verdacht, dass zahlreiche Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht zu hohen Opferzahlen unter der Zivilbevölkerung während des Gaza-Krieges im Sommer 2014 geführt haben. Weiter lesen …

Fregatte "Bayern" bricht zum Horn von Afrika auf

Am Montag, den 26. Januar 2015 um 10 Uhr, verlässt die Fregatte "Bayern" ihren Heimathafen Wilhelmshaven, um an der EU-geführten Operation "Atalanta" teilzunehmen. Unter dem Kommando von Fregattenkapitän Frank Fähnrich (42) wird die Besatzung der "Bayern" die Fregatte "Lübeck" Mitte Februar im Einsatzgebiet am Horn von Afrika ablösen. Weiter lesen …

Kritik an Gabriels Absage an konventionelle Kraftwerke aus SPD

In der SPD-Bundestagsfraktion regt sich Widerstand gegen die Absage von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) an die von der Energiebranche verlangten Förderung konventioneller Kraftwerke. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzender Hubertus Heil sagte der "Frankfurter Allgemeine Zeitung", er sei sich "derzeit nicht sicher, ob wir langfristig ohne einen kosteneffizienten dezentralen Kapazitätsmarkt auskommen werden, um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten". Weiter lesen …

Umfrage: Fast jeder Sechste für Folter im Anti-Terror-Kampf

Den Einsatz von Folter befürworten 15 Prozent der Bundesbürger, wenn dadurch terroristische Anschläge verhindert und Menschenleben gerettet werden könnten. Vor allem Anhänger der rechtspopulistischen AfD votieren nach einer Forsa-Umfrage für das Hamburger Magazin stern mit 35 Prozent für Verhörpraktiken, wie sie auch im US-Gefangenenlager Guantanamo angewandt wurden, die aber in Deutschland grundgesetzlich strikt verboten sind. Auch die Sympathisanten der Linken (18 Prozent) und die Ostdeutschen (17 Prozent) sind etwas häufiger als der Durchschnitt der Auffassung, dass Folter im Notfall erlaubt werden sollte. Weiter lesen …

Uber-Chef gibt sich in Deutschland nicht geschlagen

Der Chef des umstrittenen US-Mitfahrvermittlers Uber hat sich klar zum Geschäft seines Unternehmens in Deutschland bekannt. Auch wegen der vielerorts noch laufenden Gerichtsverfahren müsse Uber erst abwarten, welche Anforderungen der deutsche Gesetzgeber an das Unternehmen stelle, sagte Travis Kalanick im Gespräch mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

1.300 Affen bleibt Tortur im Tierversuchslabor erspart

Die berüchtigte Zucht- und Exporteinrichtung Mazor der Firma BFC in Israel muss ihre Tore schließen und 1.300 für Versuchszwecke vorgesehene Affen freigeben. Ein israelischer Multimillionär, der auch eine Katzen- und Hundeauffangstation gegründet hat, hat aktuell dem Betreiber der Affenzucht die Tiere für zwei Millionen Dollar abgekauft. Tierschützer und Tierversuchsgegner hatten zuvor über 20 Jahre lang unermüdlich die Schließung der Affenzucht eingefordert und so maßgeblich diesen Erfolg herbeigeführt. Der Verein Ärzte gegen Tierversuche zeigt sich hocherfreut und bezeichnet dies als "großartigen Erfolg". Weiter lesen …

Schüler wünschen sich ein Pflichtfach Informatik

Die große Mehrheit der Schüler wünscht sich ein verpflichtendes Schulfach Informatik in den Klassen 5 bis 10. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Befragung von 512 Schülern weiterführender Schulen im Auftrag des Digitalverbands BITKOM und der LEARNTEC, der Messe für digitales Lernen. Drei Viertel (75 Prozent) der Schüler halten Informatik als Pflichtfach für eine gute Idee, gerade einmal 8 Prozent lehnen dies ab. Damit wird der Ruf nach Informatik-Unterricht in der Schule deutlich lauter. Weiter lesen …

