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19. Januar 2015 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2015

Bosbach offen für Dialog mit Pegida

Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschuss Wolfgang Bosbach (CDU) hat sich offen für einen Dialog mit Vertretern der Pegida-Bewegung gezeigt. In der "Welt" begründete Bosbach seine Haltung damit, dass über Probleme und Fehlentwicklungen bei Zuwanderung und Integration nur selten offen diskutiert worden sei. Weiter lesen …

HoGeSa fordert Regierung zum Rücktritt auf

In einem längeren Statement der HoGeSa mit der Überschrift "Pegida die Wahrheit" werden nicht nur eigene Recherchen über die "Pegida" veröffentlicht, man fordert unter anderem auch die Regierung zum Rücktritt auf. Begründet wird dies damit, dass die jetzige Regierung eine Scheindemokratie darstelle, da diese Vertreter nicht direkt vom Volk gewählt wurden. Außerdem wird von der HoGeSa auf die Anschläge von Frankreich, die Thematik mit der deutschen Staatsbürgerschaft sowie die weitere Entwicklung hingewiesen. Weiter lesen …

Außenhandelspräsident gegen Lockerung der Geldpolitik im Euro-System

In der Debatte um ein Kaufprogramm der Europäischen Zentralbank (EZB) für Staatsanleihen hat sich der Präsident des Bundesverbandes Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen, Anton Börner, mit deutlichen Worten gegen eine weitere Lockerung der Geldpolitik im Euro-System ausgesprochen: "EZB-Chef Mario Draghi betreibt die Aufweichung unserer Währung. Das ist eine schändliche Politik", sagte er im Interview mit "Bild". Weiter lesen …

Die Wahrheit über Krieg und Frieden – Stellungnahme zu dem Anschlag in Paris

Die Redaktion von matrix-ade.de widmet ihre aktuelle Stellungnahme dem Anschlag in Paris und den dahinterliegenen Machtstrukturen: "Um der Wahrheit hinter den Anschlägen von Paris auf die Spur zu kommen, wollen wir zunächst die erste Regel anwenden. Diese lautet: Glaube niemals der offiziellen Version, die von der Medienindustrie über solche Terror-Anschläge mit rasanter Geschwindigkeit in alle Ecken des Globus verbreitet wird. Die offizielle Berichterstattung zu solchen Ereignissen stimmt in der Regel nie." Weiter lesen …

Interview mit Die-Produkttesterin

Wenn man Tanja Justus nach ihren Hobby fragt, dann wird sie antworten: Produkttesterin. Das klingt auf den ersten Blick vielleicht ein bisschen komisch, doch wenn man sich dieses Hobby näher ansieht, dann wird sehr schnell klar, warum Tanja diesen Job als Produkttesterin liebt und keinen anderen mehr machen möchte. Weiter lesen …

Pistorius gegen weitere Demonstrationsverbote wegen Terrordrohungen

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat sich gegen weitere Demonstrationsverbote als Reaktion auf Terrordrohungen ausgesprochen: "Ich würde jetzt davor warnen, zu aufgeregt zu reagieren. Wir dürfen uns auf der einen Seite nicht verunsichern lassen von Pegida, die durch ihre diffusen Ängste eine bestimmte Stimmung produzieren, aber genauso wenig dürfen wir uns von Terroristen bange machen lassen", sagte Pistorius dem Radioprogramm NDR 2. Weiter lesen …

FDP-Vize Kubicki: "Es könnte der Eindruck einer politisch motivierten Demonstrations-Absage entstehen" - das wäre "hammerhart"

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki sieht mit dem in Dresden verhängten Demonstrationsverbot pro und contra Pegida "einen Grundpfeiler der Demokratie" in Gefahr. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe) meinte Kubicki: "Ich befürchte, dass der Eindruck entstehen kann, dass es sich dabei nicht um eine reale Gefährdungslage handelt, sondern um eine politisch motivierte Demonstrations-Absage." Weiter lesen …

