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16. Januar 2015 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2015

EU-Politiker erwägen Aufbau einer Islamisten-Datenbank

In der Europäischen Union verstärken sich nach den Anschlägen in Frankreich Überlegungen für den Aufbau einer EU-weiten Datenbank über gefährliche Islamisten. "Die schrecklichen Attentate von Paris müssen auch Konsequenzen in der Anti-Terror-Politik in der EU haben", sagte Manfred Weber, Fraktionsvorsitzender der EVP im Europäischen Parlament dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Weiter lesen …

Pharmahersteller äußern Zweifel an Ebola-Impfstoff-Studien

In den nächsten Wochen laufen große Impfstoff-Studien in den Ebola-Epidemiegebieten in Westafrika an – doch bereits jetzt haben Pharmahersteller Zweifel daran geäußert, dass die Studien die erhofften Ergebnisse bringen werden. Das Problem: Die Wirksamkeit der Impfstoffe lässt sich möglicherweise nur schwer belegen, fürchten Wissenschaftler und Hersteller dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" zufolge. Weiter lesen …

Vertreter der CSU-Spitze kritisieren Dobrindt

Vertreter der CSU-Spitze haben Verkehrsminister Alexander Dobrindt kritisiert. In einer Umfrage des "Bayerischen Rundfunks" hatten die Befragten den Kompetenzverlust der CSU - vor allem in der Verkehrspolitik - bemängelt: Das habe Dobrindt allein zu verantworten, kritisierten die CSU-Politiker dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" zufolge. Weiter lesen …

BND spionierte 71.500 DDR-Bürger aus

Der Bundesnachrichtendienst (BND) und seine Vorläuferorganisation Gehlen haben zwischen 1946 und April 1990 mindestens 71.500 DDR-Bürger ausspioniert. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, über die die in Berlin erscheinende Tageszeitung »neues deutschland« (Samstagausgabe) berichtet. Weiter lesen …

DAX erreicht Rekordhoch

Der DAX hat den elektronischen Handel in Frankfurt am Main am Freitag mit deutlichen Kursgewinnen beendet: Zum Ende des Xetra-Handels wurde das Börsenbarometer mit 10.167,77 Punkten berechnet. Das entspricht einem Plus von 1,35 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss vom Donnerstag. Weiter lesen …

Lucy Redler: Antikapitalistische Linke lehnt Koalition der Linkspartei mit SPD und Grünen ab

Die Antikapitalistische Linke bekräftigt ihre Ablehnung aller Formen von Regierungszusammenarbeit der Linkspartei mit SPD oder Grünen. Unter Hinweis auf eine kürzliche Bundesversammlung der parteiinternen Strömung der LINKEN machte Lucy Redler im Gespräch mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Wochenendausgabe) auch ihre Kritik an der rot-rot-grünen Landesregierung in Erfurt deutlich. Weiter lesen …

Auswärtiges Amt aktualisiert Sicherheitshinweise für Belgien

Das Auswärtige Amt in Berlin hat seine Reise- und Sicherheitshinweise für Belgien aktualisiert. Die Terrorwarnstufe in Belgien war am Donnertag von zwei auf drei - und damit auf die zweithöchste Stufe - angehoben und die Polizeipräsenz im Land verstärkt worden. Es werde daher empfohlen, sich im öffentlichen Bereich mit erhöhter Aufmerksamkeit und Wachsamkeit zu bewegen und Weisungen der belgischen Sicherheitskräfte zu befolgen, teilte das Ministerium am Freitag mit. Weiter lesen …

SYRIZA-Chefökonom Milios: "Wir sind dazu bestimmt, im Euro zu bleiben"