Musik als Waffe

Der Komponist Christopher Cerf, der über 200 Lieder für die "Sesamstraße" geschrieben hat, erfährt, dass eins von diesen 200 Liedern zu Folterzwecken missbraucht wurde. Ein Anlass für ihn nachzuforschen, was seine Lieder und Musik im Allgemeinen mit Gewalt, Folter und Tod zu tun haben. Weiter lesen …

Wahltrend: Kaum Wechselwähler wegen befürchteter Anschläge

Vor dem Hintergrund drohender Terroranschläge verändern sich die Werte im stern-RTL-Wahltrend für die meisten Parteien nicht. Lediglich die FDP verliert im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt und rutscht wieder auf 3 Prozent. Die Unionsparteien CDU/CSU bleiben weiter bei 42 Prozent - etwas mehr als bei der Bundestagswahl 2013. Die SPD verharrt bei 22 Prozent, die Linke und die Grünen bei jeweils 10 Prozent und die AfD bei 6 Prozent. Auf die sonstigen kleinen Parteien entfallen 7 Prozent. Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen beträgt 28 Prozent. Weiter lesen …

Grünen-Fraktionschefin pocht bei Bundesregierung auf Einwanderungsgesetz

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat die Bundesregierung angesichts eines neuen Zuwanderungshochs in Deutschland aufgefordert, ein Konzept vorzulegen. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" forderte Göring-Eckardt, Einwanderern und ihren Familien bestmögliche Lebens- und Integrationschancen zu bieten. "Sonst kommen die Menschen, die wir aufnehmen wollen, nicht zu uns, sondern gehen in attraktivere Länder", warnte die Grünen-Politikerin mit Blick auf den Migrationsbericht, der an diesem Mittwoch im Bundeskabinett beraten wird. Weiter lesen …

Richterbund fordert sofortige Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung

Der Deutsche Richterbund (DRB) fordert eine sofortige Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung. Sie sei "sowohl zur Strafverfolgung unverzichtbar als auch präventiv wichtig, um terroristische Netzwerke aufzudecken und künftige Anschläge zu verhindern", sagte DRB-Vorsitzender Christoph Frank in einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Es besteht eindeutig Gesetzgebungsbedarf, doch seit Jahren wird eine Umsetzung blockiert", kritisierte Frank. "Dabei gibt es mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts eine Blaupause für ein verfassungsgemäßes, die Interessen aller Beteiligten berücksichtigendes Gesetzeswerk, das auch europarechtskonform wäre." Weiter lesen …

IW-Chef Hüther stärkt Draghi im Streit um Kauf von Staatsanleihen den Rücken

Der Ökonom Michael Hüther stellt sich im Streit um den Kauf von Staatsanleihen hinter EZB-Chef Mario Draghi. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der Chef des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW): "Die EZB muss für Preisstabilität sorgen. Der Ankauf von Staatsanleihen ist die letzte Möglichkeit, die die EZB hat, die Zinspolitik ist erschöpft." Hüther warnte vor einem Abrutschen in die Deflation: "Wir haben deutliche disinflationäre Tendenzen, zum Teil haben wir schon Deflation. Wenn der Prozess sich einmal verstetigt hat, ist es sehr viel schwieriger, geldpolitisch dagegenzuhalten. Es kommt deshalb sehr darauf an, es zeitig zu tun und es mit Deutlichkeit zu tun. Mit 50 Milliarden Euro wird man nicht viel bewegen." Weiter lesen …

EU-Kommission kündigt Prüfung von Schritten gegen Energy Drinks an

Der EU-Kommissar für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, Vytenis Andriukaitis, hat die steigende Beliebtheit von Energy Drinks bei Kindern und Jugendlichen in Europa und den damit verbundenen Koffeinkonsum als "besorgniserregend" bezeichnet. Die verfügbaren Informationen für Kinder und Jugendliche genügten offenbar nicht, um einen zu hohen Koffeinkonsum zu vermeiden, betonte Andriukaitis gegenüber der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Er kündigte an, "mit der Europäischen Lebensmittelsicherheitsbehörde EFSA darüber zu diskutieren, was die EU-Staaten hier gegebenenfalls unternehmen sollten". Weiter lesen …