Verbraucherschützer fordern Abgabeverbot von Energy Drinks

Übermäßiger Konsum von Energy Drinks kann zu erhöhtem Herzschlag und Blutdruck, Herzrhythmusstörungen bis hin zum Herzversagen führen. Dies geht aus einer Studie der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) hervor, mit der erstmals europaweit das Risiko der koffeinhaltigen Getränke bewertet wird. Die Ergebnisse liegen dem ZDF-Magazin "Frontal 21" (Sendung am Dienstag, 20. Januar 2015, 21.00 Uhr) vor. Danach warnt die Behörde vor den gesundheitlichen Risiken durch erhöhten Koffein-Konsum. Weiter lesen …

Studie: Das reichste Prozent besitzt 2016 mehr als der Rest

Vom kommenden Jahr an wird das reichste Prozent der Weltbevölkerung laut einer Studie der Wohlfahrtsorganisation Oxfam mehr als die Hälfte des weltweiten Wohlstands besitzen. Eine weitere Berechnung in der Studie, die im Vorfeld des Weltwirtschaftsforums in Davos vorgelegt wurde, zeigt, dass sich das Vermögen der 80 reichsten Menschen zwischen 2009 und 2014 verdoppelt hat und diese genauso viel besitzen, wie die ärmeren 50 Prozent der Weltbevölkerung zusammen. Weiter lesen …

Gauland: Der Staat sollte Grundrechte schützen, nicht außer Kraft setzen

Zum Demonstrationsverbot am 19. Januar 2015 in Dresden erklärt der stellvertretende Sprecher der Alternative für Deutschland, Alexander Gauland: "Es ist nicht hinzunehmen, dass wir mit unseren demokratischen Werten durch Androhung von Gewalt in die Defensive geraten. Besonnenheit und abwägendes Handeln sind in dieser angespannten Situation nach wie vor der beste Ratgeber. Dabei sollte die Sicherheit der Demonstranten oberste Priorität haben. Jeder unüberlegte Schnellschuss sollte genauso wie politisches Taktieren vermieden werden. Dazu gehört selbstverständlich auch, jegliches Pauschalurteil gegenüber dem Islam als Religion zu vermeiden." Weiter lesen …

Die Wahrheit über Windkraft

Der Fall einer knapp 186 m hohen Windkraftanlage, die lediglich mit einem Abstand von 50 m an die Grundstücksgrenze von am Verfahren nicht beteiligten Bio-Obstbauern geplant und errichtet wurde, hat Rechtsanwalt Dominik Storr tief in einen skandalträchtigen Bereich blicken lassen, der einem Großteil der Bevölkerung verschlossen bleibt und, wie der Rechtsanwalt nach eigenen Erlebnissen sagt, "verschlossen bleiben soll". Wegen seiner Berichterstattung wurde Dominik Storr deshalb auch schon zweimal von der "Lobby" abgemahnt. ExtremNews veröffentlicht nun seine Ausführungen in diesem Bericht. Weiter lesen …

Merkel und Mahama lehnen europäische Truppen im Kampf gegen Boko Haram ab

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der ghanaische Präsident John Dramani Mahama sehen derzeit keine Notwendigkeit für den Einsatz europäischer Truppen im Kampf gegen die Terrormiliz Boko Haram. Allerdings könnten die afrikanischen Staaten "sicherlich logistische Unterstützung von unseren europäischen Partnern" gebrauchen, sagte Mahama am Montag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Merkel im Kanzleramt. Weiter lesen …

ROG: Aserbaidschans Präsident Alijew muss inhaftierte Journalisten und Blogger freilassen

Reporter ohne Grenzen fordert den aserbaidschanischen Präsidenten Ilcham Alijew dazu auf, endlich Meinungs- und Pressefreiheit in seinem Land zuzulassen. Alijew kommt am Mittwoch (21.1.) mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammen. In Aserbaidschan gehen die Behörden unterdessen im Rahmen einer beispiellosen Repressionswelle gegen kritische Stimmen vor. Mindestens 12 Journalisten und Blogger sitzen in dem autoritär regierten Land derzeit in Haft. Weiter lesen …