Eine Woche vor der Parlamentswahl in Griechenland weist der Chefökonom der Linkspartei SYRIZA Spekulationen um einen Austritt oder Rauswurf seines Landes aus dem Euro zurück. "Wir sind dazu bestimmt, im Euro zu bleiben", so John Milios im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Wochenendausgabe). Der Wirtschaftswissenschaftler hält es für "quasi unmöglich, dass ein Land den Euro verlässt, ohne dass die gesamte Eurozone zerfällt". Als Argument nennt er Spekulationen auf den Finanzmärkten, die die gesamte Währungsunion destabilisieren würden. Weiter lesen …

B.Z. und BILD Berlin übernehmen Patenschaft für Orang-Utan-Baby im Berliner Zoo

Nachwuchs im Berliner Zoo: Am Montagmorgen, 12. Januar 2015, wurde im Affenhaus ein Orang-Utan-Baby geboren. Weil die Mutter das Affenmädchen nicht annimmt, wird der kleine Menschenaffe jetzt von Tierpflegern von Hand aufgezogen. Die B.Z., Berlins größte Zeitung, und BILD Berlin übernehmen die Patenschaft für den haarigen Neu-Berliner und finanzieren somit auch die Aufzucht des Neugeborenen. Außerdem suchen B.Z. und BILD Berlin gemeinsam mit den Lesern und dem Zoo Berlin einen Namen für das Orang-Utan-Mädchen: Leser können Vorschläge an die Redaktion schicken, aus den Einsendungen wählen B.Z. und BILD Berlin in der nächsten Wochen einen Namen für das Affenmädchen aus. Weiter lesen …

Gauland begrüßt Kompromiss über AfD-Spitze

Der Vorsitzende der Brandenburger AfD, Alexander Gauland, hat den Kompromiss über die Spitze der Bundespartei begrüßt. "Unser Ziel war es, auf keinen Fall die Partei in den Sand zu setzen", sagte er der "Frankfurter Rundschau". "Denn dann wäre auf Jahre hin die Möglichkeit verbaut, jenseits der CDU eine Partei zu gründen." Weiter lesen …

ROG verurteilt Haftstrafe für mazedonischen Journalisten Tomislav Kezarovski

Reporter ohne Grenzen (ROG), n-ost - Netzwerk für Osteuropa-Berichterstattung und die mazedonische Bürgerrechtsorganisation Civil - Center for Freedom verurteilen die Bestätigung der Haftstrafe für den mazedonischen Journalisten Tomislav Kezarovski. Ein Berufungsgericht in Skopje verurteilte Kezarovski am Donnerstagnachmittag zu zwei Jahren Haft (http://t1p.de/40rh). Damit reduzierte es die im Herbst 2013 in erster Instanz verhängte Strafe von viereinhalb Jahren. Abzüglich der bis jetzt verbüßten Strafe stehen Kezarovski jedoch noch viereinhalb Monate Freiheitsentzug bevor. Ob er sie im Gefängnis oder wie zuletzt im Hausarrest absitzen muss, wurde zunächst nicht bekannt. Weiter lesen …

Zehn Jahre verboten: Chromathaltiger Zement

Seit zehn Jahren wird Zement in Deutschland nur noch chromatarm eingesetzt und führt nicht mehr zu schmerzhaften Allergien bei den Beschäftigten. Zuvor erkrankten jedes Jahr rund 400 Menschen an der so genannten "Maurerkrätze". "Es ist ein großer Erfolg für den Arbeitsschutz, dass es seit nun zehn Jahren verboten ist, chromathaltigen Zement in Verkehr zu bringen und zu verwenden." Das betonte Dr. Reinhold Rühl, Leiter Gefahrstoffe der Abteilung Prävention der Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft (BG BAU). Dafür hatten sich die Berufsgenossenschaften seit vielen Jahren stark gemacht. Weiter lesen …

Maskenmann-Prozess: Manipulationsverdacht erhärtet

Die Ermittlungen im sogenannten Maskenmannprozess sind vermutlich manipuliert worden. Eine ehemalige Ermittlerin der Mordkommission bestätigte am Freitag vor dem Landgericht Frankfurt (Oder) eine entsprechende Zeugenaussage ihres Kollegen von vergangener Woche. Demnach sollen in einem Ermittlungsbericht entlastende Umstände für den Angeklagten auf Anweisung des Kommissariatsleiters entfernt worden sein. Weiter lesen …