Ökonom Gerken warnt vor Schuldenschnitt für Griechenland

Der Freiburger Wirtschaftswissenschaftler Lüder Gerken warnt vor einem Schuldenschnitt für Griechenland, wie ihn das als Wahlfavorit gehandelte linkssozialistische Bündnis Syriza fordert. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der Vorsitzende des Centrums für Europäische Politik und der Stiftung Ordnungspolitik in Freiburg: "Selbst ein kompletter Erlass der Staatsschulden könnte die tiefer liegenden Ursachen der griechischen Misere nicht beseitigen." Weiter lesen …

FDP will in Hamburg und Bremen mitregieren

Die FDP will bei den beiden Landtagswahlen in diesem Jahr eine Trendwende schaffen und sowohl am 15. Februar in Hamburg als auch am 10. Mai in Bremen in die Bürgerschaften der beiden Stadtstaaten einziehen. Beide Spitzenkandidatinnen, Katja Suding und Lencke Steiner, ließen im Interview mit der "Welt" erkennen, dass sie eine Regierungskoalition mit der SPD einem Platz auf der Oppositionsbank vorziehen würden. Weiter lesen …

SPD-Konservative fordern Steuersenkungen

Der konservative "Seeheimer Kreis" in der SPD-Bundestagsfraktion hat von der Bundesregierung Steuersenkungen für untere und mittlere Einkommen gefordert. In einem Positionspapier ("Besser werden, stark bleiben"), das der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt, schlägt die Gruppierung eine steuerliche Entlastung der "unteren Einkommen und der arbeitenden Mitte" vor. Zudem müsse "zusätzlicher Gestaltungsspielraum für private Investitionen eröffnet werden", heißt es. Weiter lesen …

Petition zur Streichung des "Gotteslästerungsparagraphen" 166 StGB veröffentlicht

Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags hat die Petition zur Streichung des sogenannten "Gotteslästerungsparagraphen" 166 StGB auf seiner Internetseite veröffentlicht. Der Paragraph bedroht Künstlerinnen und Künstler mit Gefängnisstrafen bis zu drei Jahren, wenn sie in ihren Werken religiöse oder weltanschauliche Bekenntnisse in einer Weise "beschimpfen", die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu gefährden. Die Petition kann ab sofort unterzeichnet werden. Die Zeichnungsfrist endet am 17. Februar. Weiter lesen …

Bundesverfassungsgericht Urteil lässt von Schließung bedrohte Schulen hoffen

Für 27 gefährdete Grundschulen in Sachsen-Anhalt kommt Hoffnung aus Karlsruhe. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Das Bundesverfassungsgericht hat in einem Urteil zum sächsischen Landesschulgesetz entschieden, dass betroffene Gemeinden bei der Schließung einer Grundschule ihre Zustimmung erteilen müssen. Bisher sah das Gesetz nur eine Beteiligung vor. Weiter lesen …

Union gegen mehr Spielraum für Euro-Krisenstaaten bei Defizitabbau

Der Chefhaushälter der Unions-Bundestagfraktion, Norbert Barthle (CDU), lehnt es strikt ab, Euro-Krisenstaaten mehr Zeit beim Defizitabbau gegen mehr Reformen einzuräumen. Eine entsprechende Forderung von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) wies er deutlich zurück: "Anstatt immer wieder über eine noch flexiblere Anwendung nachzudenken, sollten alle Mitgliedstaaten ihre Anstrengungen konsequent darauf richten, ihre Haushalte nachhaltig in den Griff zu bekommen", sagte Barthle dem "Handelsblatt" (Onlineausgabe). Weiter lesen …