ZDF-Dokumentation über die NSU widerlegt Einzeltäter-These

Nach zweijähriger Dokumentenrecherche und der Auswertung von 30 000 Seiten Ermittlungsakten hält ZDF-Autor Rainer Fromm die Drei-Täter-These der Bundesanwaltschaft im Fall des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) für "widerlegt", exklusives Video- und Fotomaterial von Böhnhardt, Mundlos, Zschäpe und ihren Mittätern sind dafür Belege. Zu sehen ist die Dokumentation "Der Nationalsozialistische Untergrund - Was wusste der Staat vom braunen Terror?" im ZDF am Mittwoch, 21. Januar 2015, 0.45 Uhr, in der mit den neuen Erkenntnissen erweiterten Version. Weiter lesen …

Bartsch: Rolle als Oppositionsführerin besser ausfüllen

Kurz vor Beginn einer zweitägigen Klausur plädiert der Linkenpolitiker Dietmar Bartsch dafür, die Linksfraktion im Bundestag solle sich auf Themen konzentrieren, «die nicht nur für unsere bisherigen Wählerinnen und Wähler, sondern für eine Mehrheit der Menschen ganz zentral sind». Der Vizevorsitzende der Fraktion sagte der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland", die Herausforderung bestehe darin, «die Rolle als Oppositionsführerin im Bundestag in einer Situation besser auszufüllen, in der sich eine Große Koalition auf der politischen Bühne so breit gemacht hat, dass dort wichtige gesellschaftspolitische Fragen kaum eine Rolle spielen». Weiter lesen …

Transparenzgesetz: CCC setzt sich für Veröffentlichungspflicht ein

Das Hamburger Transparenzgesetz soll Vorbild für weitere Transparenzgesetze in deutschen Bundesländern werden, Rheinland-Pfalz macht mit dem ersten Entwurf eines Transparenzgesetzes in einem Flächenland den Anfang. Die Informationsregister zu befüllen, ist jedoch nicht optional, sondern zwingend. Der Chaos Computer Club (CCC) unternimmt rechtliche Schritte gegen die Handelskammer Hamburg. Weiter lesen …

Kaffeevollautomaten bis 400 Euro

In einer modernen Küche sind Kaffeevollautomaten nicht mehr wegzudenken. Die Maschinen ermöglichen es uns beste Kaffeespezialitäten zu Hause zu genießen und diese im Handumdrehen zuzubereiten. Das Angebot der modernen Küchenhelfer ist groß und es gibt die Kaffeevollautomaten in vielen Preisklassen. Was muss man also beim Kauf einer solchen Maschine beachten? Weiter lesen …

Außenhandelspräsident Börner kritisiert geplanten EZB-Anleihekauf

Vor dem Hintergrund der bevorstehenden EZB-Entscheidung zu einem Aufkaufprogramm von Staatsanleihen hat der Präsident des Bundesverbandes Groß- und Außenhandel, Anton Börner, vor einer weiteren Lockerung der Geldpolitik im Euro-System gewarnt. Stattdessen forderte Börner weitreichendere Reformanstrengungen in den Krisenländern der Eurozone. "Die sogenannten Warmwasserländer müssen endlich hart sanieren", sagte Börner gegenüber "Bild". Weiter lesen …

Polens Außenminister fordert entschlossenes Handeln gegen Terror

Unmittelbar vor dem Treffen der EU-Außenminister am Montag in Brüssel hat Polens Chefdiplomat Grzegorz Schetyna die Europäer im Kampf gegen den Terror radikaler Islamisten zu einem entschlossenen Handeln aufgerufen. Der polnische Außenminister sagte der "Welt": "Dieses erste Außenministertreffen nach der Tragödie von Paris ist voller Emotionen, aber es ist jetzt wichtig darüber zu beraten, wie wir mit den vielen Herausforderungen, die vor uns liegen, besser umgehen. Wir müssen die Gründe für die wachsende Radikalisierung verstehen und das Problem an der Wurzel bekämpfen. Aber gleichzeitig müssen wir entschlossen und geschlossen die Freiheit, unsere Werte und unseren Lebensstil verteidigen." Weiter lesen …

Bamba Anderson verlängert um 3 Jahre

Am heutigen Montag, den 19. Januar 2015 hat sich mit Innenverteidiger Bamba Anderson eine weitere Säule längerfristig an Eintracht Frankfurt gebunden. Der 27 Jahre alte Brasilianer unterschrieb für drei weitere Jahre beim hessischen Traditionsverein. Anderson wechselte im Juli 2011 erstmals zur Eintracht und bestritt seitdem 57 Bundesligaspiele, 30 Zweitligapartien und sieben Europa-League-Spiele für die Adlerträger. Weiter lesen …

Polizeigewerkschaft schließt weitere Demo-Verbote nicht aus

Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, hält angesichts der derzeitigen Bedrohungslage in Deutschland weitere Demonstrations-Verbote sowie Absagen von Veranstaltungen für möglich. "Mancher mag sich ja klammheimlich darüber freuen, wenn Pegida nicht marschiert, aber was heute Pegida ist, kann schon morgen der 1. Mai, ein Fußballspiel oder ein Staatsempfang sein", sagte Wendt dem "Handelsblatt" (Online-Ausgabe). "Deshalb ist die Politik gefordert, nun endlich dafür zu sorgen, dass die Sicherheitsbehörden in die Lage versetzt werden, auch kurzfristig mit starken Kräften das Versammlungsrecht zu schützen." Weiter lesen …

Migräne ist bei Kindern nicht selten

Knapp zwölf Prozent der deutschen Schüler sollen laut einer Studie mit 7000 Jungen und Mädchen unter Migräne leiden. Die Gründe? Diese Kinder haben teilweise schon vor der ersten Attacke zu viel um die Ohren. "Das Kindergehirn wird doppelt angegriffen. Es darf sich immer seltener entspannen und muss immer häufiger Höchstleistung bringen", sagt Professor Boris Zernikow, Chefarzt am Deutschen Kinderschmerzzentrum in Datteln, im Apothekenmagazin "Baby und Familie". Weiter lesen …

Lobbycontrol fordert verbindliches Lobbyregister

Die Organisation Lobbycontrol fordert ein verbindliches Register aller Interessenvertreter, die in Berlin Einfluss auf die Arbeit von Regierung und Bundestag nehmen. Das Lobbywesen "wächst und wird immer professioneller, internationaler und undurchsichtiger", sagte Christina Deckwirth von Lobbycontrol der "Berliner Zeitung". Weiter lesen …

Forschung: Wanka will gegen schlechte Arbeitsbedingungen vorgehen

Bundesbildungsministerin Johanna Wanka will gegen die miserablen Arbeitsbedingungen vieler Nachwuchswissenschaftler vorgehen. Die Möglichkeit, Forschern befristete Verträge zu geben, werde "teilweise ausgenutzt", sagte die CDU-Politikerin in einem Interview mit der "Süddeutschen Zeitung". "Es ist indiskutabel, dass mehr als die Hälfte der Wissenschaftler bei ihrem ersten Vertrag kürzer als ein Jahr beschäftigt werden." Weiter lesen …

Experte: Private Schiedsgerichte in TTIP Verstoß gegen Verfassungsrecht

Private Schiedsgerichte in den Freihandelsabkommen Ceta und TTIP verstoßen nach Ansicht des Staatsrechtlers Siegfried Broß gegen Verfassungsrecht. "Deutschland und die EU dürfen diese Abkommen mit den jetzt bekannt gewordenen Klauseln über Investorschutz und private Schiedsgerichte nicht abschließen", sagte er der "Süddeutschen Zeitung". "Diese Klauseln verstoßen gegen deutsches Verfassungsrecht, Recht der EU und bedeuten einen Systembruch des Völkerrechts", so Broß, der bis 2010 Richter des Bundesverfassungsgerichts war. Weiter lesen …

Firmen sollen Gehälter von Frauen und Männern offenlegen

Unternehmen ab 500 Mitarbeitern sollen nach dem Willen der Regierungskoalition von 2016 an offenlegen müssen, wie groß die Unterschiede bei den Gehältern von Frauen und Männern sind. "In das Handelsgesetzbuch soll eingefügt werden, dass Unternehmen ab 500 Mitarbeitern verpflichtet werden offenzulegen, wie viel Frauen und Männer in den einzelnen Gehaltsgruppen des Unternehmens verdienen", sagte SPD-Fraktionsvize Carola Reimann der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Jäger sieht neue Qualität der terroristischen Bedrohung

Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) sieht die Gefahrenlage durch den islamistischen Terror auf einer neuen Stufe angekommen. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" erklärte Jäger, Europa und Deutschland stünden "im Fadenkreuz des islamistischen Terrors". Das zeigten der Anschlag in Paris und die Anschlagsvorbereitungen in Belgien. "Wir haben es nach Paris mit einer neuen Qualität der Bedrohung zu tun", so der Minister. "Wenige Terroristen haben ihre Opfer gezielt ausgesucht und mit leicht zu beschaffenden Waffen ein Blutbad angerichtet." Weiter lesen …

Bildungsministerin Wanka will Bundes-Internet-Institut aufbauen

Der Bund treibt laut Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) Pläne voran, ein zentrales Internet-Institut für Deutschland an einer oder mehreren Hochschulen aufzubauen. "Es soll die ganze Komplexität des Themas bearbeiten, technische, ethische, rechtliche Fragen beantworten", sagte Wanka im Interview mit der "Süddeutschen Zeitung". "Wir werden einen Wettbewerb dazu starten, und dann kann eine Universität oder ein Verbund von Hochschulen dafür den Zuschlag bekommen." Weiter lesen …

Astronaut Gerst rechnet fest mit Flug zum Mars

Der Astronaut Alexander Gerst geht fest von einem bemannten Flug zum Mars aus. "Wir Menschen sind Entdecker seit je her und haben bisher alles erreicht, wenn sich die technischen Möglichkeiten ergeben haben", sagte Gerst, der von Ende Mai bis Mitte November als Bordingenieur auf der Internationalen Raumstation (ISS) war, bei der Aufzeichnung der WDR-Sendung "Quarks & Co", die am kommenden Dienstag um 21:00 Uhr ausgestrahlt wird. Weiter lesen …

Polizei verbietet sämtliche Demos in Dresden

Die Polizei hat nach der Absage der Pegida-Demonstration "alle öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel" sowie "Aufzüge innerhalb der Ortsgrenzen der Landeshauptstadt Dresden" untersagt. Der Polizeidirektion Dresden lägen basierend auf Informationen des Bundeskriminalamts und des Landeskriminalamts Sachsen Erkenntnisse vor, dass im Zusammenhang mit der wöchentlichen Demonstration der "Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" (Pegida) eine konkrete Gefahr besteht, teilte die Dresdner Polizei am Sonntag mit. Weiter lesen …

Ex-Siemens-Sparte Gigaset will ins Smartphone-Geschäft einsteigen

Als erster deutscher Hersteller wird die ehemalige Siemens-Festnetzsparte Gigaset noch in diesem Jahr ins Smartphone-Geschäft einsteigen. "Letztes Jahr wurden weltweit etwa 60 Millionen neue Schnurlostelefone verkauft", sagte Gigaset-Chef Charles Fränkl im SZ-Interview. "Wir liefern davon immerhin gut ein Drittel aus. Zur gleichen Zeit wurden aber mehr als eine Milliarde Smartphones vertrieben. Das ist der große Unterschied." Weiter lesen …

Dobrindt will kostenloses WLAN in allen Behörden

Deutsche Behörden sollen nach dem Willen von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) in Zukunft kostenfreies öffentliches WLAN rund um die Dienstgebäude anbieten. Dobrindt, der auch zuständiger Minister für digitale Infrastruktur ist, sagte zu "Bild am Sonntag": "Mein Ministerium wird noch in diesem Jahr kostenfreies WLAN rund um das Dienstgebäude in Berlin-Mitte anbieten. Wir möchten Vorreiter sein und eine WLAN-Offensive in Gang setzen: Wenn alle Behörden in Berlin das genauso machen, haben wir bald ein breites WLAN-Netz in der Hauptstadt." Weiter lesen …

Petry: Versammlungsfreiheit wird Opfer von Gewaltandrohungen

Zur Absage der PEGIDA-Demonstration wegen diverser Gewaltandrohungen am Montag, 19. Januar 2015, in Dresden erklärt die Sprecherin der Alternative für Deutschland, Frauke Petry: "Friedliches Demonstrieren scheint derzeit in Dresden nicht möglich zu sein. Es ist den Organisatoren hoch anzurechnen, dass sie freiwillig auf die Durchführung der Demonstration verzichten. Für die Demokratie in Deutschland jedoch ist dies ein trauriger Tag, wenn sich das Recht der Versammlungsfreiheit durch Gewaltandrohungen gebeugt wird." Weiter lesen …

Waldbesitzer fühlen sich in unternehmerischer Freiheit eingeschränkt

Die rund zwei Millionen privaten Waldbesitzer in Deutschland fühlen sich durch Naturschutzauflagen im Wald zunehmend in ihrer unternehmerischen Freiheit eingeschränkt. "Vorgaben, welche Baumarten wir im Wald anpflanzen sollen, kommen einer schleichenden Enteignung gleich", sagte Philipp zu Guttenberg, der Präsident des Bundesverbands der Waldeigentümer, der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Hummels: Kopfproblem Ursache für schlechtes Abschneiden des BVB

Nach dem schlechten Abschneiden in der Hinrunde der Fußball-Bundesliga, die Borussia Dortmund auf dem 17. Tabellenplatz beendet hat, hat Weltmeister Mats Hummels ein Kopfproblem als Ursache ausgemacht: "Wir haben in jedem Spiel gekämpft", sagte der Kapitän des BVB in einem Interview mit der "Welt am Sonntag". "Es war auch selten so, dass der Gegner besser war. Es war oft knapp und wir haben zu selten gewonnen. Daraus ist dann ein Kopfproblem geworden." Weiter lesen …

Millionen strömen zur Papst-Messe in Manila

Rund drei Millionen Menschen sind in der philippinischen Hauptstadt Manila zur Messe von Papst Franziskus gekommen. Während der Messe kritisierte das katholische Kirchenoberhaupt die Oberflächlichkeit der modernen Welt. Die Menschen vergeudeten die "gottgegebenen Geschenke, indem wir uns mit Schnickschnack beschäftigen", so Franziskus. Weiter lesen …

Praktikanten in Bundestags-Verwaltung erhalten keinen Mindestlohn

Praktikanten des Bundestags erhalten keinen Mindestlohn - jedenfalls nicht, wenn sie in der Verwaltung im Einsatz sind. Das bestätigte ein Sprecher des Bundestags der "Bild am Sonntag". Der Grund: Die Bundestagsverwaltung bietet nur sogenannte "Pflichtpraktika" an. Diese aber sind laut Gesetz vom Mindestlohn ausgenommen. 2014 waren rund 500 Praktikanten in der Bundestags-Verwaltung im Einsatz. Weiter lesen …

Digitalisierung: Wirtschaftsressort zweifelt an Merkels Jobprognose

Das Bundeswirtschaftsministerium stellt die Zusage von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in Frage, die Digitalisierung schaffe unter dem Strich mehr neue Arbeitsplätze als durch den Einsatz von Robotern und neuen Technologien verloren gehen. Der Saldo aus neu entstehenden und wegfallenden Arbeitsplätzen durch Digitalisierung sei wegen der Vielzahl von Einflussfaktoren und möglichen Zukunftsentwicklungen "nur unter bestimmten Bedingungen abschätzbar", erklärte Wirtschaftsstaatssekretär Uwe Beckmeyer auf eine schriftliche Anfrage der Grünen, berichtet die "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Grünen-Chef Özdemir äußert Unverständnis über Ermittlungen gegen ihn

Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir hat Unverständnis über die Ermittlungen der Berliner Staatsanwaltschaft gegen ihn wegen des Verdachts auf Anbau von Betäubungsmitteln geäußert. "Praktisch alle Drogenexperten, unter Einschluss der Polizei, schütteln den Kopf angesichts der gesetzlich vorgesehenen Beschäftigungstherapie für die Staatsanwaltschaften in Sachen Cannabis", sagte Özdemir der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Grüne: Gabriel soll sich in Saudi-Arabien für Blogger einsetzen

Die Grünen fordern Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) dazu auf, sich bei seiner geplanten Saudi-Arabien-Reise im März für den zu 1.000 Peitschenhieben verurteilten Blogger einzusetzen. "Einen jungen Blogger qualvoll zu Tode zu peitschen, ist durch nichts zu rechtfertigen", sagte Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt "Bild am Sonntag". "Auf seiner Reise nach Saudi-Arabien im März muss Wirtschaftsminister Gabriel unmissverständlich klarstellen, dass die Menschenrechte universell gelten." Weiter lesen …