Merkel: Freizügigkeit in EU nicht wegen Großbritannien infrage stellen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist nicht bereit, das Prinzip der Freizügigkeit in der Europäischen Union anzutasten, um so Großbritannien in der EU zu halten. In einem Gespräch mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" äußerte Merkel die Bereitschaft, mit der britischen Regierung unter Premierminister David Cameron über einen Missbrauch der Freizügigkeit zu sprechen. Weiter lesen …

NABU-Umfrage: Verbraucher wollen weniger Verpackungen, dafür regionales Obst und Gemüse

Deutschlands Verbraucher würden es begrüßen, wenn regionale Obst- und Gemüsesorten im Supermarkt angeboten werden - am besten ohne Plastikverpackung. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag des NABU. Befragt wurden mehr als eintausend Kunden, wie und wo sie ihr Obst und Gemüse kaufen und was sie sich vom Handel wünschen. Weiter lesen …

ZDF-Politbarometer Januar I 2015

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in dieser Woche die Aussage des früheren Bundespräsidenten Christian Wulff bekräftigt, dass der Islam zu Deutschland gehört. Unter den Befragten halten sich hier Zustimmung und Ablehnung genau die Waage: 48 Prozent der Deutschen schließen sich der Meinung Merkels an, 48 Prozent sind nicht ihrer Meinung (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils "weiß nicht"). Weiter lesen …

Paris: Bahnhof kurzzeitig wegen verdächtigem Gepäckstück evakuiert

In Paris war am Freitagmorgen ein Bahnhof kurzzeitig evakuiert worden. Wegen eines verdächtigen Gepäckstückes war der Gare de l´Est, der fünftgrößte Bahnhof in Paris, für kurze Zeit präventiv gesperrt worden, berichteten französische Medien unter Berufung auf Polizeiangaben. Unterdessen habe es Entwarnung gegeben - von dem Gepäckstück war offenbar keine Gefahr ausgegangen. Weiter lesen …

Keinen Treibstoff hamstern

Benzin und Diesel sind zurzeit so billig wie seit Jahren nicht mehr. Trotzdem sollte sich niemand verleiten lassen, Treibstoff zu hamstern. Laut Gesetz dürfen in Kleingaragen maximal 20 Liter Benzin und bis zu 200 Liter Dieselkraftstoff lagern. Voraussetzung: Die Treibstoffe sind in zugelassenen, dicht verschlossenen, bruchsicheren und nicht brennbaren Behältern aufbewahrt. Weiter lesen …

Ex-Verfassungsrichter kritisiert Personalausweis-Entzug

Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat das Vorhaben der Großen Koalition kritisiert, gefährlichen Islamisten notfalls den Personalausweis zu entziehen. "Die Ausreisefreiheit ist ein ganz zentrales Menschenrecht. Ich darf daran erinnern, dass Diktaturen gerade die Ausreisefreiheit mit allen, auch militärischen Mitteln zu unterbinden versuchen", sagte Papier der "Welt". "Man muss vermeiden, dass jemand aus vagen Verdachtsgründen daran gehindert wird, das Land zu verlassen. Das wäre weder mit dem Grundgesetz noch mit der Europäischen Menschenrechtskonvention vereinbar." Weiter lesen …

Autobauer geben tausende Patente frei

Autobauer wie Toyota und Tesla sorgen mit der Freigabe tausender Patente für einen Paukenschlag in der Autobranche. Durchdachte Strategie oder Kardinalfehler? KPMG-Experte Dieter Becker erklärt die Chancen für die Branche und die Gefahren für die Patent-Steller. Weiter lesen …

Verdacht auf Staatsgefährdung: Zwei Festnahmen in Berliner Islamistenszene

In Berlin haben am Freitagmorgen 250 Beamte der Berliner Polizei, darunter drei Spezialeinsatzkommandos, elf Gebäude in der Islamistenszene durchsucht und zwei Personen festgenommen. Das teilte die Polizei mit. Die Ermittlungen der Generalstaatsanwaltschaft Berlin und des Staatsschutzes richten sich gegen insgesamt fünf türkische Staatsangehörige im Alter von 31 bis 44 Jahren wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat in Syrien und wegen des Verdachts der Geldwäsche. Weiter lesen …

1,2 Millionen Quadratmeter Knüpfteppiche importiert

Von Januar bis Oktober 2014 wurden nach vorläufigen Ergebnissen 1,2 Millionen Quadratmeter geknüpfte Teppiche im Wert von 72,4 Millionen Euro nach Deutschland importiert. Dies teilt das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich der vom 17. bis 20. Januar 2015 in Hannover stattfindenden Messe für Teppiche und Bodenbeläge (DOMOTEX) mit. Weiter lesen …

Frauen schlucken mehr Arzneien

Im Jahr 2013 verordneten Ärzte Frauen im Schnitt 18 Prozent mehr Medikamente als Männern. "Weil sie häufiger zum Arzt gehen, bekommen sie zwar nicht pro Besuch, aber insgesamt mehr Medikamente verordnet", sagt Dr. Carsten Telschow vom Wissenschaftlichen Institut der AOK in der "Apotheken Umschau". Weiter lesen …

Verbraucherpreise 2014: + 0,9 % gegenüber dem Vorjahr 2013

Im Jahresdurchschnitt 2014 erhöhten sich die Verbraucherpreise in Deutschland gegenüber 2013 um 0,9 %. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, ist die Jahresteuerungsrate somit seit 2011 rückläufig (2011: + 2,1 %; 2012: + 2,0 %; 2013: + 1,5 %). Eine niedrigere Teuerung im Jahresdurchschnitt hatte es zuletzt 2009 gegeben (+ 0,3 %). Die moderate Jahresteuerungsrate 2014 resultierte vor allem aus niedrigen Inflationsraten in der zweiten Jahreshälfte. Im Dezember 2014 lag die Inflationsrate - gemessen am Verbraucherpreisindex - bei + 0,2 % gegenüber Dezember 2013. Im Vergleich zum Vormonat November 2014 blieb der Gesamtindex im Dezember 2014 unverändert. Weiter lesen …

Merkel: Sanktionen gegen Russland bleiben in Kraft

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich nachdrücklich gegen die Aufhebung von Sanktionen gegen Russland ausgesprochen. In einem Interview mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Freitagausgabe) sagte Merkel: "Die Sanktionen sind kein Selbstzweck, aber die Gründe weswegen sie beschlossen wurden, sind noch nicht entfallen. Erst wenn das der Fall ist, können wir auch die Sanktionen aufheben." Weiter lesen …

Altersdiskriminierung: 22.000 Beamte in Niedersachsen widersprechen Besoldung

Rund 22 000 Beamte des Landes Niedersachsen haben Widerspruch gegen ihre Besoldung eingelegt, weil sie sich vom Land wegen ihres Alters diskriminiert fühlen. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf Zahlen aus dem Finanzministerium in Hannover. Die Staatsdiener wollen demnach Ansprüche auf mögliche Entschädigungen geltend machen. Das bisherige Besoldungsgesetz hatte gegen EU-Recht verstoßen, da sich das Gehalt am Lebensalter orientierte. Darin erkannten die Richter am Europäischen Gerichtshof eine Altersdiskriminierung. Erst am Dienstag hatte das rot-grüne Kabinett in Hannover eine Reform auf den Weg gebracht, die die Berufserfahrung in den Mittelpunkt rückt. Weiter lesen …

Bayern erneuert Veto gegen geringeren Handwerkerbonus

Bayern hat sein Veto gegen eine Reduzierung des Handwerkerbonus zur Gegenfinanzierung der geplanten steuerlichen Förderung der energetischen Gebäudesanierung für Hausbesitzer bekräftigt. "Die Bayerische Staatsregierung lehnt eine Gegenfinanzierung durch die Reduzierung des Handwerkerbonus ab", sagte Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Zuwanderung Leopoldina-Präsident warnt in Ausländer-Debatte: "Wir dürfen uns nicht abschotten"

Die nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina fordert in der von Pegida und islamistischem Terror befeuerten Debatte über Ausländer eine weitere Öffnung Deutschlands für Zuwanderer. "Wir dürfen uns nicht abschotten, im Gegenteil: Wir müssen uns immer weiter öffnen für Wissenschaftler und Studenten aus anderen Ländern", sagte Leopoldina Präsident Jörg Hacker der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Im Prinzip benötige Deutschland mehr Zuwanderung, gerade im Bereich der Fachkräfte und Universitäten - auch aus demografischen Gründen. "Zuwanderung ist eine Bereicherung für Deutschland insgesamt", sagte Hacker dem Blatt. Weiter lesen …

Terrorismus-ExpertenProf. Dr. Joachim Krause : Schmaler Grat zum Aktionismus

Die Attentate von Paris haben die Welt geschockt. Millionen Menschen - auch in arabischen Ländern - sind auf die Straße gegangen, um gegen Gewalt, gegen Rassismus und für Pressefreiheit zu demonstrieren. Doch dieses beachtliche Zeichen wird nicht ausreichen. "Wir müssen uns sicherlich auf mehr Anschläge einstellen", sagt der Kieler Politikwissenschaftler und Terrorismusexperte Prof. Dr. Joachim Krause im Gespräch mit der Landeszeitung Lüneburg. Anschläge, die von kleinen Terrorzellen oder von Einzeltätern verübt werden, die auch unabhängig von den großen Terrororganisationen Al-Kaida und IS Attentate vor Ort planen und durchführen. Weiter lesen …

Kritik an Dresdner Polizei wird lauter

Nach der Ermittlungspanne um einen in Dresden getöteten Asylbewerber aus Eritrea wird die Kritik an der Polizei lauter. "Das ist eine unglaubliche Schlamperei; sie muss personelle Konsequenzen haben", sagte der Rechtsanwalt und Vertreter der Nebenklage im Münchener NSU-Prozess, Mehmet Daimagüler, der "Berliner Zeitung" (Onlineausgabe). "Ich stelle mir die Frage, ob es die gleiche Schlamperei gegeben hätte, wenn das Opfer ein Normalbürger gewesen wäre, oder ob man nicht bei einem dunkelhäutigen Asylbewerber mit einer größeren Leichtigkeit davon ausgeht, dass es ein Unfall gewesen sein muss. Aus der Erfahrung mit dem Nationalsozialistischen Untergrund weiß ich, dass ein migrantisches Opfer im Zweifel erst mal kein Opfer sein darf." Weiter lesen …

Dreyer ruft Berlin zu mehr Engagement für Flüchtlinge auf

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat die schwarz-rote Bundesregierung aufgefordert, mehr für Flüchtlinge zu tun. Der Bund müsse viel schneller als bisher darüber entscheiden, wer in Deutschland bleiben kann, verlangte Dreyer in einem Interview mit der "Süddeutschen Zeitung". Berlin müsse "dringend dafür sorgen, dass Flüchtlinge hier schneller Arbeit finden können". Weiter lesen …

NSU-Morde: Medien haben bei der Aufdeckung der Hintergründe versagt!

Im Herbst 2011 wurde bekannt, dass die Mordserie an Menschen mit Migrationshintergrund und weitere Gewaltverbrechen vom "Nationalsozialistischen Untergrund" (NSU) verübt worden waren. Staatliche Behörden hatten ein Jahrzehnt lang in die falsche Richtung ermittelt. Untersuchungsausschüsse auf Bundes- und Landesebene lassen keinen Zweifel: Der "NSU-Komplex" steht für ein eklatantes Staatsversagen. In einer aktuellen Studie der Otto Brenner Stiftung wird jetzt der Frage nachgegangen, ob auch Medien bei der Aufdeckung der Hintergründe der NSU-Mordserie versagt haben. Weiter lesen …

Mitfahrzentrale Carpooling will mit Uber kooperieren

Die Mitfahrzentrale Carpooling.com GmbH will künftig mit dem umstrittenen Taxi-Dienstleister Uber zusammenarbeiten. "Um die Vision umzusetzen, unsere Kunden von Haustür zu Haustür zu bringen, kooperieren wir jetzt mit Uber", sagte Markus Barnikel, der Geschäftsführer des Münchner Unternehmens, das jeden Monat Fahrgemeinschaften zwischen 1,4 Millionen Menschen vermittelt, im Gespräch mit der F.A.Z.. Weiter lesen …

Daimler-Chef übt massive Kritik an Wirtschaftspolitik der GroKo

Daimler-Chef Dieter Zetsche zeigt sich auf der Detroit Motorshow angriffslustig: Er übte unter anderem deutliche Kritik am wirtschaftspolitischen Kurs der Bundesregierung. "Unser Ziel ist es, die Beschäftigtenzahl hierzulande konstant zu halten. Allerdings hat die Bundesregierung zuletzt nicht gerade Entscheidungen getroffen, die den Standort Deutschland stärken", sagte Zetsche der "Welt". Weiter lesen …

CDU-Außenpolitiker attackiert türkischen Premier Davutoglu

Der Obmann der Unions-Bundestagsfraktion im Auswärtigen Ausschuss, Roderich Kiesewetter (CDU), hat die Haltung des türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu zur Pressefreiheit im Zusammenhang mit dem Abdruck von Mohammed-Karikaturen scharf kritisiert: "Das Verhalten des türkischen Regierungschefs spaltet womöglich Völker und Gesellschaften und schürt auch bei uns Vorbehalte gegenüber dem Islam in denjenigen Gruppen, die sich zur sogenannten Pegida zählen", sagte Kiesewetter dem "Handelsblatt" (Onlineausgabe). Weiter lesen …

DAX schließt über 10.000 Punkten

Der DAX hat den elektronischen Handel in Frankfurt am Main am Donnerstag mit kräftigen Kursgewinnen beendet: Zum Ende des Xetra-Handels wurde das Börsenbarometer mit 10.032,61 Punkten berechnet. Das entspricht einem Plus von 2,20 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss vom Mittwoch. Weiter lesen …

Christine Kaufmann: "Mit 70 geht es mir besser als je zuvor!"

Vor ein paar Tagen feierte sie ihren 70. Geburtstag. Für Christine Kaufmann aber kein Grund, sich zu verstecken oder mit dem Alter zu hadern. Die Zeiten des Selbstzweifels hat die Schauspielerin und Autorin hinter sich gelassen. Selbstbewusst und mit sich im Reinen weiß sie inzwischen genau, was ihr guttut. "Heute, mit 70, geht es mir besser als je zuvor," verrät sie in der aktuellen Fernsehwoche (Heft 04/2015). Weiter lesen …

Miley Cyrus aß nur gelbe Lebensmittel

Die Sängerin Miley Cyrus hat nach eigener Aussage bis zu ihrem 18. Geburtstag nur gelbe Lebensmittel gegessen. Im Gespräch mit dem US-Modemagazin "Marie Claire" sagte die 22-Jährige auf die Frage, in welchen Bereichen sie pingelig sei: "Essen. Ich bin zwar besser geworden, aber noch nicht perfekt", so Cyrus. Weiter lesen …