UN-Generalsekretär verurteilt Kämpfe im Jemen

UN-Genrealsekretär Ban Ki-moon hat die Kämpfe im Jemen verurteilt. Er rief die Konfliktparteien am Dienstag zum einem sofortigen Ende der Gefechte und zur Wiederherstellung der staatlichen Ordnung auf. Er verurteilte auch die Entführung des Stabschefs des Präsidenten Abed Rabbo Mansur Hadi, Ahmed Awad bin Mubarak, durch Huthi-Rebellen am vergangenen Wochenende und forderte Mubaraks sofortige Freilassung. Weiter lesen …

Leipzig schränkt Demonstrationsroute für Legida ein

Die Stadt Leipzig hat die Demonstrationsroute für die für den Mittwoch geplante Demonstration des örtlichen Pegida-Ablegers Legida eingeschränkt. Die Organisatoren hatten auf dem gesamten Innenstadtring demonstrieren wollen, das Ordnungsamt genehmigte jedoch nur eine verkürzte Route und eine Kundgebung auf dem zentralen Augustusplatz. Weiter lesen …

Videos
Bild: Harmony United Ltd
Das Harmony Kopfhörer-Set
Bild: Timo Klostermeier / pixelio.de
Was der Öffentlichkeit über Kohlendioxid (CO₂) verschwiegen wird
Termine
Berlin Brandenburger Immobilientag 2019
14467 Potsdam
22.10.2019
The FORCE Seminar - Die Macht in dir
36318 Schwalmtal
15.11.2019 - 17.11.2019
LUBKI Basiskurs „Der Junge Krieger“
01277 Dresden
22.11.2019
LUBKI Kurs „Zulassung“
01277 Dresden
23.11.2019 - 24.11.2019
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:

Gern gelesene Artikel
Symbolbild Bundespolizei
13 Staatsanwaltschaften suchten den Mann: Schwarzfahrer durch Bundespolizei festgenommen
Statistik 1 - Quelle: statista.de
Vor- und Nachteile des Online-Shoppings
Bild: Timo Klostermeier / pixelio.de
Was der Öffentlichkeit über Kohlendioxid (CO₂) verschwiegen wird
Gedenktafel „Im Gedenken an alle Opfer der Pädophilie“ in Charleroi
Der Kreis schließt sich: Pizzagate, Dutroux-Netzwerk und die deutsche Polit-Elite
Der Beitrag enthält am Ende des Textbereichs ein Video. Bild: ExtremNews
Black Goo, das intelligente Öl und seine Wirkung auf den Menschen
Bild: sparkie / pixelio.de
Vor- und Nachteile vom Autofahren
Postgeheimnis oder Spionage? (Symbolbild)
Bankgeheimnis aufgehoben: Milliardenvermögen aus Ausland gemeldet
Angriff auf Deutschland
Angriff auf Deutschland - Hintergründe der Masseneinwanderung
Bild: Screenshot Youtube Video "Bargeldverbot und RFID Chip für jeden! Was plant die Bundesregierung"
Publizist Schrang: Warum die AfD „das Letzte“ ist!
Geöffnete Cupula mit Früchten
Hildegard von Bingen schätzte die Edelkastanie
Anthoine Hubert beim Formel-2-Rennen in Spielberg 2019
Formel-2-Fahrer Anthoine Hubert stirbt bei Unfall in Spa
Bild: Matthias Preisinger / pixelio.de
Mehrwertsteuer-Rückerstattung – Für wen gilt es und wie geht es?
Bild: Thorben Wengert / pixelio.de
So kann jeder Geld von Ihrem Konto abbuchen
Bild 1: ©istock.com/vadimguzhva
Ungewöhnliche Hobbys – Womit vertreiben wir unsere Zeit am liebsten?
Greta Thunberg vor dem schwedischen Parlamentsgebäude in Stockholm, August 2018
Greta und die Fridays for Future: Wenn Verschwörungstheorien wahr werden – Teil